Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

▼▶Context

1. Political issues

2. Bilateral relations

3. Multilateral relations

4. Actors and Institutions

5. Economic relations

5.1.2 Export of war material

Pilatus Affair (1978–1985)

6. Migration

7. Cooperation and development

8. Security policy

9. Societal issues

Further information:

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
3.8.197848943pdfLetterExport of war material Le non-octroi d'une livraison de munitions irrite les Argentins, qui se demandent si la Suisse suit l'exemple des États-Unis dans ce domaine. Une interprétation erronée selon le représentant de...
fr
25.9.197850331pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das geltende Kriegsmaterialgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Ein Verbot von Rüstungsgeschäften im Ausland widerspräche der Bundesverfassung, wäre unverhältnismässig und kaum durchsetzbar. Der...
de
27.9.197850327pdfMemoExport of war material Ostschweizer Parlamentarier haben bei Bundesräten vorgesprochen, um die Probleme der Firma MOWAG, Kreuzlingen, darzulegen und um für eine weniger restriktive Auslegung der Bestimmungen des KMG mit...
de
3.10.197850326pdfMemoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
11.12.197850334pdfLetterExport of war material Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...
de
28.3.197958575pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Kriegsmaterialausfuhr nahm im Jahr 1978 ab. Zudem war das Jahr durch die Revision der Kriegsmaterialverordnung und den Ereignissen im Iran geprägt.

Darin: Militärdepartement. Antrag vom...
ml
14.11.197960387pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat lehnt die Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan ab und weist die entsprechenden Gesuche der kriselnden Mowag Motorwagenfabrik AG Kreuzlingen zurück.

Darin:...
ml
27.2.198064931pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Kriegsmaterialexporte in die Türkei und nach Griechenland werden zugelassen. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei gleichbleibenden Verhältnissen Fabrikations- und Ausfuhrbewilligungen zu erteilen, ohne...
de
27.2.198064930pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat ist nicht bereit, auf die gestellten Wiedererwägungsgesuche der Firma MOWAG bezüglich Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan zurückzukommen. Der Bundesrat hat die Verhältnisse genau...
ns
26.3.198059385pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat informiert die GPK über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1979. Das Jahr war vor allem durch die äusserst intensive parlamentarische Auseinandersetzung und die praktische Anwendung des...
ml
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
27.5.197035157pdfMemoWatch industry
Volume
Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Dies hat wiederum handelspolitische Konsequenzen, da das...
de
28.5.197035161pdfLetterUnited States of America (USA) (Politics) Das bekannte Problem des Exportes gewisser Zünderbestandteile nach den USA sollte erneut diskutiert werden, da es sich nun um fertig zusammengesetzte Hemmwerke handelt und zwei der drei interessierten...
de
25.6.197035187pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Diskussion der Problematik der schweizerischen Exporte von Rädern und Trieben, welche bisher von der Bewilligungspflicht des Kriegsmaterialbeschlusses ausgenommen wurden. Die Öffentlichkeit wird erst...
de
3.7.197035190pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Um eine Berichterstattung über die Ausfuhren von Trieben und Hemmwerken ausserhalb der Exportbewilligungspflicht zu verhindern, wird der Journalist über die grundsätzliche Problematik des...
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5.8.197035192pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Die Firmen, welche in den letzten Jahren Ausfuhren nach den USA getätigt hatten, sollen über die vom Bundesrat bestätigte Praxis betr. Kriegsmaterial-Exportbewilligungen informiert werden: Zünder...
de
13.10.197033504pdfLetterBührle-Affair (1968) Was den Libanon angeht, wurden gewisse Ausnahmen vom Waffenausfuhrembargo gemacht. Diese sind auf den Bestellungseingang vor dem Embargobeschluss und auf die libanesische Insistenz zurückzuführen.
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27.11.197036188pdfCourt judgementBührle-Affair (1968) Urteil des Bundesstrafgerichts gegen sechs Angeklagte im Fall Bührle betreffend illegale Kriegsmaterialausfuhr, Urkundenfälschung, Unterdrückung von Urkunden und Begünstigung.
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1.12.197036446pdfMemoIsrael (General) Der Besuch einer Delegation bei der Israel Aircraft Industry wurde von deren Vertretern dazu benutzt, den hohen Entwicklungsstand der Flugzeugindustrie aufzuzeigen und sich als potentieller Kunde oder...
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4.12.197036526pdfMemoChile (Economy) Liste der bewilligten Ausfuhrgesuche der letzten sieben Jahre. Nicht berücksichtigt sind Zubehör und Ersatzteile, Munition sowie Übermittlungsmaterial.
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10.12.197036838pdfMemoBolivia (General) Angesichts der unstabilen Lage in Bolivien hat der Bundesrat die Ausfuhr von 3500 Sturmgewehren und 60 Maschinenpistolen mit Zubehör der Firma SIG zurückgestellt. In dieser Situation braucht es klare...
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