Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
de
2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
de
25.11.199271959pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst die Revision der Verordnung über das Kriegsmaterial (VKM) gut. Die Ausfuhr biologischer Agenzien wird neu bewilligungspflichtig zur Unterstützung internationaler...
de
9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
de
7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
de
25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
de
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.10.197539103pdfMemoSpain (Politics) Nach der Vollstreckung der Todesurteile in Spanien haben gewisse Länder ihre in Madrid akkreditierten Botschafter zu Konsultationen zurückgezogen, so auch die Schweiz. Die schweizerische Botschaft in...
de
2.12.197540429pdfLetterNigeria (Politics) Le Niger ne cherche pas de querelle à ses voisins. Pour cette raison, il faut reconsidérer l'embargo sur les livraisons d'armes décrété entre autres contre le Niger par l'ACF du 2.6.1969.
fr
21.1.197650448pdfMinutes of the Federal CouncilSpain (Politics) Suite à l'exécution de 5 personnes en Espagne, les pressions augmentent pour arrêter l'exportation de matériel de guerre vers ce pays. Après n'avoir temporairement plus délivré d'autorisations (sans...
ml
3.2.197648968pdfMemoBelgium (Economy) Die Kreditbank beantragt die Genehmigung für den Export von Sfr 60 Mio. an eine belgische Waffenfabrik zur Finanzierung einer Munitionslieferung von Oerlikon-Bührle. Die Vermutung, dass die Munition...
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18.2.197650998pdfMinutes of the Federal CouncilSweden (Economy) Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Schweden auf militärtechnischem Gebiet läuft weiterhin intensiv. 1974 und 1975 wurde erstmals eine Beschaffung teilweise gemeinsam durchgeführt.
de
9.3.197648969pdfLetterBelgium (Economy) Die MOWAG soll bei ihren Bemühungen einen Auftrag für die Belieferung der belgischen Armee unterstützt werden. Dabei soll vor allem das schweizerische Handelsbilanzdefizit gegenüber Belgien in die...
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14.5.197650711pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Die BBC hat einen grossen Auftrag nicht erhalten, der für die Schweiz eine politisch bedeutsame Realisation unter dem Abkommen zur Kompensierung des Kaufs amerikanischer Militärflugzeuge gewesen wäre....
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14.5.197651087pdfLetterCanada (Economy) Die Mowag hat sich um die Lieferung von gepanzerten Radfahrzeugen an Kanada beworben. Obwohl die Aussenposten gemäss Richtlinien der Handelsabteilung grundsätzlich von einer direkten Unterstützung...
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21.6.197650712pdfLetterUnited States of America (USA) (Economy) Der Schweizer Rüstungschef hat Washington besucht um dort Gespräche zwecks Förderung und Beschleunigung des Kompensationsabkommens zu führen. Von den USA wird die politische Bedeutung, die der...
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22.6.197651000pdfLetterSweden (Economy) Die nächste Zusammenkunft der Expertengruppe und Gemischten Kommission ist ein kleiner Meilenstein, da die militärtechnische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Schweden bereits 10 Jahre dauert....
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