Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.8.199365382pdfMemoExport of war material
Volume
Gemäss Rüstungskonzernen würden die Einführung der Bewilligungspflicht für Technologietransfers und die Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs jeden Standortvorteil der Schweiz zunichte machen und...
de
1.9.199362270pdfLetterExport of war material Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei der Konsultation des EDA bezüglich Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und um die Behandlung von Gesuchen von geringerer Bedeutung zu beschleunigen, wünscht...
de
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
de
25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
de
10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
de
22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
de
15.2.199562261pdfFederal Council dispatchExport of war material Die Initiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» hätte bei einer Annahme nachteilige Folgen sowohl für die Landesverteidigung, für Schlüsselsektoren der Exportindustrie wie auch für die...
ml
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.12.199158260pdfParliamentary InitiativeImport of munition Nationalrat François Borel fordert, dass es künftig auch für die Kriegsmaterialeinfuhr klare Kriterien gibt und die Einfuhr aus bestimmten Ländern verboten wird. Der Nationalrat gibt der Initiative...
ml
11.2.199262302pdfLetterSomalia (General) Gestützt auf das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial lässt die Schweiz keine Exporte von Kriegsmaterial nach Somalia zu. Formell wurde hingegen nie entschieden, dass die Schweiz autonom...
de
2.3.199260636pdfMinutes of the Federal CouncilChina (General) L'interdiction d'exporter du matériel de guerre vers la République poplaire en Chine est maintenue. Même si on observe certaines améliorations sur le plan des droits de l'homme, la situation qui règne...
fr
2.3.199260648pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (General) L'administration est, contre l'avis du DFAE, autorisée à accorder à Oerlikon Contraves les licences nécessaires pour l'exportation vers l'Allemagne de l'Ouest de systèmes de défense aéronavale...
fr
27.3.199264865pdfMemoSouth Africa (General) Nach britischer Auffassung würde die Lieferung von PC 7 Flugzeugen gegen die UNO-Resolution 418 vom 4.11.1977 verstossen. In der Schweiz fallen sie allerdings, so das BAWI, nicht unter das...
de
18.5.199258348pdfMemoDisarmament Die Verbreitung von nuklearen, chemischen oder biologischen Massenvernichtungswaffen hat sich seit Mitte der 1980er Jahre beschleunigt. Dies gilt vor allem für Regionen der Welt, in denen politische...
de
20.5.199260759pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Politics) Eine UNO-Sonderkommission sucht im Rahmen einer Untersuchung über den Einsatz von biologischen und chemischen Waffen durch das irakische Regime nach Informationen über Schweizer Exporte in den...
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27.7.199262354pdfMemoChile (General) Obwohl das Kriegsmaterialgesetz eine Aufhebung des Waffenausfuhrverbots gegen Chile zulässt, hält es die Politische Abteilung III des EDA für richtig, den Bundesrat auf die politischen Risiken eines...
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9.9.199260809pdfMinutes of the Federal CouncilIndia (Economy) Der Bundesrat bewilligt den Export einer Koordinaten-Bohr- und Fräsmaschine der Firma SIP in Genf an die indische Regierung trotz des Widerstands des EDA, welche einen Export an die Nuklearmacht...
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16.9.199260986pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilVote on European Economic Area (EEA) (1992) Le Conseil discute de la politique d'information sur l'intégration européenne qui a été prévue par le Bureau de l'intégration et de l'importance pour les conseillers fédéraux de se coordonner. Sont...
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