dodis.ch/1678

Interne Notiz des Volkswirtschaftsdepartements12

AUSFUHR VON KRIEGSMATERIAL NACH DER TÜRKEI

Als Vertreter der nationalrätlichen Vollmachtenkommission erschienen heute die Herren Nationalräte Condrau und Oprecht zur Besprechung des Abschnittes Handelsabteilung im bundesrätlichen Bericht vom 10. Dezember 1945 über die auf Grund der ausserordentlichen Vollmachten gefassten Beschlüsse und Massnahmen3.

Unter Bezugnahme auf die im Bericht erwähnte Aufhebung des Bundesratsbeschlusses vom 29. September 19444 /11. Mai 19455 über das Verbot der Ausfuhr von Kriegsmaterial (die Ausfuhr wird nun wieder nach der ordentlichen Gesetzgebung, speziell der Verordnung des Bundesrates vom 8. Juli 19386, durch das Militärdepartement (KTA) gehandhabt), bemerkte Herr Nat.Rat Oprecht: seines Wissens sei die Rede davon, dass von der Schweiz aus der TürkeiKriegsmaterial (Bührle?) geliefert werden soll im Rahmen eines Kompensationsgeschäftes. Er gab zur Erwägung, ob dies angesichts des gespannten politischen Verhältnisses zwischen der Türkei und Russlandpolitisch klug wäre7, und namentlich da man ja mit Russland ins Gespräch zu kommen trachte8.