191 records found
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.4.1991
57793NoExport of munition Im Vorjahr erfuhr der Kriegsmaterialexport einen deutlichen Rückgang, unter den Hauptempfängerländern figurierten keine Entwicklungsländer. Der Bundesrat fällte drei Grundsatzentscheide bezüglich...de
30.4.1991
58105NoChina (Politics) Nach den Tian’anmen-Ereignissen hat das Bundesrat 1989 ein Waffenausfuhrverbot gegen China verhängt. Die Notiz vertritt die Haltung, dass dieses Ausfuhrverbot aufgrund der bedenklichen...de
7.5.1991
57795CRExport of munition Die Arbeitsgruppe KMG-Revision verneint mehrheitlich den Handlungsbedarf für die Einführung von Kontrollen über ausländische Tochterfirmen. Hingegen gibt es Handlungsbedarf im Bereich des...de
13.5.1991
57794CRPharmaceutical and chemical industry Das Bewilligungsverfahren wickelt sich zufriedenstellend ab. Die chemische Industrie ist jedoch an einem vereinfachten Verfahren für unproblematische Fälle interessiert. Dafür akzeptiert sie eine...de
24.6.1991
58499NoExport of munition Die Politischen Abteilungen II und III des EDA sind mit dem Aussprachepapier das EMD einverstanden, das KMG braucht ein Revision. Die Kriegsmaterialexporte werden auch in verschiedenen internationalen...de
30.7.1991
58963NoIsrael (General) Israel ist besorgt über schweizerische Lieferungen von Material für eine Fermentationsanlage im Iran und ist interessiert, über die Revision des schweizerischen Kriegsmaterialexportgesetzes orientiert...de
13.8.1991
58439NoTurkey (Politics) Der Bundesrat hat mit Sorge die türkischen militärischen Operationen im irakischen Grenzgebiet zur Kenntnis genommen. Der türkische Botschafter erklärte, dass das türkische Vorgehen sich nicht gegen...de
30.9.1991
60059FExport of munition Die Schweiz hat bei der Aufrüstung Iraks quantitativ und qualitativ eine mindere Rolle gespielt. Es wurde kein Kriegsmaterial exportiert, sondern vor allem Werkzeugmaschinen, die abgesehen vom COCOM...de
7.11.1991
58350NoExport of munition Les livraisons de matériel de guerre suisse à la Chine, à la Turquie et aux pays de la péninsule arabique sont pour l'heure en suspens. Le DMF aimerait que le Conseil fédéral se prononce en faveur des...fr
14.11.1991
57792NoExport of munition Eine britische Fernsehsendung stellte die Schweiz als Drehscheibe und Beschaffungsort für internationale Waffengeschäfte dar, da viele Bedingungen dafür besonders günstig seien. Dies schadet dem...de
2.12.1991
58343NoIsrael (General) Israelischen Bedenken bezüglich der Kontakte mit der PLO wird mit Nachdruck entgegnet, dass die Schweiz ihre Gesprächspartner selber auswähle. Zur Klärung der Frage der Teilnahme von Schweizer Firmen...de