Information about organization dodis.ch/R180

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Federal Department of Justice and Police
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (1979–)
Federal Department of Justice and Police (1979–)
Département fédéral de justice et police (1979–)
Dipartimento federale di giustizia e polizia (1979–)
EJPD
FDJP
DFJP
DFGP
Justiz- und Polizeidepartement (1848–1979)
Département de justice e police (1848–1979)
Dipartimento di giustizia e polizia (1848–1979)
JPD
DJP
DGP

Further information:

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Persons linked to this organisation (82 records found)
DateFunctionPersonComments
...1985-1986...Leitender MitarbeiterNeff, FranzPersönlicher Mitarbeiter von Bundesrätin Elisabeth Kopp
3.1986-2.1989BeraterinSchoop, KatharinaPersönliche Mitarbeiterin von Bundesrätin Elisabeth Kopp.
1987–1990DepartementssekretärLoretan, RaymondPersönlicher Mitarbeiter des Departementsvorstehers
...1987-1991...Secretary GeneralBurckhardt, Samuel
...1988...Personal assistantHäni, Christoph
...1989-1990...Secretary GeneralBloch, Hans-Peter
1989–30.4.1999ChefKoller, Arnold
...1990...RepresentativeWerra, Adrien deoffice central pour la répression du traffic illicite de stupéfiants
...1990...Civil servantMoos, Peter vonSektion Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland
1990–1998Scientific CounselorBurkhardt, SamuelWissenschaftlicher Berater des Departementschef
Relations to other organizations (4)
EJPD/Amt für das Handelsregisterbelongs to Federal Department of Justice and Police
FDJP/Federal Office of Justicebelongs to Federal Department of Justice and Police
FDJP/Federal Office for Civil Protectionbelongs to Federal Department of Justice and Police Cf. Annuaire de la Confédération suisse, 1964, p. 160.
Sonderstab Geiselnahme und Erpressungunder the direction of Federal Department of Justice and Police Vgl. dodis.ch/40923
Written documents (195 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
14.8.199157782pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Intellectual property and Patents Der Abschluss eines Abkommens, das gewisse Bereiche des Patentrechts weltweit harmonisiert, wurde noch nicht erreicht. Gerade Bestimmungen mit politischem Gehalt sollen erst im zweiten Teil der...
de
[...26.9.1991]58639pdfDiscourseMigration Die innenpolitische Diskussion um die Asyl- und Ausländerpolitik hat sich in den letzten Monaten wieder intensiviert. Die Schweiz steht hier von einer schweren Bewährungsprobleme. Ansätze zu einer...
de
[...31.10.1991]58513pdfDiscourseMigration In Zeiten zunehmender Migration und begrenzter Aufnahmekapazität nimmt auch die Fremdenfeindlichkeit zu. Es gilt internationale Massnahmen zu ergreifen und bspw. das Schlepperwesen zu bekämpfen.
de
4.11.199157642pdfMemoPolicy of asylum Informationsnotiz über die Konferenz des Wiener Klubs (Innenminister BRD, F, I, A, CH) über Massnahmen zur Eindämmiung illegaler Einreisen aus und über Mittel- und Osteuropa. Bundesrat Koller setzte...
ml
20.11.199158288pdfLetterPolicy of asylum Wie andere westeuropäische Länder ist auch die Schweiz von der Zunahme der Asylanträge und der Einwanderungswelle betroffen. Die Ratifizierung des europäischen Asylabkommens hat Priorität und...
de
24.12.199157781pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Intellectual property and Patents Die beschlossene Änderung ermöglicht es den Vertragsstaaten, unter den für nationale Patente geltenden Bedingungen bei patentgeschützten Erzeugnissen, welche einem behördlichen Zulassungsverfahren...
ml
25.2.199260720pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]United Kingdom (General) Bundesrat Koller hielt in London eine Rede zur Schweizer Rolle in Europa und führte Gespräche mit dem Staatsminister im Foreign and Commonwealth Office, mit Innenminister Baker und mit Lord...
de
5.4.199260727pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]United States of America (USA) (General) Der Besuch diente in erster Linie der Verstärkung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Drogenhandels und auf dem Gebiet des Staatsschutzes. Weiter wurden die Rechtshilfe in Strafsachen,...
de
27.5.199261958pdfLetterNeutrality policy Das Arbeitspapier zur europäischen Integration ist einseitig. Es scheint so, als ob es für die Entwicklung der Neutralität keine Rolle spielen würde, ob die Schweiz der EG beitritt oder nicht. Zudem...
de
2.9.199261275pdfLetterSecurity policy Um die sicherheitspolitische Isolierung der Schweiz zu verhindern, braucht es aussenpolitische Initiativen. Bundesrat Koller hat diverse Amtskollegen zu Gesprächen getroffen. Die Schweiz muss sich auf...
de
Received documents (202 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
31.3.198158788pdfMemoUnited States of America (USA) (Politics) Nach der Operation ist der Zustand von US-Präsident Reagan so gut, dass die ins Auge gefasste Übertragung der Regierungsgewalt nach dem Attentat nicht notwendig sein wird. Es grenzt allerdings an ein...
de
5.6.198153311pdfLetterPolicy of asylum Eritreische Flüchtlinge befinden sich seit einigen Tagen im Hungerstreik, um Asyl in der Schweiz zu erhalten. Die Genfer Behörden müssen sich dieser politisch motivierten Erpressung annehmen.
de
15.9.198152610pdfMemoPolicy of asylum In der öffentlichen Meinung scheint gegenwärtig ein Umschwung zu Ungunsten der Flüchtlinge stattzufinden. Dem kann nur entgegengewirkt werden durch Asylentscheide nach klaren Kriterien und eine...
ml
12.11.198152611pdfMemoAid to refugees Die Kantonsregierungen Waadt und Genf haben in den letzten Wochen wiederholt auf die gravierende Flüchtlingssituation in ihren Hauptstädten hingewiesen. Kritisch ist die Lage für Asylbewerber in...
de
14.5.198252613pdfLetterPolicy of asylum Zu den humanitären Zielsetzungen der Schweiz gehört eine grosszügige Aufnahme von Flüchtlingen und ihre Integration in der Gesellschaft. Die SKOS macht auf die gegenwärtige, bedrohliche Entwicklung...
de
16.7.198264314pdfLetterForeign labor Dopo il rigetto della legge sui stranieri del 6.6.1982, il Ministero degli affari esteri italiano chiede al governo svizzero di esaminare la questione delle condizioni di vita dei lavoratori italiani...
it
6.1.198452602pdfMemoPolicy of asylum Es ist festzustellen, dass es sich bei Asylbegehren aus gewissen Staaten fast ausschliesslich um Emigrationsbewegungen aus Arbeitslosigkeit handelt. Dem wird abgesehen vom bekannten Massnahmenpaket...
de
10.1.198452604pdfMemoUNO (Subsidiary Organs, Funds and Programmes) Im Hinblick auf den bevorstehenden Besuch des UNO-Hochkommissars werden aktuelle Gesprächsthemen sowie diverse Hintergrundinformationen zur Organisation des HCR sowie zur Person des Hochkommissars...
de
25.1.198451468pdfMemoTamil refugees
Volume
Getroffene positive Asylentscheide zugunsten von tamilischen Gesuchstellern sollen vorläufig nicht eröffnet werden, um eine zusätzliche Sogwirkung zu vermeiden. Bei negativen Asylentscheiden erfolgt...
de
9.11.198457277pdfLetterApplications for asylum and sojourn by politically exposed persons Winston Spencer-Churchill, member of the British Parliament, asks the Swiss government to grant political asylum to Yuri Povarnitzine, a previous Soviet POW interned in Switzerland. The Soviet citizen...
en
Mentioned in the documents (2666 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.12.199364085pdfMinutes of the Federal CouncilGeneva's international role Dem Unterstützungsgesuch der Genfer Regierung wird grundsätzlich stattgegeben. Den Behörden der Republik und des Kantons Genf werden zur Verstärkung und Entlastung
ihrer eigenen Polizeikräfte...
de
27.12.199364043pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilPolicy of asylum In der letzten Sitzung des Jahres diskutiert der Bundesrat über die Asyl- und Ausländerpolitik, über die Gewährung von Überflugsrechten für AWACS-Flugzeuge der NATO, die Verschärfung der Sanktionen...
ml
[27].12.199365992pdfWeekly telexFederal Republic of Germany (General) Teil 1: Informations hebdomadaires rapides Index: [Fragment]
...
[x]) Rückübernahme von illegal eingereisten Ausländern (E2010A#2001/161#1489*).
...

Teil 2: Informations...
ml
7.3.199463069pdfReportCross-border cooperation (1982–) Die Aussenbeziehungen der Kantone sind nach der EWR-Abstimmung vom 6.12.1992 zu einem wichtigen politischen Thema geworden. Namentlich in den Grenzkantonen ist der Ruf nach einer Intensivierung der...
ml
23.3.199467208pdfFederal Council dispatchAcquisition of real estate by persons abroad Der vorliegende Revisionsentwurf strebt eine kontrollierte Öffnung des Immobilienmarktes an, unter Beibehaltung des sogenannten harten Kerns der Lex Friedrich. Als harter Kern gilt die...
ml
25.5.199460467pdfFederal Council dispatchConvention on Biological Diversity (1992) Die Hauptziele der Konvention sind die Erhaltung der biologischen Vielfalt, eine nachhaltige Nutzung ihrer Elemente und eine ausgewogene und gerechte Verteilung der Vorteile, die sich aus der Nutzung...
ml
17.6.199467265pdfInterpellationTurkey (General) Der Einsatz von Botschaftspersonal in Zusammenhang mit der Abklärung von Asylgesuchen ist gesetzlich verankert. Zur Beantwortung von Anfragen unterhält der zuständige schweizerische Attaché in Ankara...
ml
17.6.199467469pdfInterpellationRefugees from former Yugoslavia Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die bisherige schweizerische Aufnahmepolitik für Kriegsflüchtlinge aus Bosnien grosszügig war und die Schweiz bezüglich der vor Ort geleisteten humanitären Hilfe im...
ml
29.6.199462509pdfMinutes of the Federal CouncilOrganization for Security and Co-operation in Europe (OSCE)
Volume
Die Schweiz soll sich um die Übernahme des Vorsitzes der KSZE im Jahr 1996 bewerben. Die KSZE-Präsidentschaft stärkt das Ansehen der Schweiz in den internationalen Gremien und bietet die Gelegenheit,...
de
31.8.199462405pdfMinutes of the Federal CouncilActions for peacekeeping Dem Gesuch der britischen Botschaft um Überflugserlaubnis für britische Nimrod-Überwachungsflugzeuge wird stattgegeben. Damit unterstützt die Schweiz die Durchsetzung der Resolutionen des...
ml
Addressee of copy (250 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
20.10.197136535pdfMinutes of the Federal CouncilMonetary issues / National Bank Die Deckung des durch die Aufwertung des Frankens entstandenen Verlusts soll durch die Übernahme einer unverzinslichen Schuldverpflichtung des Bundes gegenüber der Nationalbank gewährleistet werden....
de
20.10.197136602pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Vor den Verhandlungen mit den Europäischen Gemeinschaften will man interne Meinungsverschiedenheiten bezüglich Uhrenproblem lösen. Es wird dem Vorschlag zugestimmt, dass die Kosten des Zusammenbaus in...
de
17.11.197136896pdfMinutes of the Federal CouncilResearch and Development with Europe Im Vorfeld der Ministerkonferenz für die Europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST) teilzunehmen werden bereits Entscheide getroffen, in welchem...
de
24.11.197136936pdfMinutes of the Federal CouncilNuclear power Die ständige Mission des Politischen Departementes bei der IAEO in Wien wird ermächtigt, einen Entwurf für ein trilaterales Kontrollabkommen zwischen der IAEO, den Vereinigten Staaten von Amerika und...
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23.12.197136579pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Ziel der Verordnung, welche die Definition von "Swiss-made" im Uhrenbereich beinhält, ist den guten Ruf der Schweizer Uhrenindustrie und ihrer Erzeugnisse zu erhalten und den in- und ausländischen...
de
6.3.197236656pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Bei den Gesamtverhandlungen hat die EG den Einschluss des Uhrensektors in den industriellen Freihandel von einer Lösung der strittigen «Swiss made»-Definition abhängig gemacht. Nur Falls der...
de
8.3.197236467pdfMinutes of the Federal CouncilDormant Bank Accounts (1947–1973) La procédure en déclaration d'absence avec appel aux héritiers est inapplicable pour les Etats de l'Est, car elle pourrait causer un préjudice aux personnes recherchées. Pour cette raison, les...
fr
22.3.197236223pdfMinutes of the Federal CouncilFree Trade Agreement with the EEC (FTA) (1972) Der Bundesrat nimmt vom Bericht des Politischen Departementes über die Frage, ob das Abkommen zwischen der Schweiz und den Europäischen Gemeinsachaften einer Volksabstimmung zu unterstellen ist,...
de
10.7.197236657pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Le Conseil fédéral approuve le texte de l'accord complémentaire horloger. Celui-ci remplit les conditions demandées par les Communautés pour inclure le secteur horloger dans le régime général de...
fr
23.8.197236707pdfMinutes of the Federal CouncilMonetary issues / National Bank Die im Juni/Juli verfügten Beschränkungen wirken den internationalen Bemühungen zur Liberalisierung des Kapitalverkehrs entgegen und sind nicht im Einklang mit den Regeln des Liberalisierungskodex der...
de