Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
de
25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
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10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
de
22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
de
14.1.199465977pdfMemoExport of war material Le COCOM doit être dissout à la fin mars 1994, la question est de savoir quel système sera mis en place pour le remplacer et quels seront les pays visés. La Suisse souhaiterait participer aux...
fr
15.2.199466218pdfExpertiseExport of war material Gutachten zur Frage der Verfassungsmässigkeit des Entwurfs eines neuen Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial vom Dezember 1993, insbesondere zur Ausdehnung des Begriffs «Kriegsmaterial» und die...
de
23.2.199467279pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat beschliesst das Chemiewaffenübereinkommen so rasch wie möglich dem Parlament zur Ratifikation zu unterbreiten, auch wenn die endgültige Gesetzesgrundlage noch fehlt. Sobal 65 Staaten das...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.197752877pdfMinutesMilitary policy In der Rüstungskommission werden die Themen EMD-Finanzen, Carter-Policy bezüglich Kriegsmaterial, der neue Kampfpanzer und dessen Verkauf nach Österreich, der Stand der Kompensationsgeschäfte zum...
de
27.10.197751422pdfLetterMalaysia (Economy) Die Aussenposten sollen gemäss Richtlinien von einer direkten Unterstützung schweizerischer Privatfirmen beim Export von Kriegsmaterial absehen. Im Fall des Exports gepanzerter Fahrzeuge nach Malaysia...
de
11.197749473pdfReportHuman Rights Rapport de la délégation suisse à la conférence mondiale pour l'action contre l'apartheid, où elle ne fut attaquée qu'en commission - pas en session plénière - et uniquement par des associations...
fr
23.11.197750293pdfMinutes of the Federal CouncilTerrorism Waffen aus der Schweiz sind in den Besitz von Terroristen in der BRD gelangt. Eine umfassende Waffengesetzgebung muss in Zusammenarbeit mit Kantonen und Fachverbänden ausgearbeitet werden. Eine...
ml
5.12.197754502pdfMinutes of the Federal CouncilTaiwan (Politics) Die Beschwerde der Société Suisse des Explosifs gegen den ablehnenden Entscheid des EMD bezüglich der Ausfuhr von 25 Tonnen Nitropenta nach Taiwan wird entgegen den Argumenten des EPD gutgeheissen. de
12.12.197750716pdfReportUnited States of America (USA) (Economy) Bericht über die Reise von Vertretern der Gruppe für Rüstungsdienste in die USA um bezüglich TIGER-Gegengeschäfte den Druck auf die Amerikaner aufrecht zu erhalten bis zu deren Bereitschaft, die...
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30.1.197851846pdfMemoSingapore (Others) Im Rahmen des Armeeleitbildes 80 werden die 200 alten Leichten Panzer 51 (AMX 13), die mlitärisch nicht weiterverwendet werden, durch Panzer 68 ersetzt. Als einzigartige Liquidationsmöglichkeit ergab...
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9.2.197851828pdfMemoAustria (Economy) Die jüngsten Presseartikel in Sachen Schweizer Panzer für Österreich sind für Österreich etwas peinlich. Der Verteidigungsminister habe nur erklärt, dass es angesichts der aktuellen Verhältnisse wenig...
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7.3.197850513pdfMemoSwiss financial market Diskussion der Frage, ob bei der Gewährung von Krediten über 10 Mio. Franken an das Ausland auch das Kriterium der Beachtung der Menschenwürde im Empfangsstaat berücksichtigt werden muss....
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8.3.197851839pdfMemoAustria (Politics) Österreich und die Schweiz weisen eine sehr ähnliche Handhabung der Kriegsmaterialexporte auf. Das unterschiedliche Angebot der Industrie in Österreich und der Schweiz bewirkt, dass der Umfang der...
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