Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
6.1.199258349pdfMemoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...
de
12.2.199260810pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat genehmigt die Verordnung über die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren und Technologie im Bereich der ABC-Waffen und Raketen. Eine Pressekommuniqué wird am 17.2.1992 publiziert.
de
3.199261238pdfMemoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
2.3.199260442pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Les restrictions imposées depuis le 2.8.1990 sur les exportations de matériel de guerre vers les pays de la péninsule arabique sont levées. L’administration est habilitée à délivrer à...
fr
4.3.199262207pdfMemoExport of war material Die Schweiz verfolgt die Menschenrechtssituation in Indonesien genau und ist bereit dieser auch in der Beurteilung von Gesuchen für Kriegsmaterialexporte Rechnung zu tragen. Von einem Waffenembargo...
de
25.3.199260726pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1991 gut. Die Ausfuhren ergaben wertmässig gegenüber der gesamten Warenausfuhr einen Anteil...
de
15.4.199261235pdfMemoExport of war material Überblick über die Mitwirkung des EDA im Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte, die Beurteilungskriterien, den Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes sowie einzelne länderspezifische...
de
28.4.199264904pdfMinutesExport of war material Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte diskutieren den Bericht des Bundesrats über den Kriegsmaterialexport und insbesondere die hohe Zahl gemeldeter Verstösse. Unter dem Traktandum...
ml
18.6.199262206pdfMemoExport of war material Am 14.6.1992 kam es zu einem Sprengstoffanschlag auf drei Fermenter eines Schweizer Liferanten für einen iranischen Kunden – wohl durch iranische Oppositionskreise verübt. Bei den Gütern handelte es...
de
23.6.199263606pdfMemoExport of war material Die Non-Proliferation ist eine wichtige Priorität der schweizerischen Aussenpolitik. Mit dem Beitritt zum Missile Technology Regime (MTCR) gehört die Schweiz nun allen internationalen...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
10.7.196933302pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilQuestion of nuclear weapons Diskussion verschiedener Themen, unter anderem die Beschaffung neuer Erdkampfflugzeuge, die europäische Integrationspolitik mit der EWG und den Atomsperrvertrag.
de
15.8.196933478pdfMemoSouth Africa (Economy) Überblick über aktuelle Geschäfte der Oerlikon-Bührle AG im Ausland, unter anderem mit Südafrika, Israel, Iran, Griechenland, Türkei und Niger.
de
22.8.196933952pdfMemoUnited States of America (USA) (General) Zur Überpfrüfung, ob die Praxis, wonach der Export von "pinions and gears" weiterhin ausserhalb des Kriegsmaterialbeschlusses liegt, in der geltenden Gesetzgebung verankert werden soll, wurde eine...
de
10.10.196933275pdfMemoNear and Middle East
Volume
Der libanesische Botschafter spricht die Spionageangelegenheit Frauenknecht und das Strafverfahren gegen die El Al-Attentäter an. Das EPD beruft sich auf mangelnde rechtliche Möglichkeiten, die...
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29.10.196932393pdfMinutesYugoslavia (Politics) W. Spühler und M. Tepavac erörtern Fragen der Europäischen Sicherheitskonferenz, Deutschlands und Frankreichs, der Entwicklungshilfe, wirtschaftliche Fragen, die Ausfuhr von Kriegsmaterial,...
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5.12.196953190pdfLetterRepublic of the Congo (General) Die Waffenlager der Rebellen bestehen aus alten europäischen Waffen aus dem Zweiten Weltkrieg. Obschon es denkbar ist, dass einzelne Exemplare schweizerischen Ursprungs ihren Weg nach Kongo gefunden...
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29.4.197035147pdfTelegramUnited States of America (USA) (Economy) Etant donné que les achats suisses de défense nationale aux USA se montent à 200 mio USD, les conditions du "buy american act" de R. McNamara pour les achats gouvernementaux américains en Suisse sont...
fr
27.5.197035157pdfMemoWatch industry
Volume
Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Dies hat wiederum handelspolitische Konsequenzen, da das...
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28.5.197035161pdfLetterUnited States of America (USA) (Politics) Das bekannte Problem des Exportes gewisser Zünderbestandteile nach den USA sollte erneut diskutiert werden, da es sich nun um fertig zusammengesetzte Hemmwerke handelt und zwei der drei interessierten...
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25.6.197035187pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Diskussion der Problematik der schweizerischen Exporte von Rädern und Trieben, welche bisher von der Bewilligungspflicht des Kriegsmaterialbeschlusses ausgenommen wurden. Die Öffentlichkeit wird erst...
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