Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
22.3.199362267pdfMemoExport of war material Nachdem der Bundesrat beschlossen hat, dass sich die Schweiz am UNO-Waffenregister beteiligen wird, stellt sich die Frage nach dem Umfang der Meldungen. Zu unterscheiden ist zwischen den eigentlichen...
de
24.3.199364191pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den vertraulichen Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr 1992 mit Änderungen gemäss dem Mitbericht EJPD gut. Im Vergleich zum Vorjahr haben...
de
28.4.199365022pdfMemoExport of war material L'OFAEE n’a pas la possibilité d’interdire l’exportation des appareils cryptographiques. Vu qu’il s’agit de produits sensibles et que l'Iran constitue un pays critique, il a été expliqué à...
fr
10.5.199364743pdfReportExport of war material
Volume
Durch technische Anpassungen soll ein PC-7-Flugzeug, das möglichst nicht umgerüstet werden kann, für den Export nach Südafrika produziert werden. Die Pilatus Flugzeugwerke erklären, sie wollen vom...
de
18.5.199367072pdfMemoExport of war material Die im Rahmen des PC-7-Exports nach Südafrika vom Bundesrat verlangten Modifikationen wurden von Pilatus umgesetzt. Für einen Kunden, der das Flugzeug bewaffnen will, dürfte nun der Änderungsaufwand...
de
28.5.199362268pdfLetterExport of war material Stellungnahme aus schweizerischer Perspektive zum jüngsten KSZE-Vorschlag zum weltweiten Transfer konventioneller Waffen.
de
2.6.199362266pdfMemoExport of war material Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...
de
13.8.199362269pdfMemoExport of war material Übersicht nach einzelnen Ländern über die Kriegsmaterialausfuhrpraxis der Schweiz. Sofern keine Bundesratsbeschlüsse vorliegen, wird der letzte gefällte Entscheid dafür angeführt. Bei vielen Ländern...
de
23.8.199365382pdfMemoExport of war material
Volume
Gemäss Rüstungskonzernen würden die Einführung der Bewilligungspflicht für Technologietransfers und die Erweiterung des Kriegsmaterialbegriffs jeden Standortvorteil der Schweiz zunichte machen und...
de
1.9.199362270pdfLetterExport of war material Aufgrund der gemachten Erfahrungen bei der Konsultation des EDA bezüglich Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial und um die Behandlung von Gesuchen von geringerer Bedeutung zu beschleunigen, wünscht...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.198856505pdfLetterExport risk guarantee (ERG) and Investment risik guarantee (IRG) Pour un pays tenu à la neutralité et pour lequel la promotion du respect des libertés, des droits de l’homme et du droit humanitaire constituent des aspects importants de sa politique étrangère, les...
fr
16.1.198955136pdfMemoEast-West-Trade (1945–1990) Zusammenstellung zur schweizerischen Haltung zu den Exportbeschränkungen nach den COCOM-Staaten, zum schweizerischen Exportkontrollsystem und der Frage der Vereinbarkeit mit der dauernden Neutralität...
de
12.6.198955266pdfMinutes of the Federal CouncilTiananmen (1989) Die Schweiz untersagt Kriegsmaterialausfuhren nach der Volksrepublik China. Hintergrund sind die dramatischen und tragischen Ereignisse in China, wo die Führung seit 1989 die Armee brutal gegen...
de
31.8.198970497pdfMemoChina (Economy) Übersicht über die Zusammenarbeitsprojekte Schweizerischer Firmen in der Volksrepublik China zum Ende der 1980er-Jahre. Aufgeführt sind unter anderem abgeschlossene Joint-Venture-Projekte und grosse...
de
5.9.198970366pdfMemoIraq (Economy) Ein Grossteil der von Pilatus mit der irakischen Luftwaffe vereinbarten Lieferung von PC-9-Flugzeugen konnte schon abgewickelt werden. Die irakischen Pläne zur Lizenzproduktion von PC-9 werden aber...
de
13.11.198956397pdfMemoCyprus (General) Die Meldungen über schweizerische Kriegsmateriallieferungen nach Zypern drohen die Glaubwürdigkeit des Schweizer Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs zu gefährden.
de
15.11.198955655pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Man kann davon ausgehen, dass die Proteinproduktionsanlage der Chemap AG aus Volketswil, welch in den Irak geliefert wurde, nun für die Herstellung von biologischen/bakteriologischen Kampfstoffen...
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15.11.198955659pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Der Firma Propex AG in Littau wird es untersagt, Waren für einen Raketen-Teststand direkt oder indirekt in den Irak zu exportieren.

Darin: Antrag des EVD vom 13.11.1989 (Beilage).
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11.1.199055800pdfTelegramAustria (Politics) Der österreichische Verteidigungsminister Lichal scheint nach der erstmaligen richterlichen Einvernahme in Sachen Oerlikon-Affäre etwas aus der Schusslinie gekommen zu sein. Seit einigen Tagen steht...
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25.1.199055745pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Aufgrund des Verdachts, dass die Cocom-Beschränkungen für den Export von amerikanischer Hochtechnologie durch schweizerische Unternehmungen unterlaufen werden, soll der Status der Schweiz überprüft...
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