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Parliament
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DateNrTypeSubjectSummaryL
16.5.199163040pdfReportParliament Die Kommission des Nationalrats beantragt mit diesem Bericht ein erstes Paket von Massnahmen zur Parlamentsreform. Das Hauptziel der Reform ist eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Parlaments...
ml
3.6.199162753pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Bundesrat nimmt trotz der kurzen Zeit, die ihm zur Verfügung stand, Stellung zur angeregten Parlamentsreform.

Darin: Antrag der Bundeskanzlei vom 30.5.1991 (Beilage).
Darin:...
de
3.6.199162435pdfReportParliament Der Bundesrat begrüsst die Bestrebungen des Parlaments, seine Arbeit zu reformieren. Das Zusammenwirken von Legislative und Exekutive in der Aussenpolitik darf aber nicht zur Verwischung von...
de
10.3.199260979pdfMotionParliament Der Ständerat überweist den Vorstoss, welcher ein aussenpolitisches Konzept der Schweiz fordert, als Postulat. Der aussenpolitische Wandel der jüngsten Zeit verlangt eine Klärung der Grundsätze der...
ml
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
26.3.199362430pdfReportParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlaments im Bereich der Aussenpolitik auf Gesetzesstufe formell institutionalisiert. Diese neue Bestimmung ändert aber nichts an...
de
17.5.199367104pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Parliament Une délégation du Conseil fédéral discute avec une représentation du Parlement de comment transmettre les informations dans le domaine des affaires étrangères et de la planification des séances du...
fr
4.6.199364466pdfMinutesParliament EJPD-Vorsteher Koller nutzt die Gelegenheit, vor der Behandlung der vielen einzelnen parlamentarischen Vorstösse und kantonalen Initiativen die Lage im Asylbereich aus der Sicht des Bundesrates...
ml
20.10.199364277pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlamentes im Bereich aussenpolitik formell institutionalisiert. Dies ändert jedoch nichts an der geltenden verfassungsrechtlichen...
de
1.11.199365266pdfLetterParliament Botschafter Chenaux-Repond äussert sich in diesem Leserbrief kritisch gegenüber der Idee, zwei Dutzend Staatssekretäre zu schaffen, die vom Parlament ernannt würden. Dadurch müsste sich die Verwaltung...
de
Assigned documents (secondary subject) (574 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
6.6.197750915pdfMinutes of the Federal CouncilIntelligence service In Antwort auf parlamentarische Vorstösse zur Affäre Cincera gibt der Bundesrat bekannt, dass der Staatsschutz den staatlichen Organen untersteht. Dies schliesst ein Beschaffen von Informationen und...
ml
13.6.197748738pdfMinutes of the Federal CouncilHuman Rights Der Bundesrat verurteilt jede Verletzung der Menschenrechte – unter welchem Regime auch immer sie erfolgt. Er lehnt es ab, die Achtung der Menschenrechte anderen Prinzipien der KSZE-Schlussakte,...
ml
20.6.197750568pdfMinutes of the Federal CouncilSwiss financial market En réponse aux dix-sept interventions parlementaires qui demandent une surveillance accrue des banques et une révision du secret bancaire suite au scandale de Chiasso, le Conseil fédéral se dit enclin...
ml
29.6.197751902pdfReportHuman Rights In seiner Antwort auf die Motion Werner Schmid betreffend einer internationalen Konvention zum Schutz politischer Häftlinge kommt der Bundesrat zum Schluss, dass eine Regelung dieses Problems durch...
ml
24.8.197748328pdfAddress / TalkParliamentary Committees on Foreign Policy Überblick des Departementschefs über die internationale Lage und insbesondere zum Eurokommunismus in Italien und Frankreich, zu den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion...
ml
31.8.197750221pdfMinutes of the Federal CouncilNuclear power Der Bundesrat hat das französische Brüterprojekt in der Nähe von Genf bezüglich der Sicherheit der Genfer Bevölkerung untersuchen lassen. Dabei wurde festgestellt, dass keine Massnahmen notwendig...
de
17.9.197749252pdfLetterCzechoslovakia (Politics) Während des ersten offiziellen Besuchs einer schweizerischen Parlamentsdelegation in der Tschechoslowakei, dem von Seiten der ČSSR grosse Wichtigkeit beigemessen wurde, fanden in Prag und Bratislava...
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26.9.197750821pdfMinutes of the Federal CouncilUnited States of America (USA) (Economy) Das Zusatzabkommen mit den USA auf dem Gebiet der friedlichen Verwendung der Atomenergie von 1974 entstand um für weitere geplante Atomkraftwerke eine Rechtsgrundlage für amerikanische Uranlieferungen...
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18.10.197752862pdfMemoIraq (Politics) Eine Gruppe Parlamentarier wurde von offiziellen Stellen Iraks zu einer Reise in den Mittel- und kurdisch geprägten Nordirak eingeladen. In die mehr touristisch ausgerichteten Ausflüge zu bedeutenden...
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21.10.197752723pdfReportSecurity policy Die parlamentarische Arbeitsgruppe Jeanmaire prüfte die Zweckmässigkeit des Beförderungs- und Qualifikationssystems für Offiziere, Verbesserungen auf dem Gebiet der Spionageabwehr und Konsequenzen in...
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