Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
17.8.199261239pdfLetterExport of war material Le DMF expose sa vision de la révision de la loi fédérale sur le matériel de guerre. Puisqu'il s’agit d’un sujet délicat politiquement, les offices concernés sont priés d’exprimer leur conception...
fr
8.9.199261379pdfMemoExport of war material Weder die schweizerische Gesetzgebung noch die Absprachen der Australien-Gruppe lassen eine hinreichende Exportbewilligungspraxis für BC-Schutzmaterialien ableiten. Bei der Gesamtbeurteilung von...
de
11.9.199266103pdfLetterExport of war material Das BAWI unterstützt eine beträchtliche Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs. Allerdings sollte nicht mehr Material erfasst werden als die Listen der Hauptkonkurrenten der schweizerischen...
de
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
de
2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
de
9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
de
7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
de
25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.12.196431331pdfLetterIndonesia (Economy) In Zweifelsfällen muss von der exportierenden Frima neuerdings ein Beweis erbracht werden, dass das Material nur für zivile Zwecke eingesetzt werden wird.
de
21.12.196431323pdfMemoIndonesia (Economy)
Volume
Für den Export von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Indonesien muss der zivile Verwendungszweck nachgewiesen werden. Kritik am Vorgehen der KTA ohne Rücksprache Ausfuhrbewilligungen für Kriegsmaterial...
de
5.3.196531712pdfLetterIsrael (Economy) Kriegsmaterial, das ursprünglich von Italien an Israel geliefert wurde und heute nicht mehr hergestellt wird, soll nun in der Schweiz einer Revision unterzogen werden. Das EPD sieht darin einen...
de
15.3.196531330pdfMinutes of the Federal CouncilIndonesia (Economy) Der Bundesrat sieht von Massnahmen zur Verhinderung des Flugzeugexportes ab.

Darin: Politisches Departement. Antrag vom 11.3.1965 (Beilage).
Darin: Militärdepartement. Mitbericht vom...
de
27.4.196531278pdfLetterItaly (General) Aufgrund von Gerüchten über Waffenlieferungen von Schweizer Firmen in den Irak wäre es begrüssenswert, über die Haltung der italienischen Behörden in der Frage der Kriegsmaterialausfuhr nach den...
de
7.5.196531277pdfLetterItaly (General) Les autorités italiennes déclarent que depuis l'automne 1964, elles n'ont plus autorisé aucune exportation d'armes d'une certaine importance à destination de pays où il existe une menace de guerre.
fr
12.6.196531327pdfMemoIndonesia (Economy) Die trotz vereinbarter Diskretion herausgegebene Pressemeldung über die Flugzeuglieferungen an Indonesien ist sehr enttäuschend und könnte diese Exporte gefährden.
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20.10.196531800pdfMemoChile (Economy) Argumente für und gegen die Gewährung von Exportrisikogarantien für Kriegsmaterialausfuhren. Es wird darauf verzichtet, dem Bundesrat einen konkreten Antrag zu stellen.
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11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
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16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
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