Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
de
15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
de
13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
de
6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
de
8.6.197036553pdfLetterExport of war material La réticence des autorités espagnoles de déclarer si les canons antiaériens, fabriqués sous licence de Oerlikon Bührle dans leur pays, peuvent être livrés à certains pays arabes et à certains pays...
fr
8.6.197050629pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Die Entscheidung ist vor allem vor dem Hintergrund des...
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22.6.197050630pdfMemoExport of war material Sogenannte Unruheteile können weiterhin in die USA geliefert werden. Schon zusammengesetzte Hemmwerke für Munitionszünder sind aber neuerdings bewilligungspflichtig. Die Gesuche sollen aber nach...
de
26.6.197050632pdfMemoExport of war material Die unübersichtliche Zolltarifsituation erlaubt es nicht, das Ausmass allfälliger Exporte von ganz oder teilweise montierten Hemmwerken für Munitionszünder zu eruieren. Im Bereich der «pinions and...
de
22.7.197035817pdfLetterExport of war material Die Exportmöglichkeiten für den Pilatus-Porter werden grundsätzlich unterstützt, jedoch sei bei nicht ausschliessbarer militärischer Verwendung äusserste Vorsicht geboten. Auch bei einer Partnerschaft...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.10.196431114pdfMemoAustria (General)
Volume
Bührle wird eine Schiessvorführung von Flabgeschützen für eine österreichische Einkaufsmission bewilligt, auch um für die Firma neue Abnehmer als Ersatz für Südafrika zu gewinnen.
de
28.10.196431343pdfLetterMalaysia (Economy) Schweizerischer Kriegsmaterialexport nach Indonesien könnte nachteilige Folgen für den Export nach Malaysia haben.
de
9.12.196431331pdfLetterIndonesia (Economy) In Zweifelsfällen muss von der exportierenden Frima neuerdings ein Beweis erbracht werden, dass das Material nur für zivile Zwecke eingesetzt werden wird.
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21.12.196431323pdfMemoIndonesia (Economy)
Volume
Für den Export von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Indonesien muss der zivile Verwendungszweck nachgewiesen werden. Kritik am Vorgehen der KTA ohne Rücksprache Ausfuhrbewilligungen für Kriegsmaterial...
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5.3.196531712pdfLetterIsrael (Economy) Kriegsmaterial, das ursprünglich von Italien an Israel geliefert wurde und heute nicht mehr hergestellt wird, soll nun in der Schweiz einer Revision unterzogen werden. Das EPD sieht darin einen...
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15.3.196531330pdfMinutes of the Federal CouncilIndonesia (Economy) Der Bundesrat sieht von Massnahmen zur Verhinderung des Flugzeugexportes ab.

Darin: Politisches Departement. Antrag vom 11.3.1965 (Beilage).
Darin: Militärdepartement. Mitbericht vom...
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27.4.196531278pdfLetterItaly (General) Aufgrund von Gerüchten über Waffenlieferungen von Schweizer Firmen in den Irak wäre es begrüssenswert, über die Haltung der italienischen Behörden in der Frage der Kriegsmaterialausfuhr nach den...
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7.5.196531277pdfLetterItaly (General) Les autorités italiennes déclarent que depuis l'automne 1964, elles n'ont plus autorisé aucune exportation d'armes d'une certaine importance à destination de pays où il existe une menace de guerre.
fr
12.6.196531327pdfMemoIndonesia (Economy) Die trotz vereinbarter Diskretion herausgegebene Pressemeldung über die Flugzeuglieferungen an Indonesien ist sehr enttäuschend und könnte diese Exporte gefährden.
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20.10.196531800pdfMemoChile (Economy) Argumente für und gegen die Gewährung von Exportrisikogarantien für Kriegsmaterialausfuhren. Es wird darauf verzichtet, dem Bundesrat einen konkreten Antrag zu stellen.
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