Informationen zur Person

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Steinemann, Walter
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Politiker

Arbeitsplan


Funktionen (4 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
MitgliedFreiheits-Partei der Schweiz
25.11.1991–5.12.1999MitgliedNationalrat
...1.1994...MitgliedNationalrat/Staatspolitische Kommission
4.12.1995–5.12.1999MitgliedNationalrat/Staatspolitische Kommission

Verfasste Dokumente (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.3.199364137pdfFrage (Fragestunde des Nationalrats)Parlament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml

Unterschriebene Dokumente (3 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
18.6.199369722pdfInterpellationPresse und Medien Mit dem neuen Radio- und Fernsehgesetz wurden gewise Monopole aufgehoben. Gegen das Schweizer Werbefenster von RTL plus gibt es keine rechtlichen Einwände. Der Bundesrat hat jedoch für die...
de
17.6.199467254pdfInterpellationVatikan (Allgemein) Die Tatsache, dass Staaten ohne katholische Volksgruppe mit dem Heiligen Stuhl diplomatische Beziehungen unterhalten, zeigt, dass es sich dabei um Beziehungen zwischen Staaten handelt. Der Bundesrat...
ml
9.10.199871023pdfInterpellationVölkerrechtliche Fragen Die Interpellation kritisiert, dass sich der Bundesrat angesichts der Forderungen der USA im Zusammenhang mit den nachrichtenlosen Vermögen von Holocaust-Opfern nicht gegen Völkerrechtsverletzungen...
de

Erwähnt in den Dokumenten (16 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
1.2.199364383pdfProtokollEuropäische Union (EWG–EG–EU) 1. Aktualitäten
1.1. Die Lage im ehemaligen Jugoslawien
1.2. Stand der Verhandlungen im Rahmen des GATT (Uruguay-Runde)
2. Wiederaufstockung der Mittel für die IDA («IDA-10») und...
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4.6.199364466pdfProtokollParlament EJPD-Vorsteher Koller nutzt die Gelegenheit, vor der Behandlung der vielen einzelnen parlamentarischen Vorstösse und kantonalen Initiativen die Lage im Asylbereich aus der Sicht des Bundesrates...
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9.6.1993–10.6.199364768pdfProtokollBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme)
Volume
Soll die Schweiz der UNO und der KSZE unter bestimmten Voraussetzungen Blauhelmtruppen zur Verfügung stellen? Die Vorlage, welche einen Meilenstein in der Schweizer Sicherheitspolitik darstellt, wird...
ml
11.6.199366384pdfProtokollF/A-18, Kampfflugzeug Der Nationalrat führt die ausführliche Debatte zum Rüstungsprogramm 1992 fort. Für die Eintretensdebatte sind noch 70 Einzelredner gemeldet, das Geschäft wird am Ende der Sitzung abermals...
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16.6.199364401pdfInterpellationLuftverkehr Der Bundesrat nimmt zu sieben dringlichen Interpellationen zum Projekt ALCAZAR Stellung, welches eine spätere Fusion der Swissair mit anderen europäischen Fluggesellschaften vorsieht. Die Swissair...
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4.10.199366560pdfFotoBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme)
Volume
Die Nationalräte Flavio Maspoli, Rudolf Keller und Walter Steinemann (v.l.n.r) reichen am 4.10.1993 bei der Bundeskanzlei die gesammelten Unterschriften für ihr Referendum gegen das Bundesgesetz vom...
ns
24.1.199471827pdfProtokollAsylpolitik 93.128 ns Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht. Bundesgesetz
Eintretensreferat von Bundesrat Koller
Anhörung von:
- Prof. Stefan Trechsel, Mitglied der Expertenkommission...
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8.3.199466377pdfProtokollBericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 1990er Jahren (1993) Die Diskussion des aussenpolitischen Berichts wird fortgesetzt. Zahlreiche Nationalräte und Nationalrätinnen wollen ihr Meinung zum Bericht und zur schweizerischen Aussenpolitik im Allgemeinen...
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9.3.199466378pdfProtokollBericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 1990er Jahren (1993)
Volume
Im dritten Teil der Debatte des Nationalrats zum aussenpolitischen Bericht erhalten nun auch die Vorsteher des EDA und des EVD, die Bundesräte Cotti und Delamuraz, Gelegenheit ihren Bericht...
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6.12.1994–8.12.199467431pdfProtokollUruguay-Runde (1986–1994) Das GATT-Abkommen wird trotz gemischten Gefühlen ohne grosse Gegenstimmen vom Nationalrat angenommen, da es für die Schweiz ökonomisch als unumgänglich betrachet wird.
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