Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.9.198360414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Verschiedene Fälle von Waffenmissbrauch im In- und Ausland haben zu Vorstössen im Parlament geführt, welche eine Neuregelung des Waffenrechts verlangten. Auf Grund der negativen Rückmeldungen im...
ml
3.9.198463723pdfWeekly telexExport of war material Teil I/Partie I
- Pilatus-Flugzeuge: Von EMD eingesetzte Studienkommission, Verbot Ferry-Flüge durch Militär- und BZL-Piloten, Bestellungen PC-7
- Visite du Ministre suédois des affaires...
ml
17.12.198468968pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EDA wird ermächtigt, zum gegebenen Zeitpunkt den anderen Mitgliedern des Zanggerkomitees die einseitige Erklärung abzugeben, dass sich die schweizerische Regierung an den Inhalt des im...
de
13.1.198568598pdfLetterExport of war material Certaines demandes de fabrication, d'exportation et de transit de matériel de guerre doivent être soumises au DFAE. Afin de rendre le processus plus efficace, le département souhaite apporter quelques...
fr
3.3.198668597pdfLetterExport of war material Die schweizerischen Chemieunternehmen haben Verständnis für eine künftige Exportkontrolle von Ausgangsstoffen für chemische Waffen. Gegenwärtig sind die zuständigen Stellen der Bundesverwaltung daran,...
de
14.5.198657540pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Pilatus-Werke wollen in den Irak und den Iran Flugzeuge liefern. Dem Bundesrat stehen diverse Optionen offen: Blosse Kenntnisnahme, die PC-7 und PC-9 dem Kriegsmaterialgesetz zu unterstellen oder...
de
23.4.198768596pdfMemoExport of war material Gespräche mit verschiedenen Vertretern des EMD über die Zurverfügungstellung von gepanzerten Fahrzeugen an die UNIFIL haben aufgezeigt, dass es verschiedene Auffassungen gibt, ob dies mit der...
de
7.3.198956947pdfExpertiseExport of war material Die Geschäftsprüfungkommission des Nationalrates hat Prof. Kälin für ein Rechtsgutachten zum Kriegsmaterialgesetz angefragt. Die Fragestellung konzentriert sich auf den Spielraum des Bundesrates die...
de
8.3.198966042pdfExpertiseNeutrality policy Gutachten zum Territiorialitätsprinzip und zum Handel mit Kriegsmaterial sowie zur Neutralität, Kreigsmaterialexporten und dem Gleichbehandlungsgebot in der Praxis.
de
17.1.199056237pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Stellungnahme des Bundesrats zu den Empfehlungen des Inspektionsberichts zum Kriegsmaterialexport der GPK des Nationalrats, namentlich zur Konkretisierung des Begriffs der Spannungsgebiete, der...
ns
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.10.196431114pdfMemoAustria (General)
Volume
Bührle wird eine Schiessvorführung von Flabgeschützen für eine österreichische Einkaufsmission bewilligt, auch um für die Firma neue Abnehmer als Ersatz für Südafrika zu gewinnen.
de
28.10.196431343pdfLetterMalaysia (Economy) Schweizerischer Kriegsmaterialexport nach Indonesien könnte nachteilige Folgen für den Export nach Malaysia haben.
de
9.12.196431331pdfLetterIndonesia (Economy) In Zweifelsfällen muss von der exportierenden Frima neuerdings ein Beweis erbracht werden, dass das Material nur für zivile Zwecke eingesetzt werden wird.
de
21.12.196431323pdfMemoIndonesia (Economy)
Volume
Für den Export von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Indonesien muss der zivile Verwendungszweck nachgewiesen werden. Kritik am Vorgehen der KTA ohne Rücksprache Ausfuhrbewilligungen für Kriegsmaterial...
de
5.3.196531712pdfLetterIsrael (Economy) Kriegsmaterial, das ursprünglich von Italien an Israel geliefert wurde und heute nicht mehr hergestellt wird, soll nun in der Schweiz einer Revision unterzogen werden. Das EPD sieht darin einen...
de
15.3.196531330pdfMinutes of the Federal CouncilIndonesia (Economy) Der Bundesrat sieht von Massnahmen zur Verhinderung des Flugzeugexportes ab.

Darin: Politisches Departement. Antrag vom 11.3.1965 (Beilage).
Darin: Militärdepartement. Mitbericht vom...
de
27.4.196531278pdfLetterItaly (General) Aufgrund von Gerüchten über Waffenlieferungen von Schweizer Firmen in den Irak wäre es begrüssenswert, über die Haltung der italienischen Behörden in der Frage der Kriegsmaterialausfuhr nach den...
de
7.5.196531277pdfLetterItaly (General) Les autorités italiennes déclarent que depuis l'automne 1964, elles n'ont plus autorisé aucune exportation d'armes d'une certaine importance à destination de pays où il existe une menace de guerre.
fr
12.6.196531327pdfMemoIndonesia (Economy) Die trotz vereinbarter Diskretion herausgegebene Pressemeldung über die Flugzeuglieferungen an Indonesien ist sehr enttäuschend und könnte diese Exporte gefährden.
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20.10.196531800pdfMemoChile (Economy) Argumente für und gegen die Gewährung von Exportrisikogarantien für Kriegsmaterialausfuhren. Es wird darauf verzichtet, dem Bundesrat einen konkreten Antrag zu stellen.
de