Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
6.1.199258349pdfMemoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...
de
12.2.199260810pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat genehmigt die Verordnung über die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren und Technologie im Bereich der ABC-Waffen und Raketen. Eine Pressekommuniqué wird am 17.2.1992 publiziert.
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3.199261238pdfMemoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
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2.3.199260442pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Les restrictions imposées depuis le 2.8.1990 sur les exportations de matériel de guerre vers les pays de la péninsule arabique sont levées. L’administration est habilitée à délivrer à...
fr
4.3.199262207pdfMemoExport of war material Die Schweiz verfolgt die Menschenrechtssituation in Indonesien genau und ist bereit dieser auch in der Beurteilung von Gesuchen für Kriegsmaterialexporte Rechnung zu tragen. Von einem Waffenembargo...
de
25.3.199260726pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1991 gut. Die Ausfuhren ergaben wertmässig gegenüber der gesamten Warenausfuhr einen Anteil...
de
15.4.199261235pdfMemoExport of war material Überblick über die Mitwirkung des EDA im Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte, die Beurteilungskriterien, den Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes sowie einzelne länderspezifische...
de
28.4.199264904pdfMinutesExport of war material Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte diskutieren den Bericht des Bundesrats über den Kriegsmaterialexport und insbesondere die hohe Zahl gemeldeter Verstösse. Unter dem Traktandum...
ml
18.6.199262206pdfMemoExport of war material Am 14.6.1992 kam es zu einem Sprengstoffanschlag auf drei Fermenter eines Schweizer Liferanten für einen iranischen Kunden – wohl durch iranische Oppositionskreise verübt. Bei den Gütern handelte es...
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23.6.199263606pdfMemoExport of war material Die Non-Proliferation ist eine wichtige Priorität der schweizerischen Aussenpolitik. Mit dem Beitritt zum Missile Technology Regime (MTCR) gehört die Schweiz nun allen internationalen...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.198856505pdfLetterExport Risk Guarantee (ERG) Pour un pays tenu à la neutralité et pour lequel la promotion du respect des libertés, des droits de l’homme et du droit humanitaire constituent des aspects importants de sa politique étrangère, les...
fr
16.1.198955136pdfMemoEast-West-Trade (1945–1990) Zusammenstellung zur schweizerischen Haltung zu den Exportbeschränkungen nach den COCOM-Staaten, zum schweizerischen Exportkontrollsystem und der Frage der Vereinbarkeit mit der dauernden Neutralität...
de
12.6.198955266pdfMinutes of the Federal CouncilTiananmen (1989) Die Schweiz untersagt Kriegsmaterialausfuhren nach der Volksrepublik China. Hintergrund sind die dramatischen und tragischen Ereignisse in China, wo die Führung seit 1989 die Armee brutal gegen...
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13.11.198956397pdfMemoCyprus (General) Die Meldungen über schweizerische Kriegsmateriallieferungen nach Zypern drohen die Glaubwürdigkeit des Schweizer Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs zu gefährden.
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15.11.198955655pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Man kann davon ausgehen, dass die Proteinproduktionsanlage der Chemap AG aus Volketswil, welch in den Irak geliefert wurde, nun für die Herstellung von biologischen/bakteriologischen Kampfstoffen...
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15.11.198955659pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Der Firma Propex AG in Littau wird es untersagt, Waren für einen Raketen-Teststand direkt oder indirekt in den Irak zu exportieren.

Darin: Antrag des EVD vom 13.11.1989 (Beilage).
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11.1.199055800pdfTelegramAustria (Politics) Der österreichische Verteidigungsminister Lichal scheint nach der erstmaligen richterlichen Einvernahme in Sachen Oerlikon-Affäre etwas aus der Schusslinie gekommen zu sein. Seit einigen Tagen steht...
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25.1.199055745pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Aufgrund des Verdachts, dass die Cocom-Beschränkungen für den Export von amerikanischer Hochtechnologie durch schweizerische Unternehmungen unterlaufen werden, soll der Status der Schweiz überprüft...
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15.3.199055134pdfMemoSecurity policy Die Schweiz begrüsst und fördert den Abschluss einer internationalen Übereinkunft, welche nicht nur den Einsatz sondern auch die Produktion und Lagerung von chemischen Waffen weltweit verbietet und...
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16.3.199054792pdfMemoNear and Middle East Übersicht über aktuelle bilaterale Fragen in den Beziehungen der Schweiz mit Oman, Israel, Libanon, Jordanien, Saudi-Arabien, Irak, Iran und Syrien.
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