Informationen zur geographischen Bezeichnung dodis.ch/G18312

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Dokumente, die diesen Ort erwähnen (11 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
24.1.199471827pdfProtokollAsylpolitik 93.128 ns Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht. Bundesgesetz
Eintretensreferat von Bundesrat Koller
Anhörung von:
- Prof. Stefan Trechsel, Mitglied der Expertenkommission...
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8.3.199471892pdfProtokollAusländerpolitik Der Ständerat debattiert den Entwurf für das Bundesgesetz über Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht mehrheitlich zustimmend. Insbesondere die Dauer der Ausschaffungshaft, die Inhaftnahme von...
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23.8.199467653pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Der Bundesrat befasst sich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause in erster Linie mit der in der Presse ausgetragenen Kontroverse über den Bau der NEAT und den Konflikt zwischen Bundespräsident...
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5.9.199467656pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsBilaterale I (Allgemein) (1993–1999) Der Bundesrat berät über seine Strategie für die bilateralen sektoriellen Verhandlungen mit der EU und das weitere Vorgehen in diesem Bereich. Weitere Themen sind die Verhandlungen mit Liechtenstein,...
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13.9.199467674pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsAlpen-Initiative (1994) Der Bundesrat bespricht die Umsetzung der Alpeninitiative, die Meinungen gehen aber noch stark auseinander. Weitere Themen sind die Drogenpolitik, die Verhandlungen mit Liechtenstein und die Ernennung...
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9.11.199469172pdfProtokollSicherheitspolitik
Volume
In der ersten Sitzung des neugegründeten Sicherheitsausschusses des Bundesrats wird eine Lagebeurteilung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz vorgenommen. Die Evaluation der Bedrohungslage...
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20.1.199571343pdfBundesratsprotokollAsylpolitik Angesichts der weitgehenden Übereinstimmung, dass im Bereich der Vollzugssicherung im Asyl- und Ausländerrecht dringlicher Handlungsbedarf besteht und dass verschiedene Kantone bereits Vorkehrungen...
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13.2.199570360pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsKriegsmaterialexport Le Conseil fédéral débat de manière engagé sur l'autorisation d'exportation d'avion PC-7 Pilatus au Mexique. Selon le Chef du DFAE, il en va de la crédibilité du Conseil fédéral que d'interdire cette...
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20.2.199572847pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsBundesrat und Bundeskanzlei Der Bundesrat diskutiert unter anderem den Geschäftsbericht des EDA, die WTO, einen Jahresbericht zur OSZE, die bäuerlichen Forderungen vom Herbst 1994, die Antwort auf eine dringliche Einfache...
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6.3.199572623pdfProtokollSicherheitspolitik An der Sitzung des Sicherheitsausschusses wurden fas weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der Sicherheit ausländischer Vertretungen, der Rückschaffungsstopp für Kurden in Deutschland und die Bildung...
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