Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.7.197650336pdfMemoExport of war material Im Rahmen der Untersuchungen über mögliche politische Entwicklungen im südlichen Afrika und der Prüfung des aussenpolitischen Instrumentariums, das anwendbar wäre, um die dortigen schweizerischen...
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16.2.197749108pdfMemoExport of war material Contraves hat das EMD gebeten abzuklären, ob das Embargo für die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Griechenland und der Türkei weiterhin aufrecht gehalten werden soll oder ob eine Ausfuhrbewilligung...
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23.2.197750324pdfAddress / TalkExport of war material Schilderung der Probleme der Rüstungsindustrie. Von besonderer Tragweite sind das KMG und die dazugehörige Verordnung, welche Fabrikationsbewilligungen und «Endabnahmeerklärungen» selbst bei...
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30.3.197750333pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vierter Bericht seit Inkrafttreten des KMG am 1.2.1972. Im Berichtsjahr 1976 wurde für rund 491 Mio Fr. Kriegsmaterial ausgeführt, womit die Gesamtsumme der Ausfuhrzahlen stark zugenommen hat. Die...
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20.5.197750323pdfLetterExport of war material Bei der Lieferung von Feldflabgeschützen nach Saudiarabien und Südkorea durch die Werkzeugmaschinenfabrik Oerlikon-Bührle AG geht es um die Sicherung von 520 Arbeitsplätzen. Mit Saudiarabien bestehen...
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21.7.197749045pdfMemoExport of war material Die Firma Bührle erkundigt sich, ob die temporäre Ausfuhr eines Feuerleitgeräts nach Griechenland zu Vorführzwecken bewilligt werden würde. Da gegenüber Griechenland ein Kriegsmaterialembargo besteht,...
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12.9.197750322pdfMemoExport of war material Die Lieferung von Kriegsmaterial nach Südkorea scheint unzulässig. Der BRB von 1955 soll neu überprüft werden, um ev. Einige arabische Länder von diesem Ausfuhrverbot zu befreien. Das Gesuch für die...
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19.10.197748540pdfMemoExport of war material Für die Genehmigung zur Kriegsmaterialausfuhr an Einzelpersonen besteht im Kriegsmaterialgesetz keine Grundlage. Lieferungen an ausländische Vertretungen in der Schweiz werden auch als Ausfuhr...
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23.11.197748206pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material
Volume
Das Kriegsmaterialexport-Embargo von 1955 gegen die arabischen Staaten und Israel wird aufgehoben. Über Ausführungsgesuche in diese Gebiete wird künftig von Fall zu Fall entschieden. Die Ausfuhr von...
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8.2.197850294pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Änderung der Verordnung über das Kriegsmaterial bezüglich den Handel mit Seriefeuerwaffen und halbautomatischen Handfeuerwaffen. Auseinandersetzung zwischen EMD und EJPD, ob das KMG eine Kontrolle des...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
28.3.198456969pdfMinutes of the Federal CouncilSaudi Arabia (Economy) Oerlikon-Bührle à déposé une demande d'exportation de matériel de guerre, des munitions DCA, à destination de l'Arabie Saoudite pour un montant d'environ 3 mio. CHF. Malgré l'avis négatif du DFAE, le...
fr
8.6.198463020pdfReportUnited States of America (USA) (General) Überblick über die hängigen bilateralen Fragen zwischen der Schweiz und den USA, namentlich Jurisdiktionskonflikte und Rechtshilfe, den Auslieferungsvertrag, das Doppelbesteuerungsabkommen, den...
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10.9.198463722pdfWeekly telexAustria (General) Teil I/Partie I
- Konsultationen mit Österreich über multilaterale Zusammenarbeit vom 4.9.1984 in Wien
- Besichtigung des UNO-Zentrums in Wien sowie Besuch bei Generaldirektor Allaf
-...
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18.3.198565699pdfWeekly telexUnited Nations Truce Supervision Organization (UNTSO) (1948–) Teil I/Partie I
- UNESCO: Réponse du Conseil fédéral du 14.3.1985 à interpellation urgente Bonny
- PC-7: Juristische Einstufung
- UNTSO: Überprüfung einer schweizerischen Maschine
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22.3.198553691pdfReportUnited States of America (USA) (Politics) Sonderbotschafter Fairbanks legt die amerikanische Besorgnis über den irakisch-iranischen Konflikt dar. Die Aussicht auf Frieden sind pessimistisch, weshalb die USA keiner Partei Waffen liefert. Die...
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[26.4.1985...]68302pdfMinutesPilatus Affair (1978–1985) Die Sektionen EMD der Geschäftsprüfungskommissionen des National- und des Ständerats beraten über des Berichts des Bundesrats über den Kriegsmaterialexport im Jahr 1984 und über die Angelegenheit der...
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24.1.198653893pdfMemoExport Risk Guarantee (ERG) Das EDA kritisiert die fehlende Konsultation bei Ablehnungsentscheiden der ERG-Kommission. Nicht das ERG-Gesetz, wohl aber die geltende ERG-Verordnung schliesst eine institutionalisierte,...
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21.4.198766492pdfWeekly telexFrance (Economy) Teil I/Partie I
- Besuch von Bundesrat Delamuraz in Paris
- Contacts Muheim à Washington
- Internationale Richtlinien für Exporte von Raketentechnologie
- Briefing Ambassadeur...
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1.7.198769235pdfMinutes of the Federal CouncilChina (General) Der Bundesrat stimmt der Ausfuhr von Kriegsmaterial nach China zu. Er bewilligt ein Gesuch der Contraves-Oerlikon für eine Lieferung von Flugzeugabwehr-Geschützen für das Kaliber 35 mm im Wert von 120...
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24.7.198759990pdfMemoEast-West-Trade (1945–1990) In einer interdepartementalen Aussprache wird versucht, die neuen internationalen Richtlinien für Exporte von Raketechnologie einzuordnen, die Zuständigkeiten festzulegen und die rechtlichen...
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