Informationen zur Person

Image
Meier, Samuel
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Politiker

Arbeitsplan

Funktionen (3 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
26.11.1990–2.1.1999MitgliedNationalrat
...1992–1994...MitgliedNationalrat/Staatspolitische Kommission
...1995...MitgliedNationalrat/Finanzkommission
Verfasste Dokumente (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.3.199364137pdfFrage (Fragestunde des Nationalrats)Parlament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
Unterschriebene Dokumente (9 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
21.6.199163207pdfMotionNeutralitätspolitik Die Neutralitätskonzeption der Schweiz aus dem Jahr 1954 kann nicht mehr zur Begründung für die aktuelle Politik des Bundesrates herangezogen werden. Die europäische Integration, die politischen...
ml
17.12.199261183pdfInterpellationJugoslawienkriege (1991–2001) Im Jugoslawienkrieg ist nach wie vor kein Ende absehbar. Die Interpellation fragt einerseits nach der vermehrten Aufnahme von Flüchtlingen, andererseits nach zusätzlicher Hilfe vor Ort sowie nach der...
ml
18.6.199364592pdfMotionForschung und Entwicklung mit Europa Die Ablehnung des EWR durch die Volksabstimmung vom 6.12.1992 bringt mehrere Änderungen und Anpassungen der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit sich. Hier...
ml
8.10.199363959pdfPostulatBretton-Woods-Institutionen Das Postulat fordert die Schweiz auf, bei der Weltbank zu insistieren, dass die Schlussfolgerungen des Wapenhans-Berichts rasch umgesetzt werden und dass Verfahrensänderungen nicht auf die lange Bank...
ml
17.6.199467262pdfInterpellationEinreise- und Visumfragen Aus Gründen der Migrationspolitik, der inneren Sicherheit sowie der internationalen Abstimmung ist der Verzicht auf die Visumpflicht für Angehörige baltischer Staaten derzeit nicht erwünscht. Der...
ml
17.6.199467469pdfInterpellationFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die bisherige schweizerische Aufnahmepolitik für Kriegsflüchtlinge aus Bosnien grosszügig war und die Schweiz bezüglich der vor Ort geleisteten humanitären Hilfe im...
ml
1.2.199570356pdfMotionKinderrechte Der Nationalrat überweist zwei Motionen zur schweizerischen Adoptionspolitik. Erstere fordert, dass ausländische, adoptierte Kinder in jeder Hinsicht wie schweizerische behandelt werden. Die zweite...
ml
22.3.199672507pdfPostulatFriedenserhaltende Aktionen Das Postulat verlangt ein Leitbild für eine umfassende Friedenspolitik der Schweiz, das über militärische Ansätze hinausgeht und auch gesellschaftliche und präventive Massnahmen umfasst. Der Bundesrat...
ml
19.12.199772488pdfInterpellationUmweltschutz Die Interpellation fordert mehr Transparenz und stärkere Einbindung von Parlament und NGOs bei internationalen Verhandlungsmandaten der Schweiz. Der Bundesrat verteidigt die neutrale Zusammensetzung...
ml
Erwähnt in den Dokumenten (10 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
31.7.199263104pdfProtokollEuropäischer Wirtschaftsraum (EWR) 1. 92.052 ns. EWR-Abkommen
2. 92.057-20 sn. Aufenthalt und Niederlassung der Staatsangehörigen des Europäischen Wirtschaftsraumes
3. 92.400 n Pa. Iv. Vorschriften über...
ml
24.8.199261177pdfProtokollAbstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) (1992) Das EWR-Abkommen wird ausführlich im Nationalrat besprochen, in der namentlichen Gesamtabstimmung stimmen 128 Parlamentarier für das Abkommen, 58 sind dagegen und 6 enthalten sich.
ml
10.12.199264481pdfProtokollF/A-18, Kampfflugzeug Der Nationalrat debattiert über die Botschaft und den Beschlussentwurf des Bundesrats vom 28.10.1992 zur Volksinitiative «für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge» der GSoA und beschliesst diesen...
ml
17.2.199366621pdfBundesratsprotokollEnergie und Rohstoffe Der Bundesrat teilt die in der Öffentlichkeit und in zahlreichen parlamentarischen Vorstössen zum Ausdruck gekommene Besorgnis um die fortschreitende Zerstörung der tropischen Regenwälder und hat...
ml
11.6.199366384pdfProtokollF/A-18, Kampfflugzeug Der Nationalrat führt die ausführliche Debatte zum Rüstungsprogramm 1992 fort. Für die Eintretensdebatte sind noch 70 Einzelredner gemeldet, das Geschäft wird am Ende der Sitzung abermals...
ml
24.1.199471827pdfProtokollAsylpolitik 93.128 ns Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht. Bundesgesetz
Eintretensreferat von Bundesrat Koller
Anhörung von:
- Prof. Stefan Trechsel, Mitglied der Expertenkommission...
ml
9.3.199466378pdfProtokollBericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 1990er Jahren (1993)
Volume
Im dritten Teil der Debatte des Nationalrats zum aussenpolitischen Bericht erhalten nun auch die Vorsteher des EDA und des EVD, die Bundesräte Cotti und Delamuraz, Gelegenheit ihren Bericht...
ml
10.5.199568031pdfProtokollVölkerrechtliche Fragen Gültigkeit von Volksinitiativen
1. Anhörung der Staatsrechtler J.-F. Aubert, T. Fleiner, W. Haller und P. Richli
2. Anhörung des EJPD
3. (nur SPK) weiteres Vorgehen
ml
31.8.199568032pdfProtokollVölkerrechtliche Fragen 1. 94.061s «Für eine vernünftige Asylpolitik» und «gegen die illegale Einwanderung». Volksinitiativen
(Übrige Traktanden siehe Hauptprotokoll und Teilprotokolle 2 bis 7)
ml
20.12.199573506pdfArbeitsplanParlament Aufstellung der ständigen Kommissionen des National- und Ständerats, der KöB beider Räte, sowie den gemeinsamen Delegationen und Kommissionen nach den Parlamentswahlen vom Oktober 1995 (mit Ausnahme...
de