217 records found
DateNrTypeSubjectSummaryL
8.9.1992
61379NoExport of war material Weder die schweizerische Gesetzgebung noch die Absprachen der Australien-Gruppe lassen eine hinreichende Exportbewilligungspraxis für BC-Schutzmaterialien ableiten. Bei der Gesamtbeurteilung von...de
9.9.1992
60809PVCFIndia (Economy) Der Bundesrat bewilligt den Export einer Koordinaten-Bohr- und Fräsmaschine der Firma SIP in Genf an die indische Regierung trotz des Widerstands des EDA, welche einen Export an die Nuklearmacht...de
22.9.1992
61240LExport of war material Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...de
2.10.1992
62264LExport of war material Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...de
18.12.1992
61380RExport of war material Nachdem an früheren Sitzungen gemeinsame Kontrolllisten für sensitive Dual-use-Güter beschlossen werden konnten, standen am Dezembertreffen Fragen der Implementierung der Kontrollen sowie der Zukunft...de
21.12.1992
61246LMoldova (General) La Moldavie est en période de transition vers la démocratie. Le gouvernement de Kichinau est incapable actuellement d'excercer son autorité dans la région appelée «Transnistrie», qui peut être...fr
7.1.1993
62263LExport of war material Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...fr
25.1.1993
62265LExport of war material Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...de
27.2.1993
65380NoExport of war material Die Starrheit der bisherigen Kriegsmaterialgesetzgebung schränkt den Bundesrat bei seinen Entscheiden auf unzweckmässige Weise ein. Die vom EMD vorgebrachten Vorschläge für offene...de
22.3.1993
62267NoExport of war material Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass sich die Schweiz am UNO-Waffenregister beteiligen wird, stellt sich die Frage nach dem Umfang der Meldungen. Zu unterscheiden ist zwischen den eigentlichen...de
5.5.1993
61314LLibya (General) Libyen soll angeblich versuchen eine weitere chemische Waffenfabrik zu errichten. Es gibt gewisse Kontakte von libyschen Personen in die Schweiz bei denen es um die Beschaffung von heiklem Material...de
28.5.1993
62268LExport of war material Stellungnahme aus schweizerischer Perspektive zum jüngsten KSZE-Vorschlag zum weltweiten Transfer konventioneller Waffen.de
2.6.1993
62266NoExport of war material Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...de
13.8.1993
62269NoExport of war material Übersicht nach einzelnen Ländern über die Kriegsmaterialausfuhrpraxis der Schweiz. Sofern keine Bundesratsbeschlüsse vorliegen, wird der letzte gefällte Entscheid dafür angeführt. Bei vielen Ländern...de
1.9.1993
62270LExport of war material Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei der Konsultation des EDA bezüglich Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und um die Behandlung von Gesuchen von geringerer Bedeutung zu beschleunigen, wünscht...de
25.11.1993
62262NoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...de
10.12.1993
65381NoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...de