Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
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15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
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13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
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6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
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8.6.197036553pdfLetterExport of war material La réticence des autorités espagnoles de déclarer si les canons antiaériens, fabriqués sous licence de Oerlikon Bührle dans leur pays, peuvent être livrés à certains pays arabes et à certains pays...
fr
8.6.197050629pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Die Entscheidung ist vor allem vor dem Hintergrund des...
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22.6.197050630pdfMemoExport of war material Sogenannte Unruheteile können weiterhin in die USA geliefert werden. Schon zusammengesetzte Hemmwerke für Munitionszünder sind aber neuerdings bewilligungspflichtig. Die Gesuche sollen aber nach...
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26.6.197050632pdfMemoExport of war material Die unübersichtliche Zolltarifsituation erlaubt es nicht, das Ausmass allfälliger Exporte von ganz oder teilweise montierten Hemmwerken für Munitionszünder zu eruieren. Im Bereich der «pinions and...
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22.7.197035817pdfLetterExport of war material Die Exportmöglichkeiten für den Pilatus-Porter werden grundsätzlich unterstützt, jedoch sei bei nicht ausschliessbarer militärischer Verwendung äusserste Vorsicht geboten. Auch bei einer Partnerschaft...
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Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
27.5.197035157pdfMemoWatch industry
Volume
Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Dies hat wiederum handelspolitische Konsequenzen, da das...
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28.5.197035161pdfLetterUnited States of America (USA) (Politics) Das bekannte Problem des Exportes gewisser Zünderbestandteile nach den USA sollte erneut diskutiert werden, da es sich nun um fertig zusammengesetzte Hemmwerke handelt und zwei der drei interessierten...
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25.6.197035187pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Diskussion der Problematik der schweizerischen Exporte von Rädern und Trieben, welche bisher von der Bewilligungspflicht des Kriegsmaterialbeschlusses ausgenommen wurden. Die Öffentlichkeit wird erst...
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3.7.197035190pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Um eine Berichterstattung über die Ausfuhren von Trieben und Hemmwerken ausserhalb der Exportbewilligungspflicht zu verhindern, wird der Journalist über die grundsätzliche Problematik des...
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5.8.197035192pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Die Firmen, welche in den letzten Jahren Ausfuhren nach den USA getätigt hatten, sollen über die vom Bundesrat bestätigte Praxis betr. Kriegsmaterial-Exportbewilligungen informiert werden: Zünder...
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13.10.197033504pdfLetterBührle-Affair (1968) Was den Libanon angeht, wurden gewisse Ausnahmen vom Waffenausfuhrembargo gemacht. Diese sind auf den Bestellungseingang vor dem Embargobeschluss und auf die libanesische Insistenz zurückzuführen.
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27.11.197036188pdfCourt judgementBührle-Affair (1968) Urteil des Bundesstrafgerichts gegen sechs Angeklagte im Fall Bührle betreffend illegale Kriegsmaterialausfuhr, Urkundenfälschung, Unterdrückung von Urkunden und Begünstigung.
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1.12.197036446pdfMemoIsrael (General) Der Besuch einer Delegation bei der Israel Aircraft Industry wurde von deren Vertretern dazu benutzt, den hohen Entwicklungsstand der Flugzeugindustrie aufzuzeigen und sich als potentieller Kunde oder...
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4.12.197036526pdfMemoChile (Economy) Liste der bewilligten Ausfuhrgesuche der letzten sieben Jahre. Nicht berücksichtigt sind Zubehör und Ersatzteile, Munition sowie Übermittlungsmaterial.
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10.12.197036838pdfMemoBolivia (General) Angesichts der unstabilen Lage in Bolivien hat der Bundesrat die Ausfuhr von 3500 Sturmgewehren und 60 Maschinenpistolen mit Zubehör der Firma SIG zurückgestellt. In dieser Situation braucht es klare...
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