Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
de
15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
de
13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
de
6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
de
8.6.197036553pdfLetterExport of war material La réticence des autorités espagnoles de déclarer si les canons antiaériens, fabriqués sous licence de Oerlikon Bührle dans leur pays, peuvent être livrés à certains pays arabes et à certains pays...
fr
8.6.197050629pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Die Entscheidung ist vor allem vor dem Hintergrund des...
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22.6.197050630pdfMemoExport of war material Sogenannte Unruheteile können weiterhin in die USA geliefert werden. Schon zusammengesetzte Hemmwerke für Munitionszünder sind aber neuerdings bewilligungspflichtig. Die Gesuche sollen aber nach...
de
26.6.197050632pdfMemoExport of war material Die unübersichtliche Zolltarifsituation erlaubt es nicht, das Ausmass allfälliger Exporte von ganz oder teilweise montierten Hemmwerken für Munitionszünder zu eruieren. Im Bereich der «pinions and...
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22.7.197035817pdfLetterExport of war material Die Exportmöglichkeiten für den Pilatus-Porter werden grundsätzlich unterstützt, jedoch sei bei nicht ausschliessbarer militärischer Verwendung äusserste Vorsicht geboten. Auch bei einer Partnerschaft...
de
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.197752877pdfMinutesMilitary policy In der Rüstungskommission werden die Themen EMD-Finanzen, Carter-Policy bezüglich Kriegsmaterial, der neue Kampfpanzer und dessen Verkauf nach Österreich, der Stand der Kompensationsgeschäfte zum...
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27.10.197751422pdfLetterMalaysia (Economy) Die Aussenposten sollen gemäss Richtlinien von einer direkten Unterstützung schweizerischer Privatfirmen beim Export von Kriegsmaterial absehen. Im Fall des Exports gepanzerter Fahrzeuge nach Malaysia...
de
11.197749473pdfReportHuman Rights Rapport de la délégation suisse à la conférence mondiale pour l'action contre l'apartheid, où elle ne fut attaquée qu'en commission - pas en session plénière - et uniquement par des associations...
fr
23.11.197750293pdfMinutes of the Federal CouncilTerrorism Waffen aus der Schweiz sind in den Besitz von Terroristen in der BRD gelangt. Eine umfassende Waffengesetzgebung muss in Zusammenarbeit mit Kantonen und Fachverbänden ausgearbeitet werden. Eine...
ml
5.12.197754502pdfMinutes of the Federal CouncilTaiwan (Politics) Die Beschwerde der Société Suisse des Explosifs gegen den ablehnenden Entscheid des EMD bezüglich der Ausfuhr von 25 Tonnen Nitropenta nach Taiwan wird entgegen den Argumenten des EPD gutgeheissen. de
12.12.197750716pdfReportUnited States of America (USA) (Economy) Bericht über die Reise von Vertretern der Gruppe für Rüstungsdienste in die USA um bezüglich TIGER-Gegengeschäfte den Druck auf die Amerikaner aufrecht zu erhalten bis zu deren Bereitschaft, die...
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30.1.197851846pdfMemoSingapore (Others) Im Rahmen des Armeeleitbildes 80 werden die 200 alten Leichten Panzer 51 (AMX 13), die mlitärisch nicht weiterverwendet werden, durch Panzer 68 ersetzt. Als einzigartige Liquidationsmöglichkeit ergab...
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9.2.197851828pdfMemoAustria (Economy) Die jüngsten Presseartikel in Sachen Schweizer Panzer für Österreich sind für Österreich etwas peinlich. Der Verteidigungsminister habe nur erklärt, dass es angesichts der aktuellen Verhältnisse wenig...
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7.3.197850513pdfMemoSwiss financial market Diskussion der Frage, ob bei der Gewährung von Krediten über 10 Mio. Franken an das Ausland auch das Kriterium der Beachtung der Menschenwürde im Empfangsstaat berücksichtigt werden muss....
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8.3.197851839pdfMemoAustria (Politics) Österreich und die Schweiz weisen eine sehr ähnliche Handhabung der Kriegsmaterialexporte auf. Das unterschiedliche Angebot der Industrie in Österreich und der Schweiz bewirkt, dass der Umfang der...
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