Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
de
2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
de
25.11.199271959pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst die Revision der Verordnung über das Kriegsmaterial (VKM) gut. Die Ausfuhr biologischer Agenzien wird neu bewilligungspflichtig zur Unterstützung internationaler...
de
9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
de
7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
de
25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
de
25.2.199365021pdfLetterExport of war material Es besteht kein Bedarf für eine bessere bundesinterne Koordination in den Bereichen Nonproliferation und Rüstungstransfer-/Waffenexportpolitik. Die Schweiz verfügt über die rechtliche Grundlage, im...
de
27.2.199365380pdfMemoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
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16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
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22.11.196531204pdfLetterCambodia (Politics) Die Ausfuhr von Flugabwehrkanonen nach Kambodscha wird nicht bewilligt. Es besteht das Risiko, dass bei einem Grenzzwischenfall amerikanische Flugzeuge durch die Kambodschaner mit den schweizerischen...
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17.12.196531953pdfMinutes of the Federal CouncilZimbabwe (Economy) Der Bundesrat beschliesst, allfällige Kriegsmaterialexporte nach Rhodesien mit einem Embargo zu belegen und die Einfuhr von Waren einzuschränken (Bewilligungspflicht, "courant normal"). Betreffend...
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196616297Bibliographical referenceEconomic relations Jean Heer: Reflets du Monde 1866-1966. Présence de Nestlé, Rivaz 1966.
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23.3.196631715pdfLetterIsrael (Economy) Das EMD unterbreitet dem EPD ein Ausfuhrgesuch für Kriegsmaterial nach Israel. Das EPD verweist in seiner Antwort auf das Kriegsmaterialexportverbot gegenüber Israel und den arabischen Staaten. Das...
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20.10.196631764pdfLetterNigeria (General) Das nigerianische Aussenministerium erkundigt sich nach den schweizerischen Bestimmungen über die Waffenausfuhr, weil Vertreter Ostnigerias angeblich versuchen Waffen in der Schweiz zu beschaffen....
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26.10.196631765pdfLetterNigeria (Economy) Informationen zu den gegenwärtigen Bestimmungen zur Kriegsmaterialausfuhr aus der Schweiz. Es werden keine Exporte in Krisenregionen bewilligt, ausserdem dürften wohl Nigeria betreffende...
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28.2.196733487pdfMemoSouth Africa (Economy) Die Bewilligung für die Ausfuhr von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Südafrika kann erteilt werden, wenn es sich um friedensmässig ausgerüstete Flugzeuge handelt. Zudem muss Südafrika die Zusicherung...
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2.5.196733919pdfLetterChile (Economy) Dem Gesuch, für eine Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen an die chilenische Armee die Exportrisikogarantie zu gewähren, kann im Gegensatz zu früheren Bewilligungen aufgrund des offensichtlichen...
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