Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.8.199365382pdfMemoExport of war material
Volume
Gemäss Rüstungskonzernen würden die Einführung der Bewilligungspflicht für Technologietransfers und die Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs jeden Standortvorteil der Schweiz zunichte machen und...
de
1.9.199362270pdfLetterExport of war material Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei der Konsultation des EDA bezüglich Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und um die Behandlung von Gesuchen von geringerer Bedeutung zu beschleunigen, wünscht...
de
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
de
25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
de
10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
de
22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
de
15.2.199562261pdfFederal Council dispatchExport of war material Die Initiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» hätte bei einer Annahme nachteilige Folgen sowohl für die Landesverteidigung, für Schlüsselsektoren der Exportindustrie wie auch für die...
ml
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
10.7.196933302pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilQuestion of nuclear weapons Diskussion verschiedener Themen, unter anderem die Beschaffung neuer Erdkampfflugzeuge, die europäische Integrationspolitik mit der EWG und den Atomsperrvertrag.
de
15.8.196933478pdfMemoSouth Africa (Economy) Überblick über aktuelle Geschäfte der Oerlikon-Bührle AG im Ausland, unter anderem mit Südafrika, Israel, Iran, Griechenland, Türkei und Niger.
de
22.8.196933952pdfMemoUnited States of America (USA) (General) Zur Überpfrüfung, ob die Praxis, wonach der Export von "pinions and gears" weiterhin ausserhalb des Kriegsmaterialbeschlusses liegt, in der geltenden Gesetzgebung verankert werden soll, wurde eine...
de
10.10.196933275pdfMemoNear and Middle East
Volume
Der libanesische Botschafter spricht die Spionageangelegenheit Frauenknecht und das Strafverfahren gegen die El Al-Attentäter an. Das EPD beruft sich auf mangelnde rechtliche Möglichkeiten, die...
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29.10.196932393pdfMinutesYugoslavia (Politics) W. Spühler und M. Tepavac erörtern Fragen der Europäischen Sicherheitskonferenz, Deutschlands und Frankreichs, der Entwicklungshilfe, wirtschaftliche Fragen, die Ausfuhr von Kriegsmaterial,...
de
5.12.196953190pdfLetterRepublic of the Congo (General) Die Waffenlager der Rebellen bestehen aus alten europäischen Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg. Obschon es denkbar ist, dass einzelne Exemplare schweizerischen Ursprungs ihren Weg nach Kongo gefunden...
de
29.4.197035147pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Etant donné que les achats suisses de défense nationale aux USA se montent à 200 mio USD, les conditions du "buy american act" de R. McNamara pour les achats gouvernementaux américains en Suisse sont...
fr
27.5.197035157pdfMemoWatch industry
Volume
Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Dies hat wiederum handelspolitische Konsequenzen, da das...
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28.5.197035161pdfLetterUnited States of America (USA) (Politics) Das bekannte Problem des Exportes gewisser Zünderbestandteile nach den USA sollte erneut diskutiert werden, da es sich nun um fertig zusammengesetzte Hemmwerke handelt und zwei der drei interessierten...
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25.6.197035187pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Diskussion der Problematik der schweizerischen Exporte von Rädern und Trieben, welche bisher von der Bewilligungspflicht des Kriegsmaterialbeschlusses ausgenommen wurden. Die Öffentlichkeit wird erst...
de