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Meier, Samuel
Gender: male
Reference country: Switzerland
Activity: Politician

Workplan


Functions (3 records founds)
DateFunctionOrganizationComments
26.11.1990–2.1.1999MemberNational Council
...1992–1994...MemberNational Council/Political Institutions Committee
...1995...MemberNational Council/Finance Committee

Written documents (1 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml

Signed documents (9 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
21.6.199163207pdfMotionNeutrality policy Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen...
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17.12.199261183pdfInterpellationYugoslav Wars (1991–2001) Im Jugoslawienkrieg ist nach wie vor kein Ende absehbar. Die Interpellation fragt einerseits nach der vermehrten Aufnahme von Flüchtlingen, andererseits nach zusätzlicher Hilfe vor Ort sowie nach der...
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18.6.199364592pdfMotionResearch and Development with Europe Die Ablehnung des EWR durch die Volksabstimmung vom 6.12.1992 bringt mehrere Änderungen und Anpassungen der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit sich. Hier...
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8.10.199363959pdfPostulateBretton Wood's Institutions Das Postulat fordert die Schweiz auf, bei der Weltbank zu insistieren, dass die Schlussfolgerungen des Wapenhans-Berichts rasch umgesetzt werden und dass Verfahrensänderungen nicht auf die lange Bank...
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17.6.199467262pdfInterpellationVisa and Entry Issues Aus Gründen der Migrationspolitik, der inneren Sicherheit sowie der internationalen Abstimmung ist der Verzicht auf die Visumpflicht für Angehörige baltischer Staaten derzeit nicht erwünscht. Der...
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17.6.199467469pdfInterpellationRefugees from former Yugoslavia Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die bisherige schweizerische Aufnahmepolitik für Kriegsflüchtlinge aus Bosnien grosszügig war und die Schweiz bezüglich der vor Ort geleisteten humanitären Hilfe im...
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1.2.199570356pdfMotionChildren's Rights Der Nationalrat überweist zwei Motionen zur schweizerischen Adoptionspolitik. Erstere fordert, dass ausländische, adoptierte Kinder in jeder Hinsicht wie schweizerische behandelt werden. Die zweite...
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22.3.199672507pdfPostulateActions for peacekeeping Das Postulat verlangt ein Leitbild für eine umfassende Friedenspolitik der Schweiz, das über militärische Ansätze hinausgeht und auch gesellschaftliche und präventive Massnahmen umfasst. Der Bundesrat...
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19.12.199772488pdfInterpellationEnvironmental protection Die Interpellation fordert mehr Transparenz und stärkere Einbindung von Parlament und NGOs bei internationalen Verhandlungsmandaten der Schweiz. Der Bundesrat verteidigt die neutrale Zusammensetzung...
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Mentioned in the documents (10 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
31.7.199263104pdfMinutesEuropean Economic Area (EEA) 1. 92.052 ns. EWR-Abkommen
2. 92.057-20 sn. Aufenthalt und Niederlassung der Staatsangehörigen des Europäischen Wirtschaftsraumes
3. 92.400 n Pa. Iv. Vorschriften über...
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24.8.199261177pdfMinutesVote on European Economic Area (EEA) (1992) Das EWR-Abkommen wird ausführlich im Nationalrat besprochen, in der namentlichen Gesamtabstimmung stimmen 128 Parlamentarier für das Abkommen, 58 sind dagegen und 6 enthalten sich.
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10.12.199264481pdfMinutesF/A-18, fighter jet Der Nationalrat debattiert über die Botschaft und den Beschlussentwurf des Bundesrats vom 28.10.1992 zur Volksinitiative «für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge» der GSoA und beschliesst diesen...
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17.2.199366621pdfMinutes of the Federal CouncilEnergy and raw materials Der Bundesrat teilt die in der Öffentlichkeit und in zahlreichen parlamentarischen Vorstössen zum Ausdruck gekommene Besorgnis um die fortschreitende Zerstörung der tropischen Regenwälder und hat...
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11.6.199366384pdfMinutesF/A-18, fighter jet Der Nationalrat führt die ausführliche Debatte zum Rüstungsprogramm 1992 fort. Für die Eintretensdebatte sind noch 70 Einzelredner gemeldet, das Geschäft wird am Ende der Sitzung abermals...
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24.1.199471827pdfMinutesPolicy of asylum 93.128 ns Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht. Bundesgesetz
Eintretensreferat von Bundesrat Koller
Anhörung von:
- Prof. Stefan Trechsel, Mitglied der Expertenkommission...
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9.3.199466378pdfMinutesReport on Switzerland's foreign policy in the 1990s (1993)
Volume
Im dritten Teil der Debatte des Nationalrats zum aussenpolitischen Bericht erhalten nun auch die Vorsteher des EDA und des EVD, die Bundesräte Cotti und Delamuraz, Gelegenheit ihren Bericht...
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10.5.199568031pdfMinutesQuestions of international law Gültigkeit von Volksinitiativen
1. Anhörung der Staatsrechtler J.-F. Aubert, T. Fleiner, W. Haller und P. Richli
2. Anhörung des EJPD
3. (nur SPK) weiteres Vorgehen
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31.8.199568032pdfMinutesQuestions of international law 1. 94.061s «Für eine vernünftige Asylpolitik» und «gegen die illegale Einwanderung». Volksinitiativen
(Übrige Traktanden siehe Hauptprotokoll und Teilprotokolle 2 bis 7)
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20.12.199573506pdfWorkplanParliament Aufstellung der ständigen Kommissionen des National- und Ständerats, der KöB beider Räte, sowie den gemeinsamen Delegationen und Kommissionen nach den Parlamentswahlen vom Oktober 1995 (mit Ausnahme...
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