Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
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2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
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25.11.199271959pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst die Revision der Verordnung über das Kriegsmaterial (VKM) gut. Die Ausfuhr biologischer Agenzien wird neu bewilligungspflichtig zur Unterstützung internationaler...
de
9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
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7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
de
25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
de
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.198856505pdfLetterExport risk guarantee (ERG) and Investment risik guarantee (IRG) Pour un pays tenu à la neutralité et pour lequel la promotion du respect des libertés, des droits de l’homme et du droit humanitaire constituent des aspects importants de sa politique étrangère, les...
fr
16.1.198955136pdfMemoEast-West-Trade (1945–1990) Zusammenstellung zur schweizerischen Haltung zu den Exportbeschränkungen nach den COCOM-Staaten, zum schweizerischen Exportkontrollsystem und der Frage der Vereinbarkeit mit der dauernden Neutralität...
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12.6.198955266pdfMinutes of the Federal CouncilTiananmen (1989) Die Schweiz untersagt Kriegsmaterialausfuhren nach der Volksrepublik China. Hintergrund sind die dramatischen und tragischen Ereignisse in China, wo die Führung seit 1989 die Armee brutal gegen...
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31.8.198970497pdfMemoChina (Economy) Übersicht über die Zusammenarbeitsprojekte Schweizerischer Firmen in der Volksrepublik China zum Ende der 1980er-Jahre. Aufgeführt sind unter anderem abgeschlossene Joint-Venture-Projekte und grosse...
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5.9.198970366pdfMemoIraq (Economy) Ein Grossteil der von Pilatus mit der irakischen Luftwaffe vereinbarten Lieferung von PC-9-Flugzeugen konnte schon abgewickelt werden. Die irakischen Pläne zur Lizenzproduktion von PC-9 werden aber...
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13.11.198956397pdfMemoCyprus (General) Die Meldungen über schweizerische Kriegsmateriallieferungen nach Zypern drohen die Glaubwürdigkeit des Schweizer Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs zu gefährden.
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15.11.198955655pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Man kann davon ausgehen, dass die Proteinproduktionsanlage der Chemap AG aus Volketswil, welch in den Irak geliefert wurde, nun für die Herstellung von biologischen/bakteriologischen Kampfstoffen...
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15.11.198955659pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Der Firma Propex AG in Littau wird es untersagt, Waren für einen Raketen-Teststand direkt oder indirekt in den Irak zu exportieren.

Darin: Antrag des EVD vom 13.11.1989 (Beilage).
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11.1.199055800pdfTelegramAustria (Politics) Der österreichische Verteidigungsminister Lichal scheint nach der erstmaligen richterlichen Einvernahme in Sachen Oerlikon-Affäre etwas aus der Schusslinie gekommen zu sein. Seit einigen Tagen steht...
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25.1.199055745pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Aufgrund des Verdachts, dass die Cocom-Beschränkungen für den Export von amerikanischer Hochtechnologie durch schweizerische Unternehmungen unterlaufen werden, soll der Status der Schweiz überprüft...
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