Informationen zur Person

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Zimmerli, Ulrich
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Heimatkanton: Bern
Tätigkeit: Politiker • Jurist
Titel/Ausbildung: Dr. iur.

Arbeitsplan

Funktionen (17 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
...1980...MitgliedRekurskommission für ausländische Entschädigungen
1983–1985VorstandsmitgliedSchweizerischer Juristenverein
1986–1988PräsidentSchweizerischer Juristenverein
...1987–2002MitgliedSchweizerische Volkspartei
1987–2005ProfessorUniversität BernOrdinarius für eidgenössisches und kantonales Staats- und Verwaltungsrecht
30.11.1987–5.12.1999MitgliedStänderat
1989–1990MitgliedPUK Vorkommnisse im EJPD
1992–1993PräsidentStänderat/Kommission für Rechtsfragen
...1992–5.12.1999MitgliedStänderat/Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie
...1992–1995MitgliedStänderat/Kommission für Rechtsfragen
Verfasste Dokumente (1 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
28.11.199158314pdfMotionPolitische Fragen Angesichts der sich wandelnden internationalen Umgebung der Schweiz soll der Bundesrat Artikel 2 der Bundesverfassung mit Zielen und Mitteln einer neuen schweizerischen Aussenpolitik ergänzen. Die...
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Unterschriebene Dokumente (6 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.6.198955265pdfInterpellationChina (Politik) Ständerätin Josi Meier ist nur teilweise befriedigt von der Haltung des Bundesrates gegenüber China angesichts der Tien'anmen-Ereignisse. Das Waffenexportverbot ist ein deutliches Zeichen, um die...
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19.9.198972985pdfInterpellationEntschuldungsmassnahmen Die Interpellation zielt darauf ab, dass die Schweiz eine aktive Rolle bei der Schaffung einer umfassenden, international abgestimmten Entschuldungsstrategie für Entwicklungsländer übernimmt. Neben...
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13.6.199161421pdfBerichtEuropäischer Wirtschaftsraum (EWR) Die Arbeitsgruppe Zimmerli/Leuba hat Abklärungen über die Anpassung des schweizerischen Rechts an den acquis communautaire getroffen und 10 Vorschläge zuhanden der Eidgenössischen Räte und des...
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29.11.1994–30.11.199467540pdfProtokollUruguay-Runde (1986–1994) Der Ständerat nimmt das Gatt-Abkommen ohne Gegenstimme an und schreibt gleichzeitig die parlamentarischen Vorstösse dazu ab. Ohne Gatt wäre wohl die Schweiz als Ganze gefährdet. Die...
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15.12.199467936pdfPostulatAlpenkonvention (1991) Mit der Grundrichtung der Alpenkonvention sind eigentlich alle einverstanden. Die Umsetzung der Ziele der Konvention in den Ausführungsprotokollen stösst vor allem in den Bergkantonen auf grossen...
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9.3.199570572pdfPostulatEntschuldungsmassnahmen Das Postulat Petitpierre fordert die Schweiz auf, sich für die Entschuldung der ärmsten Entwicklungsländer einzusetzen, verbunden mit wirtschaftlichen und sozialen Reformen. Es schlägt vor, neue...
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Empfangene Dokumente (2 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
29.9.199474372pdfSchreibenKulturelle Beziehungen Die Finanzdelegation der Eidgenössischen Räte will das Projekt «Erhaltung der Altstadt von Sana’a» aufgrund der unverhältnismässig hohen Kosten aufgeben. Nach Prüfung dieses Antrags beschliesst Ruth...
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15.11.199468710pdfAktennotiz / NotizVerstärkte Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Eine weitere Kürzung der Osthilfe ist nicht mit der europapolitischen Priorität der Schweiz einer Unterstützung der Reformprozesse in Zentral- und Osteuropa vereinbar. Die Unterstützung dieser...
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Erwähnt in den Dokumenten (41 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.12.198059369pdfBundesratsprotokollZusammenarbeit mit Interessengruppen Unter den vom EDA betreuten ausserparlamentarischen Kommissionen werden die Arbeitsgruppe «Historische Standortbestimmung», die Koordinationskommission Präsenz der Schweiz im Ausland, die beratende...
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20.2.199065519pdfBerichtBundesrat und Bundeskanzlei Ausführlicher Schlussbericht der eingesetzten Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK-EJPD) zur Abklärung der Ereignisse rund um den Rücktritt von Bundesrätin Elisabeth Kopp.
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13.6.199161421pdfBerichtEuropäischer Wirtschaftsraum (EWR) Die Arbeitsgruppe Zimmerli/Leuba hat Abklärungen über die Anpassung des schweizerischen Rechts an den acquis communautaire getroffen und 10 Vorschläge zuhanden der Eidgenössischen Räte und des...
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20.6.199158266pdfInterpellationVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991) Der Ständerat diskutiert die Ergebnisse der Luxemburg-Sitzung der EG- und EFTA-Minister vom 13.5.1991. Das Verhandlungsergebnis liegt unter den bundesrätlichen Erwartungen.

Darin:...
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26.6.199157576pdfBundesratsprotokollEuropäischer Wirtschaftsraum (EWR) Anpassungen an das EWR-Recht sollen je nach Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers vom Parlament in der Form allgemeinverbindlicher, unbefristeter Bundesbeschlüsse vorgenommen werden. Es...
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19.10.199157475pdfBundesratsprotokollBeitrittsgesuch der Schweiz zur EG (1991–1993)
Volume
Le Conseil fédéral prend connaissance de la note de discussion du DFAE-DFEP. Celle-ci approfondi les options d'adhésion de la Suisse à la CE en se positionnant résolument pour une adhésion et suscite...
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28.1.199260856pdfProtokollAnerkennung Sloweniens und Kroatiens (1992) Obwohl sich das EDA in der Wintersession klar gegen eine rasche Anerkennung Kroatiens und Sloweniens ausgessprochen hatte, setze der Bundesrat nun die Empfehlung des Ständerats schnell um. Ständerat...
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30.1.199260888pdfProtokollDoppelbesteuerung 1. 91.063s Doppelbesteuerung. Abkommen mit Polen
2. sn Aussenwirtschaftspolitik. Bericht 1991 1+2
3. sn Zolltarifarsche Massnahmen. Bericht 1991
4. Kurzorientierung über Stand...
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30.1.199260620pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsAbstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) (1992) Le Conseil fédéral discute des grands thèmes qu'il devra affronter durant l'année et notamment de la stratégie d'information pour l'EEE, du référendum sur la NLFA, de la délégation suisse à envoyer...
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6.2.199260858pdfProtokollVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991) 1. 91.3279 Mo.SR (Zimmerli) Neuformulierung der Ziele und Mittel der Schweizerischen Aussenpolitik
2. Ergebnisse der Beratungen der EWR-Chefunterhändler vom 15.1.1992 betreffend das Gutachten des...
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