217 records found
DateNrTypeSubjectSummaryL
3.10.1978
50326NoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...de
11.12.1978
50334LExport of war material Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...de
14.11.1979
60387PVCFExport of war material Der Bundesrat lehnt die Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan an und weist die entsprechenden Gesuche der kriselnden Mowag Motorwagenfabrik AG Kreuzlingen zurück.

Darin: Antrag des...
ml
22.12.1980
59378PVCFTaiwan (Economy) Der Bundesrat lehnt das Gesuch um Kreigsmaterialausfuhr nach Taiwan durch die Firma Mowag nach intensivem Mitberichtsverfahren zum dritten Mal ab. Gemäss EDA wird die Schweiz kaum je in der Lage sein,...ml
10.2.1981
56378TForeign interests Nachdem die Algerier mit der triumphalen Befreiung der amerikanischen Geiseln im Iran «den Rahm abgeschöpft» haben, scheinen sie der Schweiz das undankbare follow-up hinsichtlich der Waffenlieferungen...de
22.6.1981
48536LEgypt (Economy) Si l'on peut avoir des objections contre la livraison de matériel de guerre à l'Égypte, c'est beaucoup moins en raison de sa position politique et militaire actuelle que du précédent qu'elle...fr
20.4.1982
50730NoFalklands/Malvinas War (1982) Die EG hat beschlossen, aufgrund des Konflikts um die Falklandinseln sämtliche Importe argentinischer Produkte zu suspendieren und ist besorgt, dass diese Massnahmen mithilfe dritter Staaten umgangen...de
21.9.1982
67620TablPilatus Affair (1978–1985) Nombre d'appareils PC7 exportés depuis la Suisse vers différents pays depuis la fin de l'année 1978 jusqu'au 31.8.1982.fr
18.1.1983
54553NoIraq (Politics) Auf irakisches Insistieren wird erklärt, es bestehe keine Möglichkeit, Kriegsmateriallieferungen nach dem Iran aus Drittländern zu beeinflussen, selbst wenn dahinter schweizerische Geschäftskreise...de
23.11.1983
57147PVCFTaiwan (General) Le DMF voulait approuver l'exportation de matériel de guerre de Mowag AG et Oerlikon-Bührle. Le DFAE et le DFF prennent position contre l'octroi de la licence d'exportation à Taiwan pour des raisons...ml
30.5.1984
67617NoPilatus Affair (1978–1985) Bericht über einen Besuch bei der Pilatus Flugzeugwerke AG in Stans, welcher Anlass gab zu einem Gedankenaustausch über die militärische Einsatzfähigkeit der Flugzeuge, die Flügelbelastbarkeit, die...de
8.6.1984
63020RUnited States of America (USA) (General) Überblick über die hängigen bilateralen Fragen zwischen der Schweiz und den USA, namentlich Jurisdiktionskonflikte und Rechtshilfe, den Auslieferungsvertrag, das Doppelbesteuerungsabkommen, den...de
14.5.1986
57540PVCFExport of war material Die Pilatus-Werke wollen in den Irak und den Iran Flugzeuge liefern. Dem Bundesrat stehen diverse Optionen offen: Blosse Kenntnisnahme, die PC-7 und PC-9 dem Kriegsmaterialgesetz zu unterstellen oder...de
13.11.1989
56397NoCyprus (General) Die Meldungen über schweizerische Kriegsmateriallieferungen nach Zypern drohen die Glaubwürdigkeit des Schweizer Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs zu gefährden.de
23.4.1990
54789NoExport of war material Erläuterungen zum Bericht des Bundesrates an die Geschäftsprüfungskommission über die Einzelheiten der Kriegsmaterialausfuhr im Jahre 1989 sowie zur Stellungnahme des Bundesrates zum jüngsten Bericht...de
7.6.1990
54558TIraq (General) Aus irakischer Sicht werden die bilateralen Beziehungen zur Schweiz einzig durch die Konfiskationsmassnahmen der von Roll AG getrübt. Die Regierung bedauert jedoch, dass die schweizerischen Behörden...de
6.8.1990
54560InfoIraq (Economy) In den letzten zwei Jahren sind verschiedentlich schwerwiegende Probleme mit Exporten in den Irak aufgetreten, die zum Teil mit der Herstellung chemischer und biologischer Waffen im Zusammenhang...de
10.9.1990
54530NoExport of war material Die Problematik der Kriegsmaterialausfuhr im Hinblick auf die Irak/Kuwait-Krise gibt auch zu diversen Bemerkungen völkerrechtlicher Natur Anlass. Die Zulässigkeit von Waffenausfuhren bestimmt sich...de
20.9.1990
54974TExport of war material Compte-rendu de la situation de blocage des livraisons de véhicules armés pour le combat d'une entreprise américaine à la Turquie. L'entreprise suisse Oerlikon, qui fabrique une composante de ces...fr
9.11.1990
54790NoExport of war material Eine einigermassen befriedigende, möglichst unkontroverse, völkerrechtlich vertretbare Lösung der Kriegsmaterialausfuhr liesse sich nur in einem möglichst universellen multilateralen Übereinkommen...de