Informations about subject dodis.ch/D1430

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Parliament
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▼▶Context

1. Political issues

2. Bilateral relations

3. Multilateral relations

4. Actors and Institutions

4.4 Parliament

5. Economic relations

6. Migration

7. Cooperation and development

8. Security policy

9. Societal issues

Further information:

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Assigned documents (main subject) (46 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
16.5.199163040pdfReportParliament Die Kommission des Nationalrats beantragt mit diesem Bericht ein erstes Paket von Massnahmen zur Parlamentsreform. Das Hauptziel der Reform ist eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Parlaments...
ml
3.6.199162753pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Bundesrat nimmt trotz der kurzen Zeit, die ihm zur Verfügung stand, Stellung zur angeregten Parlamentsreform.

Darin: Antrag der Bundeskanzlei vom 30.5.1991 (Beilage).
Darin:...
de
3.6.199162435pdfReportParliament Der Bundesrat begrüsst die Bestrebungen des Parlaments, seine Arbeit zu reformieren. Das Zusammenwirken von Legislative und Exekutive in der Aussenpolitik darf aber nicht zur Verwischung von...
de
10.3.199260979pdfMotionParliament Der Ständerat überweist den Vorstoss, welcher ein aussenpolitisches Konzept der Schweiz fordert, als Postulat. Der aussenpolitische Wandel der jüngsten Zeit verlangt eine Klärung der Grundsätze der...
ml
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
26.3.199362430pdfReportParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlaments im Bereich der Aussenpolitik auf Gesetzesstufe formell institutionalisiert. Diese neue Bestimmung ändert aber nichts an...
de
17.5.199367104pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Parliament Une délégation du Conseil fédéral discute avec une représentation du Parlement de comment transmettre les informations dans le domaine des affaires étrangères et de la planification des séances du...
fr
4.6.199364466pdfMinutesParliament EJPD-Vorsteher Koller nutzt die Gelegenheit, vor der Behandlung der vielen einzelnen parlamentarischen Vorstösse und kantonalen Initiativen die Lage im Asylbereich aus der Sicht des Bundesrates...
ml
20.10.199364277pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlamentes im Bereich aussenpolitik formell institutionalisiert. Dies ändert jedoch nichts an der geltenden verfassungsrechtlichen...
de
1.11.199365266pdfLetterParliament Botschafter Chenaux-Repond äussert sich in diesem Leserbrief kritisch gegenüber der Idee, zwei Dutzend Staatssekretäre zu schaffen, die vom Parlament ernannt würden. Dadurch müsste sich die Verwaltung...
de
Assigned documents (secondary subject) (574 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.5.196531566pdfMinutesBrazil (Economy) Das Konsolidierungsabkommen mit Brasilien wird in einen grösseren entwicklungspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenhang gestellt. Dabei werden insbesondere diverse Aspekte betr. Finanz- und...
ml
28.7.196531572pdfMemoPolitical issues Parlamentarische Anfrage und deren Beantwortung betreffend das schwindende Ansehen der Schweiz im Ausland.
de
10.9.196531174pdfMinutes of the Federal CouncilGerman Democratic Republic (Politics) Beantwortung der parlamentarischen Anfrage zu Baumgartner und Cloetta nach deren Freilassung aus der DDR-Haft
de
13.9.196531763pdfMemoTechnical cooperation
Volume
Grundsätzliche Überlegungen wieso die Schweiz Entwicklungshilfe leisten sollte sowie Übersicht über die drei Arten dieser Hilfe: Technische Hilfe, Finanzhilfe, Handelspolitische Massnahmen.
de
16.9.196531679pdfMinutesGeneva's international role Überblick über die Entwicklungen der Sitzfrage der UNCTAD und die Kritik an Genf als Standort.
de
17.11.196532032pdfMinutesWorld Trade Organization Diskutiert werden die Vorlage zur Änderung des GATT und die Vorlagen zum Abschluss von Schulden-Konsolidierungsabkommen und zur Entwicklungshilfe. Der Bundesrat soll eine generelle Ermächtigung...
ml
19.11.196532005pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilMirage-Affair (1964) Der Bundesrat beschliesst die Veröffentlichung des Berichtes Abrecht, in welchem die Frage der Hauptverantwortung in der Mirage-Angelegenheit erläutert wird. Die aussenpolitischen Kommissionen sollen...
de
8.12.196531098pdfMinutesZimbabwe (General) Skeptische Stellungnahmen zu den geplanten Massnahmen des Bundesrates betreffend der Rhodesiensanktionen. Mit Hinweis auf das Fehlen einer internationalen Rechtsgrundlage sowie der öffentlichen...
ml
6.6.196631862pdfMinutes of the Federal CouncilSecurity policy Der Bundesrat nimmt von der Konzeption zustimmend Kenntnis und genehmigt den Entwurf zum Bericht zur Motion Bringolf-SH. Die Änderungen am Text gemäss der Einigungslösung werden akzeptiert.
de
22.6.196632059pdfMemoUN (Specialized Agencies) Seit der Gründung des Weltpostvereins wurde erstmals nicht ein Schweizer zum Weltpostdirektor gewählt, was die Frage aufwirft, ob schweizerischerseits die Wahl mit der nötigen Umsicht vorbereitet...
de