Informationen zum Thema dodis.ch/D1041

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Völkerrechtliche Fragen
Questions of international law
Questions de droit international
Questioni di diritto internazionale

▼▶Kontext

1. Politische Fragen

1.1.1 Völkerrechtliche Fragen

Internationale Rechtshilfe

2. Bilaterale Beziehungen

3. Multilaterale Beziehungen

4. Akteure und Institutionen

5. Wirtschaftsbeziehungen

6. Migration

7. Entwicklung und Zusammenarbeit

8. Sicherheitspolitik

9. Gesellschaftliche Fragen

Weitere Informationen:

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Zugeordnete Dokumente (Hauptthema) (142 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
26.1.198367239pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen Der Bundesrat genehmigt die Teilnahme der Schweiz an der Diplomatischen Konferenz zur Beratung und Verschiedung eines UNIDROIT-Konventionsentwurfes über die Stellvertretung beim internationalen...
de
16.2.198356817pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen Après la Convention de Vienne de 1978 sur la succession d'États en matière de traités, la question des biens, des archives et des dettes d'État donne lieu à une conférence de codification du droit...
fr
30.9.198564372pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen An der Haager Konferenz soll das Kaufrechts-Übereinkommen von 1955 in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der UNCITRAL erneuert werden. Angesichts der Bedeutung dieser Kodifikationsarbeit und der...
ml
17.8.198763016pdfSchreibenVölkerrechtliche Fragen Der Preisüberwacher darf auf ausländischen Vergleichsmärkten keine Auskünfte einholen zur Überprüfung der Frage, ob in der Schweiz eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung des Preises vorliegt....
de
14.12.198762907pdfPublikationVölkerrechtliche Fragen Staatsverträge. Ausscheidung der Zuständigkeiten zwischen Bundesversammlung und Bundesrat im Vertragsabschlussverfahren. Kategorien von Staatsverträgen, die vor ihrer Ratifikation keiner...
de
22.1.198955660pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen Statt dem Bundesrat wird neu das EDA ermächtigt, bei Ersatz- und Erneuerungswahlen in den IGH zu entscheiden, welche Kandidaten zu unterstützen sind. Das EDA wird dabei vorgängig das BJ...
de
8.3.198966042pdfGutachtenNeutralitätspolitik Gutachten zum Territiorialitätsprinzip und zum Handel mit Kriegsmaterial sowie zur Neutralität, Kreigsmaterialexporten und dem Gleichbehandlungsgebot in der Praxis.
de
3.5.198955623pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen Im Sinne einer humanitären Geste reserviert der Bundesrat einen Beitrag von 100'000 Franken für das SRK anlässlich des 125. Jubiläums des Genfer Abkommens. Über die genaue Verwendung soll später...
de
17.5.198955667pdfBotschaft des BundesratsVölkerrechtliche Fragen Die beiden Wiener Konventionen kodifizieren die Gesamtheit der von der Staatenpraxis im Bereich des Vertragsrechts entwickelten Regeln. Durch ihren Beitritt zu den beiden Konventionen würde die...
ml
28.6.198955310pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen Der Bundesrat lanciert zum Jahrestag des Genfer Abkommens von 1864 einen Aufruf an die Staatengemeinschaft zur Respektierung des humanitären Völkerrechts. Der Aufruf wird über die Vertretungen im...
de
Zugeordnete Dokumente (Nebenthema) (294 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
2.3.197750569pdfSchreibenSchutz diplomatischer und konsularischer Vertretungen In letzter Zeit haben verschiedene Staaten ihre Strafbestimmungen zum Schutz diplomatischer und konsularischer Vertretungen verstärkt. Anstoss dazu dürfte das im Rahmen der UNO neu angenommene...
de
2.3.197751666pdfBundesratsprotokollFragen der Anerkennung fremder Staaten Der Bundesrat orientiert sich bei der Anerkennung von Staaten an den Regeln und Grundsätzen des Völkerrechts. Im Falle der Nicht-Anerkennung der Transkei hat der Bundesrat entlang der langjährigen und...
de
2.3.197752632pdfBotschaft des BundesratsMilitärpolitik Aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg muss geschlossen werden, dass scharfer Arrest einen Freiheitsentzug nach EMRK darstellt. Da im schweizerischen...
ml
31.3.197750229pdfProtokollFrankreich (Allgemein) À l’occasion de la visite officielle du Conseiller fédéral P. Graber au Ministre français des Affaires étrangères L. de Guiringaud, les entretiens portent notamment sur les CE, l’AELE, le Conseil de...
fr
1.4.197751658pdfAktennotiz / NotizPolitische Fragen Die von Volk und Ständen angenommene Neuordnung des Staatsvertragsreferendums sieht das fakultative Referendum für völkerrechtliche Verträge vor, die eine multilaterale Rechtsvereinheitlichung...
de
4.5.197750808pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Politik) Discussions sur la façon de traiter les notifications d’actes émanant d’autorités des États-Unis d’Amérique. Les Nord-Américains s’intéressent particulièrement aux possibilités d’accorder l’entraide...
fr
12.5.197748720pdfAktennotiz / NotizEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974)
Volume
À la suite d’un arrêt du Tribunal fédéral, le Conseil fédéral décide de revoir la procédure pour adapter le droit disciplinaire militaire aux exigences de la Convention européenne des droits de...
fr
27.5.197753282pdfAktennotiz / NotizÄthiopien (Allgemein) Das IKRK ist eine Organisation, die in ihrer Führung und Tätigkeit unabhängig von jeglicher Regierung sein soll und will. Eine Einmischung seitens der Schweizer Diplomatie in die Kompetenz des IKRK...
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2.6.197762601pdfSchreibenLiechtenstein (Allgemein) Liechtenstein wurde in die Abkommen über den Verzicht auf internationale Motorfahrzeugausweise mit Deutschland, Italien, Frankreich und Österreich eingeschlossen, nachdem dies bereits in den Abkommen...
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20.6.197750805pdfBundesratsprotokollVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Politik) Gemäss des nun in Kraft getretenen Staatsvertrags mit den USA über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen und des Bundesgesetzes dazu, wird eine Kommission zur Begutachtung der Frage, ob sich in...
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