Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
6.1.199258349pdfMemoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...
de
12.2.199260810pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat genehmigt die Verordnung über die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren und Technologie im Bereich der ABC-Waffen und Raketen. Eine Pressekommuniqué wird am 17.2.1992 publiziert.
de
3.199261238pdfMemoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
2.3.199260442pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Les restrictions imposées depuis le 2.8.1990 sur les exportations de matériel de guerre vers les pays de la péninsule arabique sont levées. L’administration est habilitée à délivrer à...
fr
4.3.199262207pdfMemoExport of war material Die Schweiz verfolgt die Menschenrechtssituation in Indonesien genau und ist bereit dieser auch in der Beurteilung von Gesuchen für Kriegsmaterialexporte Rechnung zu tragen. Von einem Waffenembargo...
de
25.3.199260726pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1991 gut. Die Ausfuhren ergaben wertmässig gegenüber der gesamten Warenausfuhr einen Anteil...
de
15.4.199261235pdfMemoExport of war material Überblick über die Mitwirkung des EDA im Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte, die Beurteilungskriterien, den Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes sowie einzelne länderspezifische...
de
28.4.199264904pdfMinutesExport of war material Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte diskutieren den Bericht des Bundesrats über den Kriegsmaterialexport und insbesondere die hohe Zahl gemeldeter Verstösse. Unter dem Traktandum...
ml
18.6.199262206pdfMemoExport of war material Am 14.6.1992 kam es zu einem Sprengstoffanschlag auf drei Fermenter eines Schweizer Liferanten für einen iranischen Kunden – wohl durch iranische Oppositionskreise verübt. Bei den Gütern handelte es...
de
23.6.199263606pdfMemoExport of war material Die Non-Proliferation ist eine wichtige Priorität der schweizerischen Aussenpolitik. Mit dem Beitritt zum Missile Technology Regime (MTCR) gehört die Schweiz nun allen internationalen...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
29.7.197751826pdfMemoAustria (Economy) Abriss über den Verlauf der Verhandlungen mit Österreich bezüglich Verkauf von Schweizer Panzer, den aktuellen Stand sowie das Kompensationsgeschäft.

Darin: Absichtserklärung des...
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3.8.197751705pdfMemoAustria (Economy)
Volume
Bezüglich des Kaufs des Schweizer Panzers ist nicht mit einem raschen Entscheid der österreichischen Regierung zu rechnen. Allgemein stehen die Chancen aufgrund der österreichischen Abwehrkonzeption...
de
5.8.197749968pdfLetterGerman Democratic Republic (Politics) Nicht nur wegen der zu erwartenden Reaktion in der schweizerischen Öffentlichkeit wendet sich der Botschafter in Ost-Berlin umbedingt gegen die Lieferung von Kriegsmaterial in die DDR. Zusicherungen...
de
12.8.197750969pdfLetterSweden (Economy) Bezüglich der Zusammenarbeit mit Schweden auf dem Militärsektor herrscht bei Schweizer Firmen eine gewisse Enttäuschung über die bisherigen Ergebnisse. Es fliessen zwar Informationen nach Schweden,...
de
23.8.197752988pdfMemoRelations with the ICRC Un don de l’entreprise d’armement Northrop Co. à la campagne de récolte de fonds du CICR aux États-Unis présenterait un problème politico-économique au DPF: une contribution volontaire pourrait...
fr
24.8.197748197pdfMinutes of the Federal CouncilSaudi Arabia (Politics) Eine Arbeitsgruppe soll die Beibehaltung des Kriegsmaterial-Embargos für Saudi-Arabien prüfen. Da kein bewaffneter Konflikt herrscht, ist entscheidend, ob für Saudi-Arabien ernsthafte Spannungen...
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24.8.197751276pdfMinutes of the Federal CouncilChile (Economy) Dem Gesuch über die Ausfuhr von Sprengmitteln nach Chile wird mit Verweis auf ähnlich gelagerte und bewilligte Gesuche von Portugal und in Hinblick auf die beabsichtigte Änderung der Verordnung über...
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5.9.197752877pdfMinutesMilitary policy In der Rüstungskommission werden die Themen EMD-Finanzen, Carter-Policy bezüglich Kriegsmaterial, der neue Kampfpanzer und dessen Verkauf nach Österreich, der Stand der Kompensationsgeschäfte zum...
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27.10.197751422pdfLetterMalaysia (Economy) Die Aussenposten sollen gemäss Richtlinien von einer direkten Unterstützung schweizerischer Privatfirmen beim Export von Kriegsmaterial absehen. Im Fall des Exports gepanzerter Fahrzeuge nach Malaysia...
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11.197749473pdfReportHuman Rights Rapport de la délégation suisse à la conférence mondiale pour l'action contre l'apartheid, où elle ne fut attaquée qu'en commission - pas en session plénière - et uniquement par des associations...
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