Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.9.198360414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Verschiedene Fälle von Waffenmissbrauch im In- und Ausland haben zu Vorstössen im Parlament geführt, welche eine Neuregelung des Waffenrechts verlangten. Auf Grund der negativen Rückmeldungen im...
ml
3.9.198463723pdfWeekly telexExport of war material Teil I/Partie I
- Pilatus-Flugzeuge: Von EMD eingesetzte Studienkommission, Verbot Ferry-Flüge durch Militär- und BZL-Piloten, Bestellungen PC-7
- Visite du Ministre suédois des affaires...
ml
17.12.198468968pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EDA wird ermächtigt, zum gegebenen Zeitpunkt den anderen Mitgliedern des Zanggerkomitees die einseitige Erklärung abzugeben, dass sich die schweizerische Regierung an den Inhalt des im...
de
13.1.198568598pdfLetterExport of war material Certaines demandes de fabrication, d'exportation et de transit de matériel de guerre doivent être soumises au DFAE. Afin de rendre le processus plus efficace, le département souhaite apporter quelques...
fr
3.3.198668597pdfLetterExport of war material Die schweizerischen Chemieunternehmen haben Verständnis für eine künftige Exportkontrolle von Ausgangsstoffen für chemische Waffen. Gegenwärtig sind die zuständigen Stellen der Bundesverwaltung daran,...
de
14.5.198657540pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Pilatus-Werke wollen in den Irak und den Iran Flugzeuge liefern. Dem Bundesrat stehen diverse Optionen offen: Blosse Kenntnisnahme, die PC-7 und PC-9 dem Kriegsmaterialgesetz zu unterstellen oder...
de
23.4.198768596pdfMemoExport of war material Gespräche mit verschiedenen Vertretern des EMD über die Zurverfügungstellung von gepanzerten Fahrzeugen an die UNIFIL haben aufgezeigt, dass es verschiedene Auffassungen gibt, ob dies mit der...
de
7.3.198956947pdfExpertiseExport of war material Die Geschäftsprüfungkommission des Nationalrates hat Prof. Kälin für ein Rechtsgutachten zum Kriegsmaterialgesetz angefragt. Die Fragestellung konzentriert sich auf den Spielraum des Bundesrates die...
de
8.3.198966042pdfExpertiseNeutrality policy Gutachten zum Territiorialitätsprinzip und zum Handel mit Kriegsmaterial sowie zur Neutralität, Kreigsmaterialexporten und dem Gleichbehandlungsgebot in der Praxis.
de
17.1.199056237pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Stellungnahme des Bundesrats zu den Empfehlungen des Inspektionsberichts zum Kriegsmaterialexport der GPK des Nationalrats, namentlich zur Konkretisierung des Begriffs der Spannungsgebiete, der...
ns
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
27.2.196948478pdfMemoBührle-Affair (1968) Die bisherigen Ermittlungen ergeben keinerlei Anhaltspunkte, dass eine Stelle der Bundesverwaltung von den illegalen Kriegsmaterialexporten von Bührle Kenntnis gehabt und nichts unternommen hätte. Die...
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3.196933447pdfInterpellationBührle-Affair (1968) Beantwortung verschiedener Fragen zu den Handlungen und Verantwortlichkeiten des Bundes im Zusammenhang mit der illegalen Kriegsmaterialausfuhr durch Oerlikon-Bührle AG sowie der daraus zu ziehenden...
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7.3.196933268pdfLetterBührle-Affair (1968)
Volume
Im Zusammenhang mit den Untersuchungen der illegalen Kriegsmaterialexporte der Bührle-Unternehmung wird dargelegt, wie das verwaltungsinterne Kontrollsystem für den Kriegsmaterialexport funktioniert.
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11.3.196948479pdfReportBührle-Affair (1968) Bericht über die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, welche die gefälschten Endverbraucherzertfikate für Äthiopien betreffen, die Bührle als Vorwand für Kriegsmaterialexporte nach anderen...
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13.3.196933469pdfLetterBührle-Affair (1968) Der schweizerische Militärattaché in Berlin listet die Interessen der Unternehmung Bührle-Oerlikon AG in der BRD auf und hofft, dass diese aus dem laufenden Gerichtsverfahren ohne gravierence...
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24.3.196948481pdfLetterBührle-Affair (1968) Es stellt sich die Frage, ob die illegalen Kriegsmaterialexporte von Bührle auch aus Beständen getätigt wurden, welche während des Zweiten Weltkriegs in Auftrag des Deutschen Reichs hergestellt,...
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26.3.196933449pdfLetterBührle-Affair (1968) Antwort des EPD auf Fragen der Bundesanwaltschaft betreffend die Rolle des EPD im Zusammenhang mit der illegalen Kriegsmaterialausfuhr der Oerlikon-Bührle AG in diverse Länder.
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4.196932953pdfMinutesSweden (Politics) Gespräch anlässlich des Besuchs von T. Erlander über die europäische Integration, die europäische Sicherheit und die Frage der Abrüstung und des Kriegsmaterialexports. Dabei wird festgestellt, dass...
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7.5.196948460pdfLetterSouth Africa (Economy) Das Verbot der Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Südafrika blockiert die Verhandlungen der Mowag mit der südafrikanischen Regierung. Das Embargo scheint indes paradox, wird doch Südafrika gerade mit den...
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10.5.196933454pdfLetterBührle-Affair (1968) Selon le Président du Niger, H. Diori, la firme Oerlikon-Bührle AG ne veut pas renoncer au solde du marché conclu en matière d'exportation de matériel militaire. Il attache une importance particulière...
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