Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
6.1.199258349pdfMemoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...
de
12.2.199260810pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat genehmigt die Verordnung über die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren und Technologie im Bereich der ABC-Waffen und Raketen. Eine Pressekommuniqué wird am 17.2.1992 publiziert.
de
3.199261238pdfMemoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
2.3.199260442pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Les restrictions imposées depuis le 2.8.1990 sur les exportations de matériel de guerre vers les pays de la péninsule arabique sont levées. L’administration est habilitée à délivrer à...
fr
4.3.199262207pdfMemoExport of war material Die Schweiz verfolgt die Menschenrechtssituation in Indonesien genau und ist bereit dieser auch in der Beurteilung von Gesuchen für Kriegsmaterialexporte Rechnung zu tragen. Von einem Waffenembargo...
de
25.3.199260726pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1991 gut. Die Ausfuhren ergaben wertmässig gegenüber der gesamten Warenausfuhr einen Anteil...
de
15.4.199261235pdfMemoExport of war material Überblick über die Mitwirkung des EDA im Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte, die Beurteilungskriterien, den Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes sowie einzelne länderspezifische...
de
28.4.199264904pdfMinutesExport of war material Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte diskutieren den Bericht des Bundesrats über den Kriegsmaterialexport und insbesondere die hohe Zahl gemeldeter Verstösse. Unter dem Traktandum...
ml
18.6.199262206pdfMemoExport of war material Am 14.6.1992 kam es zu einem Sprengstoffanschlag auf drei Fermenter eines Schweizer Liferanten für einen iranischen Kunden – wohl durch iranische Oppositionskreise verübt. Bei den Gütern handelte es...
de
23.6.199263606pdfMemoExport of war material Die Non-Proliferation ist eine wichtige Priorität der schweizerischen Aussenpolitik. Mit dem Beitritt zum Missile Technology Regime (MTCR) gehört die Schweiz nun allen internationalen...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.12.196431331pdfLetterIndonesia (Economy) In Zweifelsfällen muss von der exportierenden Frima neuerdings ein Beweis erbracht werden, dass das Material nur für zivile Zwecke eingesetzt werden wird.
de
21.12.196431323pdfMemoIndonesia (Economy)
Volume
Für den Export von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Indonesien muss der zivile Verwendungszweck nachgewiesen werden. Kritik am Vorgehen der KTA ohne Rücksprache Ausfuhrbewilligungen für Kriegsmaterial...
de
5.3.196531712pdfLetterIsrael (Economy) Kriegsmaterial, das ursprünglich von Italien an Israel geliefert wurde und heute nicht mehr hergestellt wird, soll nun in der Schweiz einer Revision unterzogen werden. Das EPD sieht darin einen...
de
15.3.196531330pdfMinutes of the Federal CouncilIndonesia (Economy) Der Bundesrat sieht von Massnahmen zur Verhinderung des Flugzeugexportes ab.

Darin: Politisches Departement. Antrag vom 11.3.1965 (Beilage).
Darin: Militärdepartement. Mitbericht vom...
de
27.4.196531278pdfLetterItaly (General) Aufgrund von Gerüchten über Waffenlieferungen von Schweizer Firmen in den Irak wäre es begrüssenswert, über die Haltung der italienischen Behörden in der Frage der Kriegsmaterialausfuhr nach den...
de
7.5.196531277pdfLetterItaly (General) Les autorités italiennes déclarent que depuis l'automne 1964, elles n'ont plus autorisé aucune exportation d'armes d'une certaine importance à destination de pays où il existe une menace de guerre.
fr
12.6.196531327pdfMemoIndonesia (Economy) Die trotz vereinbarter Diskretion herausgegebene Pressemeldung über die Flugzeuglieferungen an Indonesien ist sehr enttäuschend und könnte diese Exporte gefährden.
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20.10.196531800pdfMemoChile (Economy) Argumente für und gegen die Gewährung von Exportrisikogarantien für Kriegsmaterialausfuhren. Es wird darauf verzichtet, dem Bundesrat einen konkreten Antrag zu stellen.
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11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
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16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
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