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Parliament
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Assigned documents (main subject) (46 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
16.5.199163040pdfReportParliament Die Kommission des Nationalrats beantragt mit diesem Bericht ein erstes Paket von Massnahmen zur Parlamentsreform. Das Hauptziel der Reform ist eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Parlaments...
ml
3.6.199162753pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Bundesrat nimmt trotz der kurzen Zeit, die ihm zur Verfügung stand, Stellung zur angeregten Parlamentsreform.

Darin: Antrag der Bundeskanzlei vom 30.5.1991 (Beilage).
Darin:...
de
3.6.199162435pdfReportParliament Der Bundesrat begrüsst die Bestrebungen des Parlaments, seine Arbeit zu reformieren. Das Zusammenwirken von Legislative und Exekutive in der Aussenpolitik darf aber nicht zur Verwischung von...
de
10.3.199260979pdfMotionParliament Der Ständerat überweist den Vorstoss, welcher ein aussenpolitisches Konzept der Schweiz fordert, als Postulat. Der aussenpolitische Wandel der jüngsten Zeit verlangt eine Klärung der Grundsätze der...
ml
15.3.199364137pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament Parlamentarische Fragestunde zu diversen Themen, u.a. zu bilateralen Regelungen mit der EG nach dem EWR-Nein, zum Import von Tropenholz und den Menschenrechtsverletzungen in Malaysia, zu den...
ml
26.3.199362430pdfReportParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlaments im Bereich der Aussenpolitik auf Gesetzesstufe formell institutionalisiert. Diese neue Bestimmung ändert aber nichts an...
de
17.5.199367104pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Parliament Une délégation du Conseil fédéral discute avec une représentation du Parlement de comment transmettre les informations dans le domaine des affaires étrangères et de la planification des séances du...
fr
4.6.199364466pdfMinutesParliament EJPD-Vorsteher Koller nutzt die Gelegenheit, vor der Behandlung der vielen einzelnen parlamentarischen Vorstösse und kantonalen Initiativen die Lage im Asylbereich aus der Sicht des Bundesrates...
ml
20.10.199364277pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Durch die Einführung von Art. 47 bis a GVG wurde die Mitwirkung des Parlamentes im Bereich aussenpolitik formell institutionalisiert. Dies ändert jedoch nichts an der geltenden verfassungsrechtlichen...
de
1.11.199365266pdfLetterParliament Botschafter Chenaux-Repond äussert sich in diesem Leserbrief kritisch gegenüber der Idee, zwei Dutzend Staatssekretäre zu schaffen, die vom Parlament ernannt würden. Dadurch müsste sich die Verwaltung...
de
Assigned documents (secondary subject) (574 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.3.197339467pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Motion Jaeger beabsichtigt ein generelles Ausfuhrverbot von Kriegsmaterial nach Entwicklungsländer. Nach dem Willen der Motionäre soll dies in einer konsequenten Interpretation des...
de
12.3.197339016pdfMinutes of the Federal CouncilPolitical Department / Department for Foreign Affairs Postulat réclamant la réorganisation de la diplomatie suisse qui, face aux changements des transports internationaux, à la naissance des organisations internationales et à l'interdépendance croissante...
fr
25.4.197340072pdfMinutes of the Federal CouncilNear and Middle East Die Durchführung von regionalen Botschafterkonferenzen soll dem Informationsaustausch über regionale Probleme dienen, wofür an an den jährlichen Botschafterkonferenzen jeweils kaum Zeit zur Verfügung...
de
27.4.197339469pdfMinutesExport of war material Der Bericht über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1972 gibt vor allem Auskunft über die Exporte nach Entwicklungsländer und die Ausfuhr von Bestandteilen. Das EMD erklärt insbesondere wie es zum...
de
9.5.197340487pdfAddress / TalkParliamentary Committees on Foreign Policy Question du Sud-Est asiatique (Cambodge, Vietnam), des Proche et Moyen-Orient, des relations Est-Ouest, de la Charte de l'Atlantique ainsi que du Japon.
fr
11.5.197339588pdfLetterNear and Middle East Die Forderung vieler Parlamentarier, wonach sich die Schweiz vermehrt für die wirtschaftliche und soziale Integration der Palästina-Flüchtlinge in den arabischen Ländern einsetzen sollte anstatt das...
ml
16.5.197339204pdfMinutes of the Federal CouncilArchives and Archiving Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen. Es besteht die Möglichkeit, die Akteneinsicht zu gewähren, wenn ein patentierter Anwalt als Vertreter auftritt und keine besonderen Gründe...
de
29.5.197340614pdfMemoQuestions concerning the Recognition of States Die Nicht-Anerkennung des Staates Rhodesien liegt für die Schweiz in den diesbezüglich geltenden Regeln des Völkerrechts begründet. Dem UNO-Sanktionensystem gegen Rhodesien will sich die Schweiz aus...
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30.5.197339754pdfMinutes of the Federal CouncilSweden (Economy) Der Devisenschmuggel in die Schweiz kann die Beziehungen der Schweiz zu befreundeten Staaten schaden. Allerdings ist nach schweizerischem Recht die Widerhandlung gegen ausländische Devisenbestimmungen...
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12.6.197339366pdfMinutes of the Federal CouncilTechnical cooperation Es besteht eine gewisse Besorgnis darüber, ob die Mittel für die Entwicklungshilfe von der Schweiz wirksam und zielgerichtet eingsetzt werden. Der Bundesrat kann bekräftigen, dass auf diversen Ebenen...
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