Informations sur la personne

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Christinger, Ulrich
Genre: masculin
Pays de référence: Suisse
Activité: Fonctionnaire • Juriste
Fonctions (1 informations trouvées)
DateFonctionOrganisationRemarques
1975-1985DirecteurDFJP/Bureau fédéral des assurances
Documents signés (3 informations trouvées)
DateN°TypeSujetRésuméL
4.6.197650052pdfRapportUnion européenne (CEE–CE–UE) Die Verhandlungen Schweiz/EG im Versicherungssektor sind integrationspolitisch von Bedeutung, da die EG erstmals bereit ist, die sich aus ihrer Rechtsharmonisierung ergebende Drittlanddiskriminierung...
de
15.12.197650054pdfRapportUnion européenne (CEE–CE–UE) Bei den Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EG über ein Abkommen im Versicherungswesen sind ernste, aber nicht überwindbare Differenzen aufgetreten. Die USA haben grosses Interesse an den...
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8.3.197852870pdfRapportUnion européenne (CEE–CE–UE) Bei den Verhandlungen mit der EG über ein Versicherungsabkommen sind die zu klärenden Hauptprobleme die Normen bezüglich Hauptsitz, das Drittlandstatut und die Anlage der freien Mittel. Für die...
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Documents reçus (2 informations trouvées)
DateN°TypeSujetRésuméL
22.8.197750056pdfLettreUnion européenne (CEE–CE–UE) Evaluation der Verhandlungen über ein Versicherungsabkommen mit der EG aus aussenwirtschaftspolitischer Sicht. Die angedachte Eigendiskriminierung wird kritisiert, da das ganze aussenwirtschaftliche...
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8.8.197850058pdfLettreUnion européenne (CEE–CE–UE) Kompetenzabgrenzung zwischen Versicherungsamt und Handelsabteilung für die Zeit nach dem Inkrafttreten des Versicherungsabkommens Schweiz-EG. Das Versicherungsamt kümmert sich um die Anwendung,...
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Mentionnée dans les documents (8 informations trouvées)
DateN°TypeSujetRésuméL
11.2.197650050pdfProcès-verbal du Conseil fédéralUnion européenne (CEE–CE–UE) Die schweizerische Delegation wird ermächtigt, mit der EG Verhandlungen über ein versicherungsrechtliches Abkommen auf der Grundlage der Gegenseitigkeit zu führen.

Darin: Justiz- und...
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4.6.197650052pdfRapportUnion européenne (CEE–CE–UE) Die Verhandlungen Schweiz/EG im Versicherungssektor sind integrationspolitisch von Bedeutung, da die EG erstmals bereit ist, die sich aus ihrer Rechtsharmonisierung ergebende Drittlanddiskriminierung...
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27.8.197650045pdfNoticeUnion européenne (CEE–CE–UE) Persönliche Einschätzung der Versicherungsverhandlungen mit der EG, die sich in der Schweiz in einer sehr delikaten Situation abspielt. Die aussenpolitische Schwierigkeit ist, den autonomen...
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17.9.197650048pdfNoticeQuestions de droit international Dem allfälligen Versicherungsabkommen mit der EG würde im Falle eines Konflikts den Vorrang gegen über Art. 273 StGB zufallen, da ein Staatsvertrag grundsätzlich innerstaatlichem Recht vorgeht.
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26.9.197749375pdfNoticeUnion européenne (CEE–CE–UE)
Volume
Bei den Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EG über ein Versicherungsabkommen sind nur noch wenige Fragen offen. Es handelt sich dabei um ein rechtsetzendes Liberalisierungsabkommen in...
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7.12.197750057pdfNoticeUnion européenne (CEE–CE–UE) Für die Verhandlungen mit der EG über ein Versicherungsabkommen wird eine Kompetenzverteilung zwischen Versicherungsamt, Handelsabteilung und Integrationsbüro vorgeschlagen. Diese basiert auf der...
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8.3.197852870pdfRapportUnion européenne (CEE–CE–UE) Bei den Verhandlungen mit der EG über ein Versicherungsabkommen sind die zu klärenden Hauptprobleme die Normen bezüglich Hauptsitz, das Drittlandstatut und die Anlage der freien Mittel. Für die...
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19.6.197850059pdfNoticeUnion européenne (CEE–CE–UE) Das Beharren des Versicherungsamts, dass die Aufsichtsbehörde auch ohne schwere Gefährdung der finanziellen Lage berechtigt ist, in die Anlagepolitik eines Unternehmens einzugreifen, hat die...
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