Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.3.199362267pdfMemoExport of war material Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass sich die Schweiz am UNO-Waffenregister beteiligen wird, stellt sich die Frage nach dem Umfang der Meldungen. Zu unterscheiden ist zwischen den eigentlichen...
de
24.3.199364191pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den vertraulichen Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr 1992 mit Änderungen gemäss dem Mitbericht EJPD gut. Im Vergleich zum Vorjahr haben...
de
28.4.199365022pdfMemoExport of war material L'OFAEE n’a pas la possibilité d’interdire l’exportation des appareils cryptographiques. Vu qu’il s’agit de produits sensibles et que l'Iran constitue un pays critique, il a été expliqué à...
fr
10.5.199364743pdfReportExport of war material
Volume
Durch technische Anpassungen soll ein PC-7-Flugzeug, das möglichst nicht umgerüstet werden kann, für den Export nach Südafrika produziert werden. Die Pilatus Flugzeugwerke erklären, sie wollen vom...
de
18.5.199367072pdfMemoExport of war material Die im Rahmen des PC-7-Exports nach Südafrika vom Bundesrat verlangten Modifikationen wurden von Pilatus umgesetzt. Für einen Kunden, der das Flugzeug bewaffnen will, dürfte nun der Änderungsaufwand...
de
28.5.199362268pdfLetterExport of war material Stellungnahme aus schweizerischer Perspektive zum jüngsten KSZE-Vorschlag zum weltweiten Transfer konventioneller Waffen.
de
2.6.199362266pdfMemoExport of war material Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...
de
13.8.199362269pdfMemoExport of war material Übersicht nach einzelnen Ländern über die Kriegsmaterialausfuhrpraxis der Schweiz. Sofern keine Bundesratsbeschlüsse vorliegen, wird der letzte gefällte Entscheid dafür angeführt. Bei vielen Ländern...
de
23.8.199365382pdfMemoExport of war material
Volume
Gemäss Rüstungskonzernen würden die Einführung der Bewilligungspflicht für Technologietransfers und die Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs jeden Standortvorteil der Schweiz zunichte machen und...
de
1.9.199362270pdfLetterExport of war material Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei der Konsultation des EDA bezüglich Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und um die Behandlung von Gesuchen von geringerer Bedeutung zu beschleunigen, wünscht...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
30.9.199157974pdfMemoImage of Switzerland abroad Die Schweiz wurde in einem Artikel der New York Times dem Vorwurf ausgesetzt, durch die Ermöglichung von zweifelhaften Waffengeschäften die Sicherheitslage in vielen Regionen der Welt negativ zu...
de
2.12.199158343pdfMemoIsrael (General) Israelischen Bedenken bezüglich der Kontakte mit der PLO wird mit Nachdruck entgegnet, dass die Schweiz ihre Gesprächspartner selber auswähle. Zur Klärung der Frage der Teilnahme von Schweizer Firmen...
de
12.12.199158260pdfParliamentary InitiativeImport of munition Nationalrat François Borel fordert, dass es künftig auch für die Kriegsmaterialeinfuhr klare Kriterien gibt und die Einfuhr aus bestimmten Ländern verboten wird. Der Nationalrat gibt der Initiative...
ml
11.2.199262302pdfLetterSomalia (General) Gestützt auf das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial lässt die Schweiz keine Exporte von Kriegsmaterial nach Somalia zu. Formell wurde hingegen nie entschieden, dass die Schweiz autonom...
de
2.3.199260636pdfMinutes of the Federal CouncilChina (General) L'interdiction d'exporter du matériel de guerre vers la République poplaire en Chine est maintenue. Même si on observe certaines améliorations sur le plan des droits de l'homme, la situation qui règne...
fr
2.3.199260648pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (General) L'administration est, contre l'avis du DFAE, autorisée à accorder à Oerlikon Contraves les licences nécessaires pour l'exportation vers l'Allemagne de l'Ouest de systèmes de défense aéronavale...
fr
27.3.199264865pdfMemoSouth Africa (General) Nach britischer Auffassung würde die Lieferung von PC 7 Flugzeugen gegen die UNO-Resolution 418 vom 4.11.1977 verstossen. In der Schweiz fallen sie allerdings, so das BAWI, nicht unter das...
de
18.5.199258348pdfMemoDisarmament Die Verbreitung von nuklearen, chemischen oder biologischen Massenvernichtungswaffen hat sich seit Mitte der 1980er Jahre beschleunigt. Dies gilt vor allem für Regionen der Welt, in denen politische...
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20.5.199260759pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Politics) Eine UNO-Sonderkommission sucht im Rahmen einer Untersuchung über den Einsatz von biologischen und chemischen Waffen durch das irakische Regime nach Informationen über Schweizer Exporte in den...
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27.7.199262354pdfMemoChile (General) Obwohl das Kriegsmaterialgesetz eine Aufhebung des Waffenausfuhrverbots gegen Chile zulässt, hält es die Politische Abteilung III des EDA für richtig, den Bundesrat auf die politischen Risiken eines...
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