Informationen zur Person

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Rhinow, René
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Politiker • Jurist
Titel/Ausbildung: Dr. iur.
Militärischer Grad: Oberst

Arbeitsplan

Funktionen (18 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
MitgliedFreisinnig-demokratische Partei der Schweiz
1978–1981PrivatdozentUniversität Basel
1982–2006ProfessorUniversität BaselOrdentlicher Professor für Staats- und Verwaltungsrecht. 1985–1986, 1993–1994 sowie 2000–2001 war er zudem Dekan der juristischen Fakultät.
30.11.1987-5.12.1999MitgliedStänderatvgl. www.parlament.ch
1989–1990MitgliedPUK Vorkommnisse im EJPD
1991...MitgliedStudiengruppe des EDA zu Fragen der schweizerischen Neutralität
...1991...MitgliedStänderat/Geschäftsprüfungskommission
12.1991–5.12.1999MitgliedStänderat/Aussenpolitische Kommission
...1992–1995MitgliedStänderat/Kommission für Rechtsfragen
...1992–1999MitgliedStänderat/Staatspolitische Kommission
Verfasste Dokumente (4 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
24.9.199062423pdfParlamentarische InitiativeParlament Der Ständerat beschliesst folgende Punkte zu prüfen und rasch zu realisieren: die Beschleunigung des Rechtssetzungsverfahrens, die effektivere Führung der Parlamentstätigkeit, die verbesserte...
ml
17.12.199262105pdfInterpellationKonferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro (1992) Ständerat Rhinow möchte vom Bundesrat einerseits die Position der Schweiz zur UNCED und den dort verabschiedeten Dokumenten erfahren und andererseits eine Orientierung über die Umsetzung der...
ml
200415467Bibliographischer HinweisHaltungen gegenüber Verfolgungen Geleitwort, Thomas Kessler
Vorwort, René Rhinow
Einleitung und Texte zur Ausstelllung, Helena Fanyar Becker
Humanitäre Ideale um Test des historischen...
de
200718513Bibliographischer HinweisNeutralitätspolitik Neuen Beiträge:
- René Rhinow, Neutralität als Deckmantel für eine aktive oder restriktive Aussenpolitik? Anmerkungen zu einer Phantomdiskussion, pp. 19-34.

- Georg Kreis, Die...
de
Unterschriebene Dokumente (11 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
19.9.198972985pdfInterpellationEntschuldungsmassnahmen Die Interpellation zielt darauf ab, dass die Schweiz eine aktive Rolle bei der Schaffung einer umfassenden, international abgestimmten Entschuldungsstrategie für Entwicklungsländer übernimmt. Neben...
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10.3.199260983pdfPostulatBeitrittsgesuch der Schweiz zur EG (1991–1993) Der Ständerat lädt den Bundesrat gegen dessen Willen ein, unverzüglich ein EG-Beitrittsgesuch zu prüfen und den eidgenössischen Räten hierzu bereits in der Sommersession 1992 zu informieren.
ml
10.3.199260985pdfInterpellationAtomenergie Ständerat Flückiger fragt den Bundesrat, ob nicht Massnahmen zu ergreifen seien, um eine atomare Katastrophe in Mittel- oder Osteuropa zu verhindern. Der Bundesrat teilt die Sorgen und würde gern mehr...
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7.10.199266033pdfMotionMigration Ständerätin Rosemarie Simmen fordert den Bundesrat auf, ein Migrationsgesetz auszuarbeiten. Der Ständerat folgt ihr und entscheidet aufgrund der dringlichen Lage den Vorstoss als Motion und nicht wie...
de
3.12.199260999pdfInterpellationZentralamerika (Allgemein) Bundesrat Felber bezieht im Ständerat ausführlich und differenziert Stellung zur schweizerischen Zusammenarbeit mit zentralamerikanischen Ländern. Ständerat Onken ist befriedigt, dass die Hilfe...
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26.3.199362430pdfBerichtParlament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlaments im Bereich der Aussenpolitik auf Gesetzesstufe formell institutionalisiert. Diese neue Bestimmung ändert aber nichts an...
de
12.12.199467541pdfMotionBeitrittsgesuch der Schweiz zur EG (1991–1993) In der letzten Amtswoche von Ständerat Jean-François Roth wird dessen Motion für EG-Beitrittsverhandlungen besprochen. Dabei entsteht eine europapolitische Debatte, in welcher einige...
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9.3.199570572pdfPostulatEntschuldungsmassnahmen Das Postulat Petitpierre fordert die Schweiz auf, sich für die Entschuldung der ärmsten Entwicklungsländer einzusetzen, verbunden mit wirtschaftlichen und sozialen Reformen. Es schlägt vor, neue...
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14.6.199570568pdfInterpellationAtomwaffensperrvertrag (1968) Der Bundesrat erkennt die Proliferation von Massenvernichtungswaffen als ernsthafte Bedrohung an und sieht Handlungsbedarf auf internationaler Ebene. Er unterstützt die unbefristete Verlängerung des...
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5.10.199570866pdfBerichtParlament Die Umsetzung des neuen Artikels zur verstärkten Mitsprache des Parlaments in der Aussenpolitik ist ein noch nicht abgeschlossener Lernprozess. Der Dialog zwischen Parlament und Regierung wurde jedoch...
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Empfangene Dokumente (3 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
[19.6.1992]63091pdfAktennotiz / NotizBenin (Allgemein) Lors d'un entretien avec le Président du Conseil national Nebiker, le Président béninois Soglo décrit la politique et l'économie béninoises et demande l'assistance suisse afin de pouvoir donner suite...
fr
28.11.199262193pdfAktennotiz / NotizZypern (Allgemein) La présidente du Conseil des États mène plusieurs entretiens avec des peronnalités chypriotes. Il est question, entre autres, des relations bilatérales, du conflit avec le nord de Chypre, de...
fr
28.6.199571702pdfBerichtChina (Allgemein) Eine Gruppe Schweizer Parlamentsmitglieder reiste parallel zu Bundesrat Cotti nach China, um die Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten zu stärken. Die Delegation traf zahlreiche politische...
de
Erwähnt in den Dokumenten (113 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
16.11.197748616pdfBundesratsprotokollEuroparat Die Kosten und Anforderungen für die Sicherheit im Flugverkehr sind gestiegen. Der Bund erwägt aufgrund der schlechten Finanzlage die Einführung einer Gebühr für Durchsuchungen. Trotz der Proteste der...
de
12.3.197958565pdfBundesratsprotokollUNO (Nebenorgane, Fonds und Programme) Die Botschaft des Bundesrats über die Weiterführung der Beteiligung der Schweiz am Fonds des Umweltprogramms der UNO wird mit wenigen Änderungen genehmigt.

Darin: Politisches Departement....
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26.9.198366548pdfBundesratsprotokollUmweltschutz Der Bundesrat genehmigt den Vertrag mit dem Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen, bestehend aus dem «Abkommen zur Festlegung der Rechtsstellung des Internationalen Verbandes zum...
de
7.3.198956947pdfGutachtenKriegsmaterialexport Die Geschäftsprüfungkommission des Nationalrates hat Prof. Kälin für ein Rechtsgutachten zum Kriegsmaterialgesetz angefragt. Die Fragestellung konzentriert sich auf den Spielraum des Bundesrates die...
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20.2.199065519pdfBerichtBundesrat und Bundeskanzlei Ausführlicher Schlussbericht der eingesetzten Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK-EJPD) zur Abklärung der Ereignisse rund um den Rücktritt von Bundesrätin Elisabeth Kopp.
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24.8.199066890pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991) An seiner vierten ausserordentlichen Sitzung des Jahres diskutiert der Bundesrat vor allem die Reorganisation der Führungsstrukturen und ein Aussprachepapier des EVD und des EDA zum EWR. Ebenfalls...
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24.9.199062423pdfParlamentarische InitiativeParlament Der Ständerat beschliesst folgende Punkte zu prüfen und rasch zu realisieren: die Beschleunigung des Rechtssetzungsverfahrens, die effektivere Führung der Parlamentstätigkeit, die verbesserte...
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26.9.199062422pdfParlamentarische InitiativeParlament Der Nationalrat beschliesst folgende Punkte zu prüfen und rasch zu realisieren: die Beschleunigung des Rechtssetzungsverfahrens, die effektivere Führung der Parlamentstätigkeit, die verbesserte...
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29.10.199055184pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991) In seiner Klausursitzung erörtert der Bundesrat im Nachgang des EFTA-Ministertreffens in Genf die Verhandlungen über den EWR-Vertrag. Des Weiteren diskutiert das Gremium die Uruguay-Runde des GATT,...
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22.11.199056118pdfProtokollAussenpolitische Kommission des Ständerates Discussions sur la révision de la loi fédérale sur les droits politiques des Suisses de l'étranger. Le but de la révision est d'assimiler les Suisses de l'étranger aux ressortissants suisses en termes...
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