Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
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15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
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13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
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6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
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8.6.197036553pdfLetterExport of war material La réticence des autorités espagnoles de déclarer si les canons antiaériens, fabriqués sous licence de Oerlikon Bührle dans leur pays, peuvent être livrés à certains pays arabes et à certains pays...
fr
8.6.197050629pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Die Entscheidung ist vor allem vor dem Hintergrund des...
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22.6.197050630pdfMemoExport of war material Sogenannte Unruheteile können weiterhin in die USA geliefert werden. Schon zusammengesetzte Hemmwerke für Munitionszünder sind aber neuerdings bewilligungspflichtig. Die Gesuche sollen aber nach...
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26.6.197050632pdfMemoExport of war material Die unübersichtliche Zolltarifsituation erlaubt es nicht, das Ausmass allfälliger Exporte von ganz oder teilweise montierten Hemmwerken für Munitionszünder zu eruieren. Im Bereich der «pinions and...
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22.7.197035817pdfLetterExport of war material Die Exportmöglichkeiten für den Pilatus-Porter werden grundsätzlich unterstützt, jedoch sei bei nicht ausschliessbarer militärischer Verwendung äusserste Vorsicht geboten. Auch bei einer Partnerschaft...
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Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
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16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
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22.11.196531204pdfLetterCambodia (Politics) Die Ausfuhr von Flugabwehrkanonen nach Kambodscha wird nicht bewilligt. Es besteht das Risiko, dass bei einem Grenzzwischenfall amerikanische Flugzeuge durch die Kambodschaner mit den schweizerischen...
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17.12.196531953pdfMinutes of the Federal CouncilZimbabwe (Economy) Der Bundesrat beschliesst, allfällige Kriegsmaterialexporte nach Rhodesien mit einem Embargo zu belegen und die Einfuhr von Waren einzuschränken (Bewilligungspflicht, "courant normal"). Betreffend...
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196616297Bibliographical referenceEconomic relations Jean Heer: Reflets du Monde 1866-1966. Présence de Nestlé, Rivaz 1966.
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23.3.196631715pdfLetterIsrael (Economy) Das EMD unterbreitet dem EPD ein Ausfuhrgesuch für Kriegsmaterial nach Israel. Das EPD verweist in seiner Antwort auf das Kriegsmaterialexportverbot gegenüber Israel und den arabischen Staaten. Das...
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20.10.196631764pdfLetterNigeria (General) Das nigerianische Aussenministerium erkundigt sich nach den schweizerischen Bestimmungen über die Waffenausfuhr, weil Vertreter Ostnigerias angeblich versuchen Waffen in der Schweiz zu beschaffen....
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26.10.196631765pdfLetterNigeria (Economy) Informationen zu den gegenwärtigen Bestimmungen zur Kriegsmaterialausfuhr aus der Schweiz. Es werden keine Exporte in Krisenregionen bewilligt, ausserdem dürften wohl Nigeria betreffende...
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28.2.196733487pdfMemoSouth Africa (Economy) Die Bewilligung für die Ausfuhr von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Südafrika kann erteilt werden, wenn es sich um friedensmässig ausgerüstete Flugzeuge handelt. Zudem muss Südafrika die Zusicherung...
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2.5.196733919pdfLetterChile (Economy) Dem Gesuch, für eine Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen an die chilenische Armee die Exportrisikogarantie zu gewähren, kann im Gegensatz zu früheren Bewilligungen aufgrund des offensichtlichen...
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