Informationen zur Person

Image
Christinger, Ulrich
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Beamter • Jurist
Funktionen (1 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
1975-1985DirektorEJPD/Eidgenössisches Versicherungsamt
Unterschriebene Dokumente (3 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
4.6.197650052pdfBerichtEuropäische Union (EWG–EG–EU) Die Verhandlungen Schweiz/EG im Versicherungssektor sind integrationspolitisch von Bedeutung, da die EG erstmals bereit ist, die sich aus ihrer Rechtsharmonisierung ergebende Drittlanddiskriminierung...
de
15.12.197650054pdfBerichtEuropäische Union (EWG–EG–EU) Bei den Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EG über ein Abkommen im Versicherungswesen sind ernste, aber nicht überwindbare Differenzen aufgetreten. Die USA haben grosses Interesse an den...
de
8.3.197852870pdfBerichtEuropäische Union (EWG–EG–EU) Bei den Verhandlungen mit der EG über ein Versicherungsabkommen sind die zu klärenden Hauptprobleme die Normen bezüglich Hauptsitz, das Drittlandstatut und die Anlage der freien Mittel. Für die...
de
Empfangene Dokumente (2 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
22.8.197750056pdfSchreibenEuropäische Union (EWG–EG–EU) Evaluation der Verhandlungen über ein Versicherungsabkommen mit der EG aus aussenwirtschaftspolitischer Sicht. Die angedachte Eigendiskriminierung wird kritisiert, da das ganze aussenwirtschaftliche...
de
8.8.197850058pdfSchreibenEuropäische Union (EWG–EG–EU) Kompetenzabgrenzung zwischen Versicherungsamt und Handelsabteilung für die Zeit nach dem Inkrafttreten des Versicherungsabkommens Schweiz-EG. Das Versicherungsamt kümmert sich um die Anwendung,...
de
Erwähnt in den Dokumenten (8 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
11.2.197650050pdfBundesratsprotokollEuropäische Union (EWG–EG–EU) Die schweizerische Delegation wird ermächtigt, mit der EG Verhandlungen über ein versicherungsrechtliches Abkommen auf der Grundlage der Gegenseitigkeit zu führen.

Darin: Justiz- und...
de
4.6.197650052pdfBerichtEuropäische Union (EWG–EG–EU) Die Verhandlungen Schweiz/EG im Versicherungssektor sind integrationspolitisch von Bedeutung, da die EG erstmals bereit ist, die sich aus ihrer Rechtsharmonisierung ergebende Drittlanddiskriminierung...
de
27.8.197650045pdfAktennotiz / NotizEuropäische Union (EWG–EG–EU) Persönliche Einschätzung der Versicherungsverhandlungen mit der EG, die sich in der Schweiz in einer sehr delikaten Situation abspielt. Die aussenpolitische Schwierigkeit ist, den autonomen...
de
17.9.197650048pdfAktennotiz / NotizVölkerrechtliche Fragen Dem allfälligen Versicherungsabkommen mit der EG würde im Falle eines Konflikts den Vorrang gegen über Art. 273 StGB zufallen, da ein Staatsvertrag grundsätzlich innerstaatlichem Recht vorgeht.
de
26.9.197749375pdfAktennotiz / NotizEuropäische Union (EWG–EG–EU)
Volume
Bei den Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EG über ein Versicherungsabkommen sind nur noch wenige Fragen offen. Es handelt sich dabei um ein rechtsetzendes Liberalisierungsabkommen in...
de
7.12.197750057pdfAktennotiz / NotizEuropäische Union (EWG–EG–EU) Für die Verhandlungen mit der EG über ein Versicherungsabkommen wird eine Kompetenzverteilung zwischen Versicherungsamt, Handelsabteilung und Integrationsbüro vorgeschlagen. Diese basiert auf der...
de
8.3.197852870pdfBerichtEuropäische Union (EWG–EG–EU) Bei den Verhandlungen mit der EG über ein Versicherungsabkommen sind die zu klärenden Hauptprobleme die Normen bezüglich Hauptsitz, das Drittlandstatut und die Anlage der freien Mittel. Für die...
de
19.6.197850059pdfAktennotiz / NotizEuropäische Union (EWG–EG–EU) Das Beharren des Versicherungsamts, dass die Aufsichtsbehörde auch ohne schwere Gefährdung der finanziellen Lage berechtigt ist, in die Anlagepolitik eines Unternehmens einzugreifen, hat die...
de