Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
3.8.197848943pdfLetterExport of war material Le non-octroi d'une livraison de munitions irrite les Argentins, qui se demandent si la Suisse suit l'exemple des États-Unis dans ce domaine. Une interprétation erronée selon le représentant de...
fr
25.9.197850331pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das geltende Kriegsmaterialgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Ein Verbot von Rüstungsgeschäften im Ausland widerspräche der Bundesverfassung, wäre unverhältnismässig und kaum durchsetzbar. Der...
de
27.9.197850327pdfMemoExport of war material Ostschweizer Parlamentarier haben bei Bundesräten vorgesprochen, um die Probleme der Firma MOWAG, Kreuzlingen, darzulegen und um für eine weniger restriktive Auslegung der Bestimmungen des KMG mit...
de
3.10.197850326pdfMemoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
11.12.197850334pdfLetterExport of war material Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...
de
28.3.197958575pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Kriegsmaterialausfuhr nahm im Jahr 1978 ab. Zudem war das Jahr durch die Revision der Kriegsmaterialverordnung und den Ereignissen im Iran geprägt.

Darin: Militärdepartement. Antrag vom...
ml
14.11.197960387pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat lehnt die Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan ab und weist die entsprechenden Gesuche der kriselnden Mowag Motorwagenfabrik AG Kreuzlingen zurück.

Darin:...
ml
27.2.198064931pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Kriegsmaterialexporte in die Türkei und nach Griechenland werden zugelassen. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei gleichbleibenden Verhältnissen Fabrikations- und Ausfuhrbewilligungen zu erteilen, ohne...
de
27.2.198064930pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat ist nicht bereit, auf die gestellten Wiedererwägungsgesuche der Firma MOWAG bezüglich Kriegsmaterialausfuhr nach Chile und Taiwan zurückzukommen. Der Bundesrat hat die Verhältnisse genau...
ns
26.3.198059385pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat informiert die GPK über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1979. Das Jahr war vor allem durch die äusserst intensive parlamentarische Auseinandersetzung und die praktische Anwendung des...
ml
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
de
16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
de
22.11.196531204pdfLetterCambodia (Politics) Die Ausfuhr von Flugabwehrkanonen nach Kambodscha wird nicht bewilligt. Es besteht das Risiko, dass bei einem Grenzzwischenfall amerikanische Flugzeuge durch die Kambodschaner mit den schweizerischen...
de
17.12.196531953pdfMinutes of the Federal CouncilZimbabwe (Economy) Der Bundesrat beschliesst, allfällige Kriegsmaterialexporte nach Rhodesien mit einem Embargo zu belegen und die Einfuhr von Waren einzuschränken (Bewilligungspflicht, "courant normal"). Betreffend...
de
196616297Bibliographical referenceEconomic relations Jean Heer: Reflets du Monde 1866-1966. Présence de Nestlé, Rivaz 1966.
de
23.3.196631715pdfLetterIsrael (Economy) Das EMD unterbreitet dem EPD ein Ausfuhrgesuch für Kriegsmaterial nach Israel. Das EPD verweist in seiner Antwort auf das Kriegsmaterialexportverbot gegenüber Israel und den arabischen Staaten. Das...
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20.10.196631764pdfLetterNigeria (General) Das nigerianische Aussenministerium erkundigt sich nach den schweizerischen Bestimmungen über die Waffenausfuhr, weil Vertreter Ostnigerias angeblich versuchen Waffen in der Schweiz zu beschaffen....
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26.10.196631765pdfLetterNigeria (Economy) Informationen zu den gegenwärtigen Bestimmungen zur Kriegsmaterialausfuhr aus der Schweiz. Es werden keine Exporte in Krisenregionen bewilligt, ausserdem dürften wohl Nigeria betreffende...
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28.2.196733487pdfMemoSouth Africa (Economy) Die Bewilligung für die Ausfuhr von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Südafrika kann erteilt werden, wenn es sich um friedensmässig ausgerüstete Flugzeuge handelt. Zudem muss Südafrika die Zusicherung...
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2.5.196733919pdfLetterChile (Economy) Dem Gesuch, für eine Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen an die chilenische Armee die Exportrisikogarantie zu gewähren, kann im Gegensatz zu früheren Bewilligungen aufgrund des offensichtlichen...
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