Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
6.1.199258349pdfMemoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...
de
12.2.199260810pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat genehmigt die Verordnung über die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren und Technologie im Bereich der ABC-Waffen und Raketen. Eine Pressekommuniqué wird am 17.2.1992 publiziert.
de
3.199261238pdfMemoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
2.3.199260442pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Les restrictions imposées depuis le 2.8.1990 sur les exportations de matériel de guerre vers les pays de la péninsule arabique sont levées. L’administration est habilitée à délivrer à...
fr
4.3.199262207pdfMemoExport of war material Die Schweiz verfolgt die Menschenrechtssituation in Indonesien genau und ist bereit dieser auch in der Beurteilung von Gesuchen für Kriegsmaterialexporte Rechnung zu tragen. Von einem Waffenembargo...
de
25.3.199260726pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat heisst den Bericht an die Geschäftsprüfungskommissionen über die Kriegsmaterialausfuhr im Jahr 1991 gut. Die Ausfuhren ergaben wertmässig gegenüber der gesamten Warenausfuhr einen Anteil...
de
15.4.199261235pdfMemoExport of war material Überblick über die Mitwirkung des EDA im Bewilligungsverfahren für Kriegsmaterialexporte, die Beurteilungskriterien, den Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes sowie einzelne länderspezifische...
de
28.4.199264904pdfMinutesExport of war material Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte diskutieren den Bericht des Bundesrats über den Kriegsmaterialexport und insbesondere die hohe Zahl gemeldeter Verstösse. Unter dem Traktandum...
ml
18.6.199262206pdfMemoExport of war material Am 14.6.1992 kam es zu einem Sprengstoffanschlag auf drei Fermenter eines Schweizer Liferanten für einen iranischen Kunden – wohl durch iranische Oppositionskreise verübt. Bei den Gütern handelte es...
de
23.6.199263606pdfMemoExport of war material Die Non-Proliferation ist eine wichtige Priorität der schweizerischen Aussenpolitik. Mit dem Beitritt zum Missile Technology Regime (MTCR) gehört die Schweiz nun allen internationalen...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
1.6.196248461pdfLetterSouth Africa (Economy) Ein gewisser Aufschub der Bührle-Lieferungen von Zwillingsflabgeschützen an Südafrika, für welche in politischer Hinsicht einige Bedenken bestehen, käme dem EPD nicht ungelegen, auch wenn dies unter...
de
29.11.196348462pdfLetterSouth Africa (Economy) Länder, die weiterhin Waffen an Südafrika liefern, verlieren auf dem afrikanischen Kontinent zunehmend sämtlichen Goodwill. Die Neutralität gebietet der Schweiz in dieser Hinsicht grösste...
de
27.5.196431014pdfLetterRussia (General)
Volume
Trotz allgemein ungetrübter Beziehungen zur Sowjetunion geben einige "kulturpolitische" Affären, die Lieferung von Kriegsmaterial an Drittstaaten oder die Atombewaffnung durch die Schweiz zu reden.
de
4.6.196431825pdfMemoSecurity policy
Volume
Vor- und Nachteile des Imports und Exports von Kriegsmaterial und die Bedeutung einer eigenen Rüstungsindustrie im Zusammenhang mit der allgemeinen Rüstungspolitik der Schweiz.
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17.7.196431051pdfLetterSouth Africa (Economy) Äusserung eines südafrikanischen Ministers, dass wenn das schweizerische Waffenmbargo aufgehoben würde, dies günstige Luftfahrtbedingungen für die Swissair bedeuten könnte.
de
19.8.196431753pdfMinutesEgypt (General) Les questions ouvertes autour de l'«Affaire Kamil» (coopération technique dans le domaine militaire et livraison de matériel de guerre à l'Egypte par des firmes suisses) sont discutées. Une expulsion...
fr
18.9.196431050pdfMinutesSouth Africa (Economy) Die Delegation will eine Lockerung der Ausfuhrsperre von Kriegsmaterial nach Südafrika. Bundesrat Wahlen erklärt wieso dies nicht möglich ist.
de
7.10.196431292pdfMinutesFederal Republic of Germany (Politics) Der Bundesrat wird gebeten zum Problemkreis der Schweiz als Schlupfwinkel für Verfolger und Bedränger und als Umschlagplatz für Waffenhändler Stellung zu nehmen. Interpellationstext und Antwort des...
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12.10.196431114pdfMemoAustria (General)
Volume
Bührle wird eine Schiessvorführung von Flabgeschützen für eine österreichische Einkaufsmission bewilligt, auch um für die Firma neue Abnehmer als Ersatz für Südafrika zu gewinnen.
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28.10.196431343pdfLetterMalaysia (Economy) Schweizerischer Kriegsmaterialexport nach Indonesien könnte nachteilige Folgen für den Export nach Malaysia haben.
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