Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
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25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
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10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
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13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
de
22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
de
14.1.199465977pdfMemoExport of war material Le COCOM doit être dissout à la fin mars 1994, la question est de savoir quel système sera mis en place pour le remplacer et quels seront les pays visés. La Suisse souhaiterait participer aux...
fr
15.2.199466218pdfExpertiseExport of war material Gutachten zur Frage der Verfassungsmässigkeit des Entwurfs eines neuen Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial vom Dezember 1993, insbesondere zur Ausdehnung des Begriffs «Kriegsmaterial» und die...
de
23.2.199467279pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat beschliesst das Chemiewaffenübereinkommen so rasch wie möglich dem Parlament zur Ratifikation zu unterbreiten, auch wenn die endgültige Gesetzesgrundlage noch fehlt. Sobal 65 Staaten das...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.198856505pdfLetterExport risk guarantee (ERG) and Investment risik guarantee (IRG) Pour un pays tenu à la neutralité et pour lequel la promotion du respect des libertés, des droits de l’homme et du droit humanitaire constituent des aspects importants de sa politique étrangère, les...
fr
16.1.198955136pdfMemoEast-West-Trade (1945–1990) Zusammenstellung zur schweizerischen Haltung zu den Exportbeschränkungen nach den COCOM-Staaten, zum schweizerischen Exportkontrollsystem und der Frage der Vereinbarkeit mit der dauernden Neutralität...
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12.6.198955266pdfMinutes of the Federal CouncilTiananmen (1989) Die Schweiz untersagt Kriegsmaterialausfuhren nach der Volksrepublik China. Hintergrund sind die dramatischen und tragischen Ereignisse in China, wo die Führung seit 1989 die Armee brutal gegen...
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31.8.198970497pdfMemoChina (Economy) Übersicht über die Zusammenarbeitsprojekte Schweizerischer Firmen in der Volksrepublik China zum Ende der 1980er-Jahre. Aufgeführt sind unter anderem abgeschlossene Joint-Venture-Projekte und grosse...
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5.9.198970366pdfMemoIraq (Economy) Ein Grossteil der von Pilatus mit der irakischen Luftwaffe vereinbarten Lieferung von PC-9-Flugzeugen konnte schon abgewickelt werden. Die irakischen Pläne zur Lizenzproduktion von PC-9 werden aber...
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13.11.198956397pdfMemoCyprus (General) Die Meldungen über schweizerische Kriegsmateriallieferungen nach Zypern drohen die Glaubwürdigkeit des Schweizer Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs zu gefährden.
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15.11.198955655pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Man kann davon ausgehen, dass die Proteinproduktionsanlage der Chemap AG aus Volketswil, welch in den Irak geliefert wurde, nun für die Herstellung von biologischen/bakteriologischen Kampfstoffen...
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15.11.198955659pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Der Firma Propex AG in Littau wird es untersagt, Waren für einen Raketen-Teststand direkt oder indirekt in den Irak zu exportieren.

Darin: Antrag des EVD vom 13.11.1989 (Beilage).
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11.1.199055800pdfTelegramAustria (Politics) Der österreichische Verteidigungsminister Lichal scheint nach der erstmaligen richterlichen Einvernahme in Sachen Oerlikon-Affäre etwas aus der Schusslinie gekommen zu sein. Seit einigen Tagen steht...
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25.1.199055745pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Aufgrund des Verdachts, dass die Cocom-Beschränkungen für den Export von amerikanischer Hochtechnologie durch schweizerische Unternehmungen unterlaufen werden, soll der Status der Schweiz überprüft...
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