Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
17.8.199261239pdfLetterExport of war material Le DMF expose sa vision de la révision de la loi fédérale sur le matériel de guerre. Puisqu'il s’agit d’un sujet délicat politiquement, les offices concernés sont priés d’exprimer leur conception...
fr
8.9.199261379pdfMemoExport of war material Weder die schweizerische Gesetzgebung noch die Absprachen der Australien-Gruppe lassen eine hinreichende Exportbewilligungspraxis für BC-Schutzmaterialien ableiten. Bei der Gesamtbeurteilung von...
de
11.9.199266103pdfLetterExport of war material Das BAWI unterstützt eine beträchtliche Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs. Allerdings sollte nicht mehr Material erfasst werden als die Listen der Hauptkonkurrenten der schweizerischen...
de
22.9.199261240pdfLetterExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...
de
2.10.199262264pdfLetterExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...
de
9.12.199261982pdfTelexExport of war material Die schweizerischen Botschaften werden informiert, dass die Schweiz 60 PC-7 nach Südafrika exportiert, es sich dabei aber um ein Trainings- und nicht um ein Kampfflugzeug handle. Die Schweiz hat das...
de
18.12.199261380pdfReportExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...
de
7.1.199362263pdfLetterExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...
fr
20.1.199366414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EMD wird beauftragt, den Entwurf zut Botschaft über die eidgenössische Volksinitiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» in Zusammenarbeit mit EJPD, EDA, EFD und EVD auszuarbeiten. Das...
de
25.1.199362265pdfLetterExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
1.6.196248461pdfLetterSouth Africa (Economy) Ein gewisser Aufschub der Bührle-Lieferungen von Zwillingsflabgeschützen an Südafrika, für welche in politischer Hinsicht einige Bedenken bestehen, käme dem EPD nicht ungelegen, auch wenn dies unter...
de
29.11.196348462pdfLetterSouth Africa (Economy) Länder, die weiterhin Waffen an Südafrika liefern, verlieren auf dem afrikanischen Kontinent zunehmend sämtlichen Goodwill. Die Neutralität gebietet der Schweiz in dieser Hinsicht grösste...
de
27.5.196431014pdfLetterRussia (General)
Volume
Trotz allgemein ungetrübter Beziehungen zur Sowjetunion geben einige "kulturpolitische" Affären, die Lieferung von Kriegsmaterial an Drittstaaten oder die Atombewaffnung durch die Schweiz zu reden.
de
4.6.196431825pdfMemoSecurity policy
Volume
Vor- und Nachteile des Imports und Exports von Kriegsmaterial und die Bedeutung einer eigenen Rüstungsindustrie im Zusammenhang mit der allgemeinen Rüstungspolitik der Schweiz.
de
17.7.196431051pdfLetterSouth Africa (Economy) Äusserung eines südafrikanischen Ministers, dass wenn das schweizerische Waffenmbargo aufgehoben würde, dies günstige Luftfahrtbedingungen für die Swissair bedeuten könnte.
de
19.8.196431753pdfMinutesEgypt (General) Les questions ouvertes autour de l'«Affaire Kamil» (coopération technique dans le domaine militaire et livraison de matériel de guerre à l'Egypte par des firmes suisses) sont discutées. Une expulsion...
fr
18.9.196431050pdfMinutesSouth Africa (Economy) Die Delegation will eine Lockerung der Ausfuhrsperre von Kriegsmaterial nach Südafrika. Bundesrat Wahlen erklärt wieso dies nicht möglich ist.
de
7.10.196431292pdfMinutesFederal Republic of Germany (Politics) Der Bundesrat wird gebeten zum Problemkreis der Schweiz als Schlupfwinkel für Verfolger und Bedränger und als Umschlagplatz für Waffenhändler Stellung zu nehmen. Interpellationstext und Antwort des...
de
12.10.196431114pdfMemoAustria (General)
Volume
Bührle wird eine Schiessvorführung von Flabgeschützen für eine österreichische Einkaufsmission bewilligt, auch um für die Firma neue Abnehmer als Ersatz für Südafrika zu gewinnen.
de
28.10.196431343pdfLetterMalaysia (Economy) Schweizerischer Kriegsmaterialexport nach Indonesien könnte nachteilige Folgen für den Export nach Malaysia haben.
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