Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
6.1.199258349pdfMemoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...
de
12.2.199260810pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat genehmigt die Verordnung über die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren und Technologie im Bereich der ABC-Waffen und Raketen. Eine Pressekommuniqué wird am 17.2.1992 publiziert.
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3.199261238pdfMemoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
2.3.199260442pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Les restrictions imposées depuis le 2.8.1990 sur les exportations de matériel de guerre vers les pays de la péninsule arabique sont levées. L’administration est habilitée à délivrer à...
fr
4.3.199262207pdfMemoExport of war material Die Schweiz verfolgt die Menschenrechtssituation in Indonesien genau und ist bereit dieser auch in der Beurteilung von Gesuchen für Kriegsmaterialexporte Rechnung zu tragen. Von einem Waffenembargo...
de
25.3.199260726pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1991 gut. Die Ausfuhren ergaben wertmässig gegenüber der gesamten Warenausfuhr einen Anteil...
de
15.4.199261235pdfMemoExport of war material Überblick über die Mitwirkung des EDA im Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte, die Beurteilungskriterien, den Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes sowie einzelne länderspezifische...
de
28.4.199264904pdfMinutesExport of war material Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte diskutieren den Bericht des Bundesrats über den Kriegsmaterialexport und insbesondere die hohe Zahl gemeldeter Verstösse. Unter dem Traktandum...
ml
18.6.199262206pdfMemoExport of war material Am 14.6.1992 kam es zu einem Sprengstoffanschlag auf drei Fermenter eines Schweizer Liferanten für einen iranischen Kunden – wohl durch iranische Oppositionskreise verübt. Bei den Gütern handelte es...
de
23.6.199263606pdfMemoExport of war material Die Non-Proliferation ist eine wichtige Priorität der schweizerischen Aussenpolitik. Mit dem Beitritt zum Missile Technology Regime (MTCR) gehört die Schweiz nun allen internationalen...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.12.196833440pdfAddress / TalkBührle-Affair (1968) Überblick über den Skandal der illegalen Kriegsmaterialausfuhr der Oerlikon-Bührle AG sowie die damit zusammenhängenden Verantwortlichkeiten und Versäumnisse der schweizerischen Behörden.
de
13.1.196933284pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilBührle-Affair (1968) Der Bundesrat bespricht das weitere Vorgehen in der Affäre Bührle. Während bundesintern Untersuchungen eingeleitet werden, soll auch geprüft werden, welche Bedingungen an die Wiederherstellung eines...
de
15.1.196948482pdfReportBührle-Affair (1968) Bericht über das gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren gemäss Bundesstrafprozess (Art. 105) wegen Widerhandlungen gegen den Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial (vom 28.3.1949) gegen...
de
17.1.196933812pdfMinutesParliamentary Committees on Foreign Policy Besprechungen zum Stand der schweizerisch-algerischen Beziehungen, zur Rolle des IKRK im Biafrakonflikt, zur Frage des Waffenexports an kriegführende Staaten und zur Beteiligung der Schweiz in der...
ml
22.1.196933472pdfLetterBührle-Affair (1968) Im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen die Firma Bührle sind die südafrikanischen Behörden darüber besorgt, dass geheime Klauseln des abgeschlossenen Liefervertrages bekanntgegeben werden...
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23.1.196933466pdfMemoBührle-Affair (1968) Compte rendu de l'écho que l'exportation illégale de matériel de guerre par l'entreprise Oerlikon-Bührle AG a eu dans la presse étrangère. Il en ressort que c'est surtout la responsabilité de...
fr
30.1.196933476pdfLetterBührle-Affair (1968) Anlässlich eines Zeitungsartikels zur Bührle-Affäre wird der schweizerische Botschafter ins südafrikanische Aussenministerium gebeten. Südafrika habe nicht bewusst gegen schweizerische Gesetze...
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30.1.196933288pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilBührle-Affair (1968) Diskussion verschiedener Themen, unter anderem das Ermittlungsverfahren gegen die Unternehmung Oerlikon-Bührle AG, die Luftbrücke nach Biafra und Vergiftungen durch Insektizide in der Milch.
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27.2.196948478pdfMemoBührle-Affair (1968) Die bisherigen Ermittlungen ergeben keinerlei Anhaltspunkte, dass eine Stelle der Bundesverwaltung von den illegalen Kriegsmaterialexporten von Bührle Kenntnis gehabt und nichts unternommen hätte. Die...
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3.196933447pdfInterpellationBührle-Affair (1968) Beantwortung verschiedener Fragen zu den Handlungen und Verantwortlichkeiten des Bundes im Zusammenhang mit der illegalen Kriegsmaterialausfuhr durch Oerlikon-Bührle AG sowie der daraus zu ziehenden...
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