Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.8.199365382pdfMemoExport of war material
Volume
Gemäss Rüstungskonzernen würden die Einführung der Bewilligungspflicht für Technologietransfers und die Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs jeden Standortvorteil der Schweiz zunichte machen und...
de
1.9.199362270pdfLetterExport of war material Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei der Konsultation des EDA bezüglich Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und um die Behandlung von Gesuchen von geringerer Bedeutung zu beschleunigen, wünscht...
de
9.199366532pdfPhotoExport of war material
Volume
Ein Pilatus-Militärflugzeug vom Typ PC 9 hebt auf dem Flugplatz Payerne ab. Im Hintergrund sind zwei Kampfflugzeuge Hawker Hunter Mk.58 zu sehen.
ns
27.9.199364219pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat präzisiert seinen Entscheid vom 8.3.1993 dahingehend, dass er nur dann anwendbar ist, falls damit gerechnet werden muss, dass der PC-7/9 als Kampfflugzeug eingesetzt wird. Damit kann das...
de
25.11.199362262pdfMemoExport of war material In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...
de
10.12.199365381pdfMemoExport of war material Da Russland ebenfalls verlangt, an den Vorbereitungsarbeiten für das neue Waffenexportkontrollregime beteiligt zu werden, können die neutralen Staaten von den COCOM-Ländern in dieser Angelegenheit...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
22.12.199364083pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Kontrolle von Gütern mit ziviler und militärischer Verwendungsmöglichkeit und vom erläuternden Bericht dazu wird Kenntnis genommen. Das EVD wird ermächtigt,...
de
22.12.199364084pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Verordnung über die Güteraus- und Güterdurchfuhr wird gutgeheissen und auf
den 1.3.1994 in Kraft gesetzt. Das BAWI wird ermächtigt, den neuen Schwellenwert für die bewilligungsfreie Ausfuhr...
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15.2.199562261pdfFederal Council dispatchExport of war material Die Initiative «für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr» hätte bei einer Annahme nachteilige Folgen sowohl für die Landesverteidigung, für Schlüsselsektoren der Exportindustrie wie auch für die...
ml
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
30.4.199158105pdfMemoChina (Politics) Nach den Tian’anmen-Ereignissen hat das Bundesrat 1989 ein Waffenausfuhrverbot gegen China verhängt. Die Notiz vertritt die Haltung, dass dieses Ausfuhrverbot aufgrund der bedenklichen...
de
13.5.199157794pdfReportPharmaceutical and chemical industry Das Bewilligungsverfahren wickelt sich zufriedenstellend ab. Die chemische Industrie ist jedoch an einem vereinfachten Verfahren für unproblematische Fälle interessiert. Dafür akzeptiert sie eine...
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26.6.199157582pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (Politics) La Turquie n’est plus considérée comme zone de tensions dangereuses au sens de la loi fédérale sur le matériel de guerre. Les autorisations d’exportation qui ont été suspendues retrouvent leur...
fr
11.7.199158444pdfMemoTurkey (Politics) Lors de sa première visite au Ministère des affaires étrangères, les questions abordées sont surtout d'ordre politique et sécuritaire. La reprise des exportations d'armes est saluée par la Turquie,...
fr
30.7.199158963pdfMemoIsrael (General) Israel ist besorgt über schweizerische Lieferungen von Material für eine Fermentationsanlage im Iran und ist interessiert, über die Revision des schweizerischen Kriegsmaterialexportgesetzes orientiert...
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14.8.199157512pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (General) Depuis le 5 août 1991, la Turquie s'est engagée dans une opération militaire dans le nord de l'Irak visant la destruction de bases du Parti kurde PKK. La légalité de l'action de l'armée turque est...
fr
18.9.199158221pdfMinutesHuman Rights
Volume
Der Nationalrat debattiert den Beitritt zum internationalen Pakt über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte («Pakt 1») und zum internationalen Pakt über die bürgerlichen und...
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25.9.199158000pdfMinutes700th anniversary of the Confederation (1991)
Volume
Im Rahmen der ersten eidgenössischen Jugendsession haben Jugendliche eine Petition zur schweizerischen Aussenpolitik ausgearbeitet. Diverse Änderungsvorschläge werden anschliessend im Plenum...
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30.9.199157974pdfMemoImage of Switzerland abroad Die Schweiz wurde in einem Artikel der New York Times dem Vorwurf ausgesetzt, durch die Ermöglichung von zweifelhaften Waffengeschäften die Sicherheitslage in vielen Regionen der Welt negativ zu...
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2.12.199158343pdfMemoIsrael (General) Israelischen Bedenken bezüglich der Kontakte mit der PLO wird mit Nachdruck entgegnet, dass die Schweiz ihre Gesprächspartner selber auswähle. Zur Klärung der Frage der Teilnahme von Schweizer Firmen...
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