Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
27.1.197050628pdfLetterExport of war material Das zuvor negativ beurteilte Ausfuhrgesuch der Industrie-Gesellschaft Neuhausen wird neu beurteilt. Unter dem Vorbehalt eines geprüften Endverbraucher-Zertifikats kann der Ausfuhr zugestimmt werden.
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28.1.197035812pdfLetterExport of war material Der Bundesrat hat die Lieferung von Umbaumaterial und Ersatzteilen für Pilatus-Porter nach Australien bewilligt, lehnt aber die Lieferung weiterer Flugzeuge ab, solange zwei Porter von Australien...
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30.1.197035793pdfMemoExport of war material Erläuterung der schweizerischen Gesetzgebung betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial, deren Einhaltung infolge der Bührle-Affäre nun besser kontrolliert wird. Darlegung der Bedeutung und der wichtigsten...
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18.2.197037014pdfLetterExport of war material Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, die auf ein Interesse der IRA an einen Waffenkauf in der Schweiz hindeuten. Die irische Regierung hat zudem kein Interesse daran, dass sich die IRA Waffen im Ausland...
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11.3.197035144pdfMemoExport of war material Die Ausfuhr von Pilatus-Porter Flugzeugen nach Australien wird bewilligt,sofern diese nicht in Vietnam eingesetzt werden, die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Bolivien erst, wenn sich die labile...
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12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
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15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
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13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
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6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.198856505pdfLetterExport Risk Guarantee (ERG) Pour un pays tenu à la neutralité et pour lequel la promotion du respect des libertés, des droits de l’homme et du droit humanitaire constituent des aspects importants de sa politique étrangère, les...
fr
16.1.198955136pdfMemoEast-West-Trade (1945–1990) Zusammenstellung zur schweizerischen Haltung zu den Exportbeschränkungen nach den COCOM-Staaten, zum schweizerischen Exportkontrollsystem und der Frage der Vereinbarkeit mit der dauernden Neutralität...
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12.6.198955266pdfMinutes of the Federal CouncilTiananmen (1989) Die Schweiz untersagt Kriegsmaterialausfuhren nach der Volksrepublik China. Hintergrund sind die dramatischen und tragischen Ereignisse in China, wo die Führung seit 1989 die Armee brutal gegen...
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13.11.198956397pdfMemoCyprus (General) Die Meldungen über schweizerische Kriegsmateriallieferungen nach Zypern drohen die Glaubwürdigkeit des Schweizer Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs zu gefährden.
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15.11.198955655pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Man kann davon ausgehen, dass die Proteinproduktionsanlage der Chemap AG aus Volketswil, welch in den Irak geliefert wurde, nun für die Herstellung von biologischen/bakteriologischen Kampfstoffen...
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15.11.198955659pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Economy) Der Firma Propex AG in Littau wird es untersagt, Waren für einen Raketen-Teststand direkt oder indirekt in den Irak zu exportieren.

Darin: Antrag des EVD vom 13.11.1989 (Beilage).
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11.1.199055800pdfTelegramAustria (Politics) Der österreichische Verteidigungsminister Lichal scheint nach der erstmaligen richterlichen Einvernahme in Sachen Oerlikon-Affäre etwas aus der Schusslinie gekommen zu sein. Seit einigen Tagen steht...
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25.1.199055745pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Aufgrund des Verdachts, dass die Cocom-Beschränkungen für den Export von amerikanischer Hochtechnologie durch schweizerische Unternehmungen unterlaufen werden, soll der Status der Schweiz überprüft...
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15.3.199055134pdfMemoSecurity policy Die Schweiz begrüsst und fördert den Abschluss einer internationalen Übereinkunft, welche nicht nur den Einsatz sondern auch die Produktion und Lagerung von chemischen Waffen weltweit verbietet und...
ml
16.3.199054792pdfMemoNear and Middle East Übersicht über aktuelle bilaterale Fragen in den Beziehungen der Schweiz mit Oman, Israel, Libanon, Jordanien, Saudi-Arabien, Irak, Iran und Syrien.
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