dodis.ch/43104

Der schweizerische Gesandte in Berlin, A. de Claparède, an den Oberbauinspektor, A. von Morlot1

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Über die Gründe, welche die Reichsregierung veranlasst hat, unsere Note vom 16. Februar 1908 nicht zu beantworten, möchte ich folgendes anführen:

Abgesehen davon, dass die in der beantragten Konferenz zu behandelnden verschiedenen Fragen wohl noch eine eingehende Prüfung erfordern, welche das Schweigen der Reichsregierung zum Teil erklärt, hat sich dieselbe im vorigen Sommer auf den Standpunkt gestellt, dass solange der Mehlstreit andauere, bezw. so lange die Möglichkeit eines Zollkrieges vorliege, sie eine Anzahl von Pendenzen, u. A. die Frage des Hüningerkanals, liegen lassen würde. Als ich mich im letzten Herbste von dem Herrn Bundespräsidenten verabschiedete, frug ich ihn unter Anderem ob er glaube, dass in Sachen unserer, einer Antwort noch harrenden Note rechargiert werden solle. Seine Antwort lautete dahin, dass ich die Frage im Auge behalten müsse und zu der günstig erscheinenden Zeit mündlich oder schriftlich rechargieren könne. Seither habe ich hier Ende Dezember noch die Wahrnehmung machen müssen, dass das Auswärtige Amt ziemlich noch auf demselben Standpunkt wie im Sommer stand und dass wir mit einer Recharge voraussichtlich eine vielleicht motivierte unangenehme Absage entgegensehen würden.

Seither ist wieder Zeit vergangen und nach Empfang Ihres Briefes suchte ich Gelegenheit das Auswärtige Amt in Sachen zu sondieren. Ich brachte eine mir im Juli gemachte Mitteilung wieder zur Sprache, wonach im vergangenen Sommer eine Konferenz zwischen den beteiligten deutschen Staaten zur Besprechung unserer Note stattfinden sollte, die aber, des Mehlstreites wegen, verschoben worden war und frug, ob diese Konferenz inzwischen stattgefunden habe. Mein Gewährsmann im Auswärtigen Amte gab mir zur Antwort, dass ihm völlig unbekannt sei, ob in der Zwischenzeit etwas in Sachen geschehen sei; er glaube es nicht, weil die von uns angeregte Frage mit den Schiffahrtsabgaben im nahen Connex stehe und letztere zur Zeit noch lange nicht spruchreif sei; Deutschland müsste sich mit Holland und Österreich verständigen; er würde sich aber erkundigen, wie nun unsere Frage stehe. Ich benutzte diese Äusserung, um zu fragen, ob ich wegen unserer Note vom Februar vor. Js. rechargieren solle. Nach einigem Nachdenken gab mir dieser Beamte die Antwort, dass es wohl nicht schaden könne, obgleich er nicht wisse, ob in Anbetracht der zuletzt erwähnten Tatsachen (Schiffahrtsabgaben) die Erteilung einer baldigen Antwort zu ermöglichen sein wird.

Vorausgesetzt, dass Sie bezw. der hohe Bundesrat damit einverstanden ist, werde ich nächste Woche beim Auswärtigen Amte rechargieren.