Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.8.199365382pdfMemoExport of war material
Volume
Gemäss Rüstungskonzernen würden die Einführung der Bewilligungspflicht für Technologietransfers und die Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs jeden Standortvorteil der Schweiz zunichte machen und...
de
1.9.199362270pdfLetterExport of war material Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei der Konsultation des EDA bezüglich Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und um die Behandlung von Gesuchen von geringerer Bedeutung zu beschleunigen, wünscht...
de
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
de
25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
de
10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
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22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
de
15.2.199562261pdfFederal Council dispatchExport of war material Die Initiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» hätte bei einer Annahme nachteilige Folgen sowohl für die Landesverteidigung, für Schlüsselsektoren der Exportindustrie wie auch für die...
ml
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.12.196833440pdfAddress / TalkBührle-Affair (1968) Überblick über den Skandal der illegalen Kriegsmaterialausfuhr der Oerlikon-Bührle AG sowie die damit zusammenhängenden Verantwortlichkeiten und Versäumnisse der schweizerischen Behörden.
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13.1.196933284pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilBührle-Affair (1968) Der Bundesrat bespricht das weitere Vorgehen in der Affäre Bührle. Während bundesintern Untersuchungen eingeleitet werden, soll auch geprüft werden, welche Bedingungen an die Wiederherstellung eines...
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15.1.196948482pdfReportBührle-Affair (1968) Bericht über das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren gemäss Bundesstrafprozess (Art. 105) wegen Widerhandlungen gegen den Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial (vom 28.3.1949) gegen...
de
17.1.196933812pdfMinutesParliamentary Committees on Foreign Policy Besprechungen zum Stand der schweizerisch-algerischen Beziehungen, zur Rolle des IKRK im Biafrakonflikt, zur Frage des Waffenexports an kriegführende Staaten und zur Beteiligung der Schweiz in der...
ml
22.1.196933472pdfLetterBührle-Affair (1968) Im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen die Firma Bührle sind die südafrikanischen Behörden darüber besorgt, dass geheime Klauseln des abgeschlossenen Liefervertrages bekanntgegeben werden...
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23.1.196933466pdfMemoBührle-Affair (1968) Compte rendu de l'écho que l'exportation illégale de matériel de guerre par l'entreprise Oerlikon-Bührle AG a eu dans la presse étrangère. Il en ressort que c'est surtout la responsabilité de...
fr
30.1.196933476pdfLetterBührle-Affair (1968) Anlässlich eines Zeitungsartikels zur Bührle-Affäre wird der schweizerische Botschafter ins südafrikanische Aussenministerium gebeten. Südafrika habe nicht bewusst gegen schweizerische Gesetze...
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30.1.196933288pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilBührle-Affair (1968) Diskussion verschiedener Themen, unter anderem das Ermittlungsverfahren gegen die Unternehmung Oerlikon-Bührle AG, die Luftbrücke nach Biafra und Vergiftungen durch Insektizide in der Milch.
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27.2.196948478pdfMemoBührle-Affair (1968) Die bisherigen Ermittlungen ergeben keinerlei Anhaltspunkte, dass eine Stelle der Bundesverwaltung von den illegalen Kriegsmaterialexporten von Bührle Kenntnis gehabt und nichts unternommen hätte. Die...
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3.196933447pdfInterpellationBührle-Affair (1968) Beantwortung verschiedener Fragen zu den Handlungen und Verantwortlichkeiten des Bundes im Zusammenhang mit der illegalen Kriegsmaterialausfuhr durch Oerlikon-Bührle AG sowie der daraus zu ziehenden...
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