Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
27.1.197050628pdfLetterExport of war material Das zuvor negativ beurteilte Ausfuhrgesuch der Industrie-Gesellschaft Neuhausen wird neu beurteilt. Unter dem Vorbehalt eines geprüften Endverbraucher-Zertifikats kann der Ausfuhr zugestimmt werden.
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28.1.197035812pdfLetterExport of war material Der Bundesrat hat die Lieferung von Umbaumaterial und Ersatzteilen für Pilatus-Porter nach Australien bewilligt, lehnt aber die Lieferung weiterer Flugzeuge ab, solange zwei Porter von Australien...
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30.1.197035793pdfMemoExport of war material Erläuterung der schweizerischen Gesetzgebung betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial, deren Einhaltung infolge der Bührle-Affäre nun besser kontrolliert wird. Darlegung der Bedeutung und der wichtigsten...
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18.2.197037014pdfLetterExport of war material Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, die auf ein Interesse der IRA an einen Waffenkauf in der Schweiz hindeuten. Die irische Regierung hat zudem kein Interesse daran, dass sich die IRA Waffen im Ausland...
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11.3.197035144pdfMemoExport of war material Die Ausfuhr von Pilatus-Porter Flugzeugen nach Australien wird bewilligt,sofern diese nicht in Vietnam eingesetzt werden, die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Bolivien erst, wenn sich die labile...
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12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
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15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
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13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
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6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
29.7.197751826pdfMemoAustria (Economy) Abriss über den Verlauf der Verhandlungen mit Österreich bezüglich Verkauf von Schweizer Panzer, den aktuellen Stand sowie das Kompensationsgeschäft.

Darin: Absichtserklärung des...
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3.8.197751705pdfMemoAustria (Economy)
Volume
Bezüglich des Kaufs des Schweizer Panzers ist nicht mit einem raschen Entscheid der österreichischen Regierung zu rechnen. Allgemein stehen die Chancen aufgrund der österreichischen Abwehrkonzeption...
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5.8.197749968pdfLetterGerman Democratic Republic (Politics) Nicht nur wegen der zu erwartenden Reaktion in der schweizerischen Öffentlichkeit wendet sich der Botschafter in Ost-Berlin umbedingt gegen die Lieferung von Kriegsmaterial in die DDR. Zusicherungen...
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12.8.197750969pdfLetterSweden (Economy) Bezüglich der Zusammenarbeit mit Schweden auf dem Militärsektor herrscht bei Schweizer Firmen eine gewisse Enttäuschung über die bisherigen Ergebnisse. Es fliessen zwar Informationen nach Schweden,...
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23.8.197752988pdfMemoRelations with the ICRC Un don de l’entreprise d’armement Northrop Co. à la campagne de récolte de fonds du CICR aux États-Unis présenterait un problème politico-économique au DPF: une contribution volontaire pourrait...
fr
24.8.197748197pdfMinutes of the Federal CouncilSaudi Arabia (Politics) Eine Arbeitsgruppe soll die Beibehaltung des Kriegsmaterial-Embargos für Saudi-Arabien prüfen. Da kein bewaffneter Konflikt herrscht, ist entscheidend, ob für Saudi-Arabien ernsthafte Spannungen...
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24.8.197751276pdfMinutes of the Federal CouncilChile (Economy) Dem Gesuch über die Ausfuhr von Sprengmitteln nach Chile wird mit Verweis auf ähnlich gelagerte und bewilligte Gesuche von Portugal und in Hinblick auf die beabsichtigte Änderung der Verordnung über...
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5.9.197752877pdfMinutesMilitary policy In der Rüstungskommission werden die Themen EMD-Finanzen, Carter-Policy bezüglich Kriegsmaterial, der neue Kampfpanzer und dessen Verkauf nach Österreich, der Stand der Kompensationsgeschäfte zum...
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27.10.197751422pdfLetterMalaysia (Economy) Die Aussenposten sollen gemäss Richtlinien von einer direkten Unterstützung schweizerischer Privatfirmen beim Export von Kriegsmaterial absehen. Im Fall des Exports gepanzerter Fahrzeuge nach Malaysia...
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11.197749473pdfReportHuman Rights Rapport de la délégation suisse à la conférence mondiale pour l'action contre l'apartheid, où elle ne fut attaquée qu'en commission - pas en session plénière - et uniquement par des associations...
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