Informations about subject dodis.ch/D1430

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Parliament
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▼▶Context

1. Political issues

2. Bilateral relations

3. Multilateral relations

4. Actors and Institutions

4.4 Parliament

5. Economic relations

6. Migration

7. Cooperation and development

8. Security policy

9. Societal issues

Further information:

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Assigned documents (main subject) (46 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
16.5.199163040pdfReportParliament Die Kommission des Nationalrats beantragt mit diesem Bericht ein erstes Paket von Massnahmen zur Parlamentsreform. Das Hauptziel der Reform ist eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Parlaments...
ml
3.6.199162753pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Bundesrat nimmt trotz der kurzen Zeit, die ihm zur Verfügung stand, Stellung zur angeregten Parlamentsreform.

Darin: Antrag der Bundeskanzlei vom 30.5.1991 (Beilage).
Darin:...
de
3.6.199162435pdfReportParliament Der Bundesrat begrüsst die Bestrebungen des Parlaments, seine Arbeit zu reformieren. Das Zusammenwirken von Legislative und Exekutive in der Aussenpolitik darf aber nicht zur Verwischung von...
de
10.3.199260979pdfMotionParliament Der Ständerat überweist den Vorstoss, welcher ein aussenpolitisches Konzept der Schweiz fordert, als Postulat. Der aussenpolitische Wandel der jüngsten Zeit verlangt eine Klärung der Grundsätze der...
ml
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
26.3.199362430pdfReportParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlaments im Bereich der Aussenpolitik auf Gesetzesstufe formell institutionalisiert. Diese neue Bestimmung ändert aber nichts an...
de
17.5.199367104pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Parliament Une délégation du Conseil fédéral discute avec une représentation du Parlement de comment transmettre les informations dans le domaine des affaires étrangères et de la planification des séances du...
fr
4.6.199364466pdfMinutesParliament EJPD-Vorsteher Koller nutzt die Gelegenheit, vor der Behandlung der vielen einzelnen parlamentarischen Vorstösse und kantonalen Initiativen die Lage im Asylbereich aus der Sicht des Bundesrates...
ml
20.10.199364277pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlamentes im Bereich aussenpolitik formell institutionalisiert. Dies ändert jedoch nichts an der geltenden verfassungsrechtlichen...
de
1.11.199365266pdfLetterParliament Botschafter Chenaux-Repond äussert sich in diesem Leserbrief kritisch gegenüber der Idee, zwei Dutzend Staatssekretäre zu schaffen, die vom Parlament ernannt würden. Dadurch müsste sich die Verwaltung...
de
Assigned documents (secondary subject) (574 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
11.12.199158284pdfMinutesIntelligence service Im Nachgang ihrem Untersuchungsbericht beauftragte die PUK EMD den Bundesrat darzulegen, welche Beziehungen zwischen der P-26 und ausländischen Stay-behind-Organisationen bestanden. Die Abklärungen...
de
12.12.199158226pdfMinutesFramework credits cooperation with Central and Eastern Europe (1989–) Der zweite Rahmenkredit für die Zusammenarbeit mit ost- und mitteleuropäischen Staaten wird von Nationalrat angenommen. Neu soll auch mit weiteren Staaten zusammengearbeitet und dabei eine Kombination...
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12.12.199158260pdfParliamentary InitiativeImport of munition Nationalrat François Borel fordert, dass es künftig auch für die Kriegsmaterialeinfuhr klare Kriterien gibt und die Einfuhr aus bestimmten Ländern verboten wird. Der Nationalrat gibt der Initiative...
ml
12.12.199158278pdfMinutesIntelligence service Der Nationalrat bespricht den Bericht des Bundesrates, ob die Schweizer Widerstandorganisation P-26 Kontakte zu anderen Stay-behind-Organisationen gehabt hat.
ml
20.1.199260857pdfMinutesNegotiations EFTA–EEC on the EEA-Agreement (1989–1991) 1. Arbeitsweise der Kommission
1.1 Allgemeine Vorstellungen über die Ziele und Arbeitsweise der Kommission
1.2 Vorstellungen über die Organisation und Arbeitsweise der Subkommission für...
ml
20.1.199262407pdfMinutesForeign Affairs Committee of the National Council
Volume
Ein Hauptanliegen der Parlamentsreform ist ein grösseres Mitspracherecht des Parlaments in der Aussenpolitik. Die Kommissionen sollten umfassendere Informationen einholen, vermehrt Einfluss nehmen und...
ml
26.2.199260859pdfMinutesYugoslav Wars (1991–2001) 1. Kurzorientierung über die neusten Aktualitäten (ohne anschliessende Diskussion)
2. Aktualitäten
2.1 Die Lage in Jugoslawien
2.2 Die Lage in der Volksreublik China (VRC); Die...
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9.3.199259234pdfPostulateVatican (the) (Holy See) (General) Das Postulat Pini, welches eine schweizerische Vertretung im Vatikan fordert, wird aus Universalitätsgründen, an den Bundesrat überwiesen. Die Beziehungen zum Vatikan sollen so normalisiert werden....
de
10.3.199263216pdfMinutesSwitzerland's Application for Accession to the EC (1991–1993) Die CVP-Fraktion ist einstimmig für die Realisierung des EWR-Vertrags. Bezüglich den EG-Beitrittsverhandlungen ist sie geteilter Meinung und kommuniziert deshalb, dass der Zeitpunkt für einen...
de
25.3.199260726pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1991 gut. Die Ausfuhren ergaben wertmässig gegenüber der gesamten Warenausfuhr einen Anteil...
de