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Parliament
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Assigned documents (main subject) (46 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
16.5.199163040pdfReportParliament Die Kommission des Nationalrats beantragt mit diesem Bericht ein erstes Paket von Massnahmen zur Parlamentsreform. Das Hauptziel der Reform ist eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Parlaments...
ml
3.6.199162753pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Bundesrat nimmt trotz der kurzen Zeit, die ihm zur Verfügung stand, Stellung zur angeregten Parlamentsreform.

Darin: Antrag der Bundeskanzlei vom 30.5.1991 (Beilage).
Darin:...
de
3.6.199162435pdfReportParliament Der Bundesrat begrüsst die Bestrebungen des Parlaments, seine Arbeit zu reformieren. Das Zusammenwirken von Legislative und Exekutive in der Aussenpolitik darf aber nicht zur Verwischung von...
de
10.3.199260979pdfMotionParliament Der Ständerat überweist den Vorstoss, welcher ein aussenpolitisches Konzept der Schweiz fordert, als Postulat. Der aussenpolitische Wandel der jüngsten Zeit verlangt eine Klärung der Grundsätze der...
ml
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
26.3.199362430pdfReportParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlaments im Bereich der Aussenpolitik auf Gesetzesstufe formell institutionalisiert. Diese neue Bestimmung ändert aber nichts an...
de
17.5.199367104pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Parliament Une délégation du Conseil fédéral discute avec une représentation du Parlement de comment transmettre les informations dans le domaine des affaires étrangères et de la planification des séances du...
fr
4.6.199364466pdfMinutesParliament EJPD-Vorsteher Koller nutzt die Gelegenheit, vor der Behandlung der vielen einzelnen parlamentarischen Vorstösse und kantonalen Initiativen die Lage im Asylbereich aus der Sicht des Bundesrates...
ml
20.10.199364277pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlamentes im Bereich aussenpolitik formell institutionalisiert. Dies ändert jedoch nichts an der geltenden verfassungsrechtlichen...
de
1.11.199365266pdfLetterParliament Botschafter Chenaux-Repond äussert sich in diesem Leserbrief kritisch gegenüber der Idee, zwei Dutzend Staatssekretäre zu schaffen, die vom Parlament ernannt würden. Dadurch müsste sich die Verwaltung...
de
Assigned documents (secondary subject) (574 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.9.197136929pdfMinutesTechnical cooperation Diskussion über die gewonnen Erkenntnisse im Laufe der Reise der erweiterten Sektion 2 der Finanzkommission des Nationalrates nach Ostafrika vom 14.-27.8.1971 hinsichtlich der technischen...
de
20.9.197136799pdfMinutes of the Federal CouncilCouncil of Europe Der Bundesrat beabsichtigt dem Parlament Ende 1971 eine Botschaft über die Aufhebung der konfessionellen Ausnahmeartikel der Bundesverfassung zu unterbreiten. Zudem wird er einen ergänzenden Bericht...
ml
4.10.197136278pdfMinutes of the Federal CouncilItaly (Politics) In seiner Antwort an die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats stellt der Bundesrat fest, dass die Führung aller Verhandlungen mit Italien durch ein einziges federführendes Departement aus...
ml
11.10.197136630pdfMinutes of the Federal CouncilIran (General) Auf Kritik an der Teilnahme an den 2500-Jahr-Festlichkeiten der Persischen Monarchie antwortet der Bundesrat, dass sich die Schweiz nicht ohne weiteres über die internationalen Usanzen und über...
de
31.1.197236664pdfMinutesParliamentary Committees on Foreign Policy Discussion générale sur les tâches de la Commission et examen de l'avant-projet de règlement interne.
ml
7.2.197236665pdfMemoParliamentary Committees on Foreign Policy Bundesrat P. Graber hat die Befürchtung geäussert, im Vorentwurf zum Reglement für die Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Nationalrates könne eine zu weitgehende Orientierungspflicht des...
de
18.2.197235752pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilFree Trade Agreement with the EEC (FTA) (1972)
Volume
Es werden u.a. die Reisen des Bundespräsidenten ins Ausland, der Dienstweg im Dokumentationsdienst, das Reglement der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, das Referendum über das...
de
23.2.197236169pdfMinutes of the Federal CouncilSetting up and integration Die in einer Westschweizer Zeitung genannte Zahl von 10'000 schulreifen Kindern, die keine Schule besuchen, stark übertrieben sei. Die Problematik ist aber bekannt und die zurzeit befolgte Politik...
ml
1.3.197236666pdfMemoParliamentary Committees on Foreign Policy Artikel 4 des Vorentwurfs II, welcher das Verhältnis der Aussenpolitischen Kommission zum Bundesrat betrifft, ist neu verfasst worden. Die Kommission soll dem Bundesrat demnach keine neuen Pflichten...
de
13.3.197236536pdfMemoChile (General) Stellungnahme zu den Projekten in Chile: In der vorberatenden Kommission wurde nicht ausdrücklich über Chile gesprochen, sondern allgemein von Entwicklungsländern, die in einen Konflikt verwickelt...
de